Gesetz über das Meß- und Eichwesen


Gesetz über das Meß- und Eichwesen

Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß- und Eichwesen) stellt die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher.

Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland

Basisdaten
Titel: Gesetz über das Meß-
und Eichwesen
Kurztitel: Eichgesetz
Abkürzung: EichG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
FNA: 7141-6
Ursprüngliche Fassung vom: 11. Juli 1969
(BGBl. I S. 759)
Inkrafttreten am:
Neubekanntmachung vom: 23. März 1992
(BGBl. I S. 711)
Letzte Änderung durch: Art. 2 G vom 3. Juli 2008
(BGBl. I S. 1185)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
12. Juli 2008
(Art. 6 G vom 3. Juli 2008)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Das Eichgesetz fordert, dass Messgeräte im gewerblichen Verkehr und anderen Bereichen zugelassen und geeicht sein müssen.

Das Eichgesetz bestimmt genaue Vorschriften für Verpackungen, Gefäße und Waagen. Bestimmungen für Verbrauchszähler (Wasserzähler, Gaszähler, Elektrizitätszähler, Wärmezähler) werden in Eichordnungen und dazu gehörenden Richtlinien für das Durchführen dieser Eichungen geregelt. Die Eichung von diesen Verbrauchsmessgeräten wird ausschließlich von staatlich anerkannten Prüfstellen durchgeführt.

Als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie führt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt die Aufsicht über das Messwesen. Die Durchführung oder Überwachung von Eichungen liegt in der Zuständigkeit der Eichämter der Bundesländer.

Verstöße gegen das Eichgesetz werden als Ordnungswidrigkeiten (§ 19 EichG) mit Bußgeldern geahndet.

Änderungen des Eichgesetzes zur Umsetzung der Europäischen Messgeräterichtlinie (MID) sind am 8. Februar 2007 in Kraft getreten.

Eichordnung

Die Eichordnung (EO) regelt ergänzend zum Eichgesetz die Eichung von Messgeräten. Die aktuelle EO wurde am 12. August 1988 erlassen. Mit Verordnung vom 8. Februar 2007 wurde sie an die Anforderungen der Europäische Messgeräterichtlinie angepasst.

Weblinks

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Gesetz über das Mess- und Eichwesen — Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß und Eichwesen) stellt die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher. Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar.… …   Deutsch Wikipedia

  • EichG — Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß und Eichwesen) stellt die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher. Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar.… …   Deutsch Wikipedia

  • Eichgesetz — Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß und Eichwesen) stellt im deutschen Recht die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher. Basisdaten Titel: Gesetz über das Meß und Eichwesen …   Deutsch Wikipedia

  • Eichrecht — Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß und Eichwesen) stellt die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher. Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar.… …   Deutsch Wikipedia


We are using cookies for the best presentation of our site. Continuing to use this site, you agree with this.