Grünliberale Partei

Grünliberale Partei
Grünliberale Partei
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Gründungsdatum: 2004 (Kanton Zürich)
2007 (Nationale Partei)
Präsidium: Martin Bäumle
Generalsekretärin: Sandra Gurtner-Oesch
Mitglieder: 3'300[1]
(Stand: 2011)
Frauenanteil: im Nationalrat: 33,3 %
im Ständerat: 50 %
(Stand: 2010)
Durchschnittsalter: im Nationalrat: 44
im Ständerat: 61
(Stand: 2010)
Wähleranteil: 5,4 %[2]
(Stand: Nationalratswahl 2011)
Nationalrat: 12 Sitze (5,2 %)
Ständerat: 2 Sitze (4,4 %)
Fraktion (BV): Fraktion CVP/EVP/glp
Kantonale Parlamente: 56 Sitze
(Stand: April 2011)
Kantonale Regierungen: 0 Sitze
(Stand: September 2010)
Parteigliederung: 14 Kantonalparteien
Website: www.grunliberale.ch

Die Grünliberale Partei (glp; französisch Parti vert’libéral, pvl; italienisch Partito Verde-Liberale, pvl; rätoromanisch Partida Verda-Liberala, pvl) ist eine politische Partei in der Schweiz. Bis jetzt gibt es 14 Kantonalparteien in Zürich, St. Gallen, Basel-Landschaft, Bern, Zug, Thurgau, Basel-Stadt, Graubünden, Luzern, Aargau, Solothurn, Freiburg, Waadt und Genf.[3] Die Partei trat 2007 erstmals in den Kantonen Zürich und St. Gallen für die Nationalratswahlen an und errang in Zürich drei Sitze.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Stimmenanteile der Grünliberalen 2007

Grünliberale Partei Kanton Zürich

Die Grünliberale Partei Kanton Zürich entstand 2004 als Abspaltung von den Grünen Kanton Zürich, als Balthasar Glättli als Präsident an Stelle von Martin Bäumle als Präsident der Zürcher Grünen Partei gewählt wurde. Innerhalb eines Jahres sind knapp 300 neue Mitglieder der neuen Partei beigetreten.

Die Grünliberalen waren anfangs mit Martin Bäumle im Nationalrat und bis Mai 2007 mit Verena Diener im Zürcher Regierungsrat vertreten. Diese Vertreter wurden ursprünglich nicht als Mitglieder der Grünliberalen Partei gewählt, sondern sind von den Grünen übergetreten.

Anfangs 2006 traten die Grünliberalen erstmals in einigen Gemeinden mit eigenen Listen zu den Wahlen an, so auch zu den Gemeinderatswahlen der Stadt Zürich, Winterthur, Uster und Opfikon. Während sie in Zürich aufgrund der Fünfprozentklausel keine Sitze zu erringen vermochten, erreichten sie in Winterthur 2 von 60 Mandaten und in Uster und Opfikon je 2 von 36. Mit Martin Luchsinger als Stadtratskandidaten traten die Grünliberalen in der Stadt Zürich auch erstmals für eine Exekutivwahl an, dieser wurde aber erwartungsgemäss nicht gewählt.

Bei den Kantonsratswahlen am 15. April 2007 konnte die glp einen ausserordentlichen Wahlerfolg erzielen und holte auf Anhieb zehn Sitze. In der Folge wurde auch in anderen Kantonen die Gründung einer grünliberalen Partei angestrebt. Bei den am 6. April 2008 stattgefundenen Grossratswahlen im Kanton Thurgau erreichte die glp zwei Sitze im Kantonsrat.[4]

Bei den Gemeinderatswahlen am 7. März 2010 waren die Grünliberalen die Gewinner:[5] Sie gewannen in der Stadt Zürich auf Anhieb zwölf Sitze, stiegen in Winterthur von zwei auf sechs Sitze, in Uster von zwei auf vier Sitze, in Opfikon (als NIO@glp) auf drei Sitze und konnten in Dübendorf (als GEU/glp) die bisherigen sechs Sitze halten.

Nationale Partei

Die Grünliberalen der Kantone Zürich und St. Gallen haben am 20. Juli 2007 offiziell eine nationale Partei gegründet. Die beiden Kantonalsektionen haben sich an den Schweizer Parlamentswahlen 2007 beteiligt. Bei den Nationalratswahlen gewann die glp 1,4 % der Stimmen und ist mit drei Sitzen im Nationalrat vertreten. Der wiedergewählte Martin Bäumle und die Neugewählten Tiana Moser und Verena Diener stammen alle aus der Zürcher Kantonalpartei. Die frühere Zürcher Regierungsrätin Verena Diener wurde zudem im zweiten Wahlgang in den Ständerat gewählt; auf ihren Nationalratssitz rückt Thomas Weibel nach.

Die glp hat sich mit CVP und EVP für die 48. Legislaturperiode des Nationalrates geeinigt in einer gemeinsamen Fraktion zusammenzuarbeiten. Als Grundlage hierfür wurde eine Stärkung der politischen Mitte verbunden mit einem Führungsanspruch in dieser angeführt.[6]

Nach Gründung der nationalen Partei wurden in den beiden folgenden Jahren in den meisten deutschschweizer Kantonen Sektionen gegründet; im Jahr 2010 schliesslich auch in den französischsprachigen Kantonen Genf und Waadt. Die Grünliberalen traten bei verschiedenen kantonalen Wahlen in der Deutschschweiz an und konnten jeweils zwischen einem und fünf Sitzen in den Kantonsparlamenten gewinnen. Weitere Kantonsparlamentarier gewann die glp durch Übertritte aus anderen Parteien.[7] Die glp konnte zudem in verschiedene Gemeindeparlamente einziehen.

Nachdem der zuvor parteilose Urner Regierungsrat Markus Stadler am 20. Mai 2010 in den Ständerat gewählt wurde, entschied er sich, der glp beizutreten, die in Uri keine kantonale Sektion hat. Die glp verfügt damit über 2 Ständeräte.

Politische Einordnung

Die Grünliberalen sehen sich als Partei der politischen Mitte und stehen damit nicht links wie die Grüne Partei der Schweiz. Sie wollen eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik konsequent mit einer nachhaltigen Umweltpolitik verbinden. Differenzen zur ehemaligen Mutterpartei bestehen insbesondere in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen.

Organisation

Präsident der Partei auf nationaler Ebene ist Martin Bäumle.

Die Zürcher Kantonalpartei wird von einem Co-Präsidium geleitet: Tiana Moser und Thomas Maier.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. http://www.bk.admin.ch/themen/pore/nrw/index.html?lang=de&download=M3wBPgDB_8ull6Du36WenojQ1NTTjaXZnqWfVpzLhmfhnapmmc7Zi6rZnqCkkIZ7gXp9bKbXrZ6lhuDZz8mMps2gpKfo Broschüre: «In der Kürze liegt die Würze», Seite 18
  2. 26. Oktober 2011
  3. Grünliberale Partei – Kantonale Parteien
  4. Medienmitteilung Kanton Thurgau, 6. April 2008
  5. NZZ: Grünliberale als Gewinner der Zürcher Gemeinderatswahlen
  6. Schweizer Fernsehen: Grünliberale und EVP bandeln mit CVP an
  7. Kt. VD: http://www.vd.vertliberaux.ch/documents/presse/cp/2010.02.22.cp_pvl_vd.pdf, Kt. Fr: http://www.fr.vertliberaux.ch/documents/medias/mm_20090508_f.pdf, Kt. BS:http://www.bs.grunliberale.ch/archiv.php (Meldung: "Grünliberale heissen Herrn Emmanuel Ullmann in Partei und Fraktion willkommen")

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