Gouverneur (Russland)


Gouverneur (Russland)

Ein Gouverneur (russ. Губернатор, transkribiert Gubernator) in Russland ist der Vorsitzende der Exekutive eines russischen Föderationssubjektes, vergleichbar etwa mit einem deutschen Ministerpräsidenten oder einem österreichischen Landeshauptmann. Die Amtszeit eines Gouverneurs beträgt vier Jahre.

Bis zum 3. Oktober 1994 ernannte der russische Präsident Boris Jelzin die Gouverneure. Ein von der Vereinigung der Gouverneure ausgeabeiteter Ukas Jelzins ermöglichte daraufhin für 1996 erstmals freie Gouverneurswahlen in 52 Regionen. Artikel 132 der russischen Verfassung regelte die regionale Selbstverwaltung.

Um die mächtigen Gouverneure unter eine Zentralmacht zu stellen beschnitt die Duma nach Präsident Putins Willen 2000 deren Rechte. Putin schuf sieben neue Föderationskreise, denen jeweils ein vom russischen Präsidenten ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter (Generalgouverneur) vorsteht, der eine Kontrollfunktion über die Gouverneure ausübt. Gouverneure sind nicht mehr automatisch als "Senatoren" im Föderationsrat vertreten, sondern dürfen nur Vertreter ihrer Region entsenden. Für die Gouverneure schuf Putin den (von der Verfassung nicht vorgesehenen) Staatsrat, ein Beratergremium ohne feste Befugnisse, das alle drei Monate tagt.

Seit einer Reform Putins im Jahr 2005 werden die Gouverneure nicht mehr, wie in den Jahren zuvor, von der Bevölkerung gewählt, sondern vom russischen Präsidenten ernannt. In den Teilrepubliken der russischen Föderation wird der Gouverneur häufig als "Präsident" bezeichnet, hat aber im Prinzip die gleiche Stellung wie andere Gouverneure.

Siehe auch: Politische Gliederung Russlands, Liste der Gouverneure der Russischen Föderation


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