Hamburger Polizei

Hamburger Polizei
Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Der oft als Polizei Hamburg bezeichnete Sportverein ist unter SV Polizei Hamburg zu finden.
Polizei Hamburg
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Staatliche Ebene Land
Stellung der Behörde Polizei
Aufsichtsbehörde(n) Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg
Gegründet
Hauptsitz in Hamburg
Behördenleitung Christoph Ahlhaus, CDU
Anzahl der Bediensteten 9.921 (Stand: 31. Dezember 2007)
Website http://www.polizei.hamburg.de
Wappen der Polizei Hamburg

Die Polizei Hamburg untersteht der Hamburger Behörde für Inneres. Oberster Dienstherr der Polizei in Hamburg ist der Präses der Behörde für Inneres, der zugleich Senator ist und daher vereinfacht als Innensenator bezeichnet wird. In der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg sind Senatoren jedoch ausschließlich ohne ihre Präsesfunktion erwähnt, so dass die Bezeichnung „Innensenator“ nicht ganz richtig ist. Es besteht weiter die Einschränkung der „fremdvergebenen“ Weisungsbefugnis durch die Staatsanwaltschaft an die Kriminalpolizei. Bestimmte, vor allem in der Hierarchie hoch gestellte Polizeibeamte sind von dieser Fremdweisungsbefugnis ausgeschlossen.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Gründung

Bis zur Zeit der französischen Herrschaft in Hamburg (1806–1814) war die Polizeiaufgaben auf verschiedene Institutionen verteilt. Die wichtigste von ihnen war die 'Wedde'. Sie war für die Sitten und die Ordnung, Personenstands- und Fremdeangelegenheiten, die Überwachung der Maße und Gewichte, das Marktwesen, die Gesundheitsvorsorge und viele weitere Bereiche zuständig. Die 'Prätoren' waren für die niedere Gerichtsbarkeit sowie die Sicherheit zuständig. Nachdem Hamburg dem französischen Kaiserreich einverleibt wurde, wurden alle Polizeiaufgaben per Dekret unter einem Generalpolizeikommissar zusammengefasst.

Nach Vertreibung der Franzosen wurden deren Reformen sofort wieder durch den Senat wieder rückgängig gemacht. Es zeigte sich aber schnell, dass gerade in den Wirren der Nachkriegszeit eine gut organisierte Polizei zur Aufrechterhaltung der Ordnung wichtig war. Am 26. Mai 1814 wurde durch einen entsprechenden Senatsbeschluss die 'Polizey-Behörde' gegründet. Zum Sitz dieser Behörde wurde das Stadthaus am Neuen Wall bestimmt. Wenig später wurden die ersten Beamten eingestellt.

Die neugeschaffene Behörde stellte jedoch über viele Jahre ein Provisium dar, da man sehr lange über die neue Organisation der Polizei beriet. Erst mit dem Rats- und Bürgerbeschluß vom 15. Februar 1821 fanden die Beratungen ein vorläufiges Ende: Die 1814 eingesetzte Polizeibehörde sollte zunächst auf 6 Jahre befristet fortbestehen. Es wurden zwei Senatsmitglieder mit der Aufsicht über die Polizeibehörde betraut: Der Erste Polizeiherr und dessen Stellvertreter, der Zweite Polizeiherr.

Im Jahre 1826 wurde durch das sog. Kompetenzgesetz der Polizeibehörde die Strafgewalt bei kleineren Vergehen wie Diebstahl, Betrug, Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt in weniger schweren Fällen übertragen. Das Strafmaß war auf 15 Reichstaler Geldstrafe oder 2 Monate Gefängnis beschränkt.

Nachkriegszeit

1946 wurde die Polizeiverwaltung von der britischen Militärregierung übernommen. Als Präsidium diente zunächst das Brahms Kontor. Später wurde ein Neubau am Berliner Tor bezogen. In Hamburg standen am 9. Mai 1945 britische Soldaten. Die Insel Neuwerk ist die Exklave des Bundeslandes Hamburg und nur auf dem Weg durch Niedersachsen erreichbar, oder die Elbe hinab, auf der Grenze zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wegen des hauptsächlich hamburgischen Zieles der Elbnutzer und der Exklave Neuwerk, wurden mit der Gründung der Länderpolizeien die Befugnisse der Hamburger Polizei auf dem niedersächsisch/schleswig-holsteiner „Grenzfluss“ Elbe zwischen der Grenze zu DDR und der Nordsee sehr schnell vertraglich geregelt.

Einsätze

Auftrag

Aufgaben

Die Polizei Hamburg hat als Exekutivorgan des Landes Hamburg im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Hamburg, dem Hamburger Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Personal

  • 9.921 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon:
    • 6.246 der Schutzpolizei, davon 1.361 Frauen
    • 1.553 der Kriminalpolizei, davon 393 Frauen
    • 522 der Wasserschutzpolizei, davon 13 Frauen
    • 1.600 der allgemeinen Verwaltung, davon 738 Frauen

In der Polizei Hamburg arbeiten 25 Vollzugsbeamtinnen und Vollzugsbeamte, 11 Arbeitnehmer (Beschäftigte nach TV-L) im Polizeidienst sowie 21 Arbeitnehmer der allgemeinen Verwaltung mit ausländischer Staatsangehörigkeit.

Präsidium

Polizeipräsidium in Winterhude
Hamburgs bekannteste Wache: Die Davidwache
Polizeiwache Oberaltenallee (Mundsburg)
PK 41 in Hamburg-Hamm
Boot der Wasserschutzpolizei, hier im Osterbekkanal

Heute befindet sich das Polizeipräsidium am Bruno-Georges-Platz 1 in Winterhude (früher Alsterdorf) an der U-Bahnstation Alsterdorf. Bruno Georges war der erste Polizeipräsident Hamburgs. Zwischen der Station und dem Präsidium liegt ein markanter Turm, der Hauptsitz von Bacardi Deutschland. In unmittelbarer Nähe befinden sich die City Nord sowie der Hamburger Stadtpark. Das Gebäude, ein Rundbau mit zehn sternförmig angefügten Blöcken, wurde im Jahre 2001 bezogen. Architekten waren Bothe, Richter, Teherani.

Zentraldirektion

Die Zentraldirektion (ZD) besteht aus den einzelnen Regionen mit ihren Polizeikommissariaten

Region Innenstadt / West

Die Region ist in zehn Polizeikommissariate aufgeteilt: Die PK 14 bis 17, PK 21 und PK 23 bis PK 27. Die PK 12 und PK 22 wurden im März 2007 aufgelöst und dienen seither als Außenstellen der PK 14 und PK 23.
In der Region Innenstadt liegt auch die bekannteste Dienststelle der Stadt, die Davidwache (PK 15).

Region Ost

Bestehend aus acht Polizeikommissariaten, den PK 31 bis PK 38

Region Süd

In sieben Polizeikommissariate gegliedert, nämlich dem PK 11 sowie den PK 41 bis PK 44, PK 46 und PK 47

Neben den einzelnen Regionen gehören zur ZD noch der Fachstab mit den Bereichen Lage/Einsatz, Grundsatz/Controlling/Qualitätssicherung, Personalkoordination/Aus- und Fortbildung, Disziplinar-/Beschwerdeangelegenheiten und die Verwaltungskoordination, sowie die Zentralen operativen Einheiten, d. h. Einsatzzüge, Jugendschutz, Diensthundeführer, Verkehrsordnungsdienst und Objektschutz und die Zentrale Verbrechensbekämpfung mit dem Kriminaldauerdienst, Straßendeal- und Konsumentendelikte, Trick- und Taschendiebstahl, Gruppengewalt, Graffiti und spezieller schwerer Diebstahl.

Landeskriminalamt

Das Landeskriminalamt besteht aus den Abteilungen

Wasserschutzpolizei

Das Tätigkeitsfeld der Wasserschutzpolizei (WSP) beinhaltet neben allgemein- und schifffahrts-polizeilichen Aufgaben auch solche im Straßenverkehr sowie auf verschiedenen Spezialgebieten, wie Hafensicherheit, Schiffsverkehr auf der Unterelbe und Mittelelbe, Umwelt, Gefahrgut und Grenzkontrolle.

Die WSP hat drei eigene Wasserschutzpolizeikommissariate in Hamburg (WSPK 1 Waltershof, WSPK 2 Steinwerder, WSPK 3 Harburg) und ein Wasserschutzpolizeirevier (WSPR 4) in Cuxhaven, sowie 2 Außenstellen (ASt) des WSPK 2 (Landungsbrücken und Alster) und eine Außenstelle des WSPK 3 (Lauenburg).

Durch die Bund-Länder-Vereinbarungen, das 3-Länderabkommen und das 3-Länderzusatzabkommen zwischen Schleswig-Holstein, Niedersachsen, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Bundesrepublik Deutschland ist die Wasserschutzpolizei Hamburg auf der Elbe von Schnackenburg bis zur Mündung zuständig. Dafür unterhält sie (noch) die Außenstelle Lauenburg und das Wasserschutzpolizeirevier 4 in Cuxhaven.

Verkehrsdirektion

Eine Untereinheit der Verkehrsstaffel ist die Fahrradstaffel.

Organisatorisch ist die Fahrradstaffel der Verkehrsdirektion Innenstadt/West angegliedert. Die Hauptaufgabe der Fahrradstaffel ist durch zielgerichtete Maßnahmen die Fahrradunfälle zu senken. Neben dem täglichen Streifendienst der zehn Mitarbeiter im gesamten Hamburger Stadtgebiet finden einmal im Monat Großkontrollen von Fahrradfahrern statt. Zur erweiterten Präventionsarbeit der Fahrradstaffel zählt die Öffentlichkeitsarbeit. Zum Beispiel werden auf unterschiedlichsten Messen Infostände aufgebaut, um unter anderem über die Sicherung von Fahrrädern, Fahrradsicherheit und Ausrüstungsvorschriften Auskunft zu geben. Weiterhin gibt es insbesondere folgende Einsatzgebiete:

  • Verkehrstechnische bzw. bauliche Mängel an Radverkehrsanlagen werden an die zuständigen Stellen gemeldet.
  • Bestreifung von Freizeitanlagen und Parks und Fahndungen in unwegsamen Gelände
  • Kontrolle von Radwegen
  • Präsenz an Örtlichkeiten mit hoher Radfahrerfrequenz
  • Schulwegsicherung

Landesbereitschaftspolizei

Bilder der ehemaligen Kaserne

Einsatzhundertschaften

Die Landesbereitschaftspolizei besteht aus dem (Verwaltungs-)Stab und den Einsatzhundertschaften 1 bis 5. Diese sind jeweils in vier Züge und den Versorgungsdienst/Führungsgruppe gegliedert. Die vierte Hundertschaft besteht aus 2 Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und 2 Technischen Einsatzeinheiten (TEE, Wasserwerfer/Sonderwagen).

Hubschrauberstaffel

Die Hubschrauberstaffel ist organisatorisch, wie auch das Landesmusikorchester, bei der Bereitschaftspolizei angegliedert.

Die Hubschrauberstaffel verfügt seit November 2004 über zwei Hubschrauber des Typs Eurocopter 135[1]

Das Einsatzmittel Hubschrauber ist in der Lage, in 7 Minuten jeden Punkt innerhalb Hamburgs zu erreichen. Die Flugzeit bis zur Elbmündung bei Cuxhaven (ca. 90 km) beträgt ca. 25 Minuten.

Aufgabenspektrum der Hubschrauberstaffel:

  • Überwachung/Lenkung des Straßenverkehrs
  • Überwachung im Bereich des Umweltschutzes
  • Aufklärung jeglicher Art auch im Katastrophenschutz und für die Feuerwehr
  • Fotoflüge für das Landeskriminalamt und andere Dienststellen
  • Soforteinsätze wie:
    • Verfolgungen
    • Fahndungen
    • Suche nach Personen
    • Ausleuchten von Einsatzräumen bei Nacht
    • Spezialeinsätze mit dem Mobilen Einsatzkommando

Durch die erstmalig bei der Hamburger Polizei eingeführten Wärmebildkamera sind viele dieser Aufgaben in Zukunft noch effektiver und auch vermehrt in der Nacht durchführbar.

Polizeiorchester

Das Polizeiorchester ist organisatorisch wie auch die Hubschrauberstaffel bei der LBP angegliedert.

Aus dem Polizeimusikkorps im traditionellen Sinne ist über die Jahrzehnte ein modernes Orchester geworden. Weiterhin wird großer Wert auf traditionelles, volkstümliches Repertoire wie Märsche oder Walzer gelegt.

Die verschiedenen Ensembles des Polizeiorchesters Hamburg:

  • Big Band, die sowohl Hits von Duke Ellington, Benny Goodman, Count Basie, Glenn Miller als auch Funk und Soul präsentiert
  • Klarinettenquintett, das ebenso klassische Musik wie Ragtime spielt
  • Egerländer Blasmusik mit volkstümlicher Stimmungsmusik
  • Dixieland Band
  • Blechbläserensemble mit Barock- und Kirchenmusik
  • Tanzcombo

Es findet u. a. eine regelmäßige Zusammenarbeit mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) bei Sendungen wie „Hamburger Hafenkonzert“, „Sonntakte“ oder im Fernsehen N3 statt.

Ärztlicher Dienst

Des weiteren gehört zur LBP der Ärztliche Dienst. Dieser besteht aus der ärztlichen Praxis und dem Bereitschaftspolizeilichem Dienst.

Gemeinsame Flughafenwache mit der Bundespolizei

Am 8. Dezember 2008 wurde die bundesweit erste gemeinsame Flughafenwache durch den Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Thomas Osterroth, Innensenator Christoph Ahlhaus, und Polizeivizepräsident Reinhard Fallak am Hamburger Flughafen offiziell eingeweiht. Die neue Wache befindet sich in der Abflugebene am Übergang vom Terminal 2 zur Personenkontrolle der Bundespolizei. Die Polizeiwache ist täglich von 4:30 Uhr bis 0:30 Uhr durch Beamte der Hamburger Polizei und der Bundespolizei besetzt. [2]

Polizeimuseum

Die ehemalige Lehrmittelsammlung der Landespolizeischule wurde wegen einer erforderlichen Gebäudesanierung in der Liegenschaft Alsterdorf 2006 geschlossen. Die Exponate der mehr als 100 Jahre Hamburger Kriminal- und Polizeigeschichte dokumentierenden Sammlung mussten ausgelagert werden. Für die Zeit nach dem Abschluss der Arbeiten ist die Eröffnung eines Polizeimuseums geplant. Standort wird das ehemalige Wirtschaftsgebäude auf dem Gelände der Landespolizeischule mit einer deutlich erweiterte Ausstellungsfläche sein.

Ausbildung

Landespolizeischule

Ausbildungseinrichtungen der Polizei Hamburg sind die Landespolizeischule (mittlerer Dienst und Aus- und Fortbildung) und die Hochschule der Polizei Hamburg (HdP, gehobener Dienst und Studiengang „Sicherheitsmanagement“ für Externe).

Die Landespolizeischule befindet sich, in direkter Nähe zum Polizeipräsidium, in einer ehemaligen Kaserne der deutschen Wehrmacht.

Wasserschutzpolizeischule

Die Wasserschutzpolizeischule liegt zwar im Hamburger Freihafen, gehört aber nicht zu Hamburg, sondern ist eine zentrale Ausbildungsstätte für die Wasserschutzpolizeien der 15 Bundesländer (Thüringen hat keine Wasserschutzpolizei). Das Personal wird von allen beteiligten Ländern gestellt. Für die Aus- und Fortbildung steht u. a. ein moderner Schiffsfahrsimulator zur Verfügung.

Uniform

Polizeibeamter in der neuen blauen Polizeiuniform
Streifenwagen bzw. klassische Peterwagen Mercedes-Benz E-Klasse und BMW 3er in neuer blau-silberner Farbgebung
Streifenwagen bzw. klassischer Peterwagen Mercedes-Benz E-Klasse in neuer blau-silberner Farbgebung
„Bürgermeister Weichmann“ für den Dienst auf der Unterelbe
Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Ende 2004/Anfang 2005 wurde in Hamburg die neue blaue Polizeiuniform eingeführt.

Die Polizeien der Länder Schleswig-Holstein, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen übernehmen die neue blaue Uniform der Hamburger Polizei.

Ausrüstung

Fahrzeuge

Stand: 31. Dezember 2007 [3]

  • 236 Funkstreifenwagen
  • 114 Mannschaftswagen und Kleinbusse
  • 493 zivile PKW
  • 44 Motorräder
  • 27 Nutzfahrzeuge und Anhänger
  • 136 Sonder- und Spezialfahrzeuge

Die Hamburger Polizei nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Ford, Fiat und Opel zum Einsatz.

Aktuelle Streifenwagen sind BMW 3er, Mercedes-Benz E-Klasse, Mercedes-Benz Vito, VW Sharan, VW Touran und VW T4.

Aktuelle Streifenmotorräder sind BMW R 1200 RT.

Farbgebung

Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Mitte 2002 eingeführt. Im Jahr 2004 wurden zusätzlich retroreflektierende Konturmarkierungen, genannt "GAPS" eingeführt.

Neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge werden nur noch in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft.

Besonderheiten

Im Gegensatz zu allen anderen deutschen Bundes- und Landespolizeien sind die Motorhauben der Streifenwagen der Hamburger Polizei nicht ,wie üblich, mit blauer Folie beklebt. Stattdessen findet man nur einen schwarzen, nicht retroreflektierenden, Polizei-Schriftzug auf silbernem Grund. Diese Besonderheit gilt nur bei Landesbeschaffungen, d. h. nur bei Fahrzeugen der Landespolizei Hamburg. Die Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei sind Bundesbeschaffungen d. h. bei diesen Fahrzeugen sind die Motorhauben, wie bundesweit üblich, mit blauer Folie beklebt.

Peterwagen
→ Hauptartikel: Peterwagen

Mit der Bezeichnung Peterwagen wird umgangssprachlich ein Funkstreifenwagen der Hamburger Polizei bezeichnet.

Boote

Die Wasserschutzpolizei Hamburg betreibt 17 Einsatzboote.

Waffen und andere Ausrüstung

Quelle[3]
  • 6.796 ballistische Unterziehschutzwesten
  • 9.400 Reizstoffsprühgeräte
  • 8.399 Pistolen SIG Sauer P6
  • 34 Pistolen Walther P5
  • 575 Pistolen Heckler und Koch P2000 V2
  • 447 Maschinenpistolen Heckler und Koch MP5
  • zukünftig wird die Sig Sauer P225 durch die Walther P99q ersetzt

Einsatzkommunikationmittel

Quelle[3]
  • 5.803 Funkgeräte
  • 1667 Mobilfunktelefone

Computer

Quelle[3]
  • 6.000 PC, davon 5.428 vernetzt[3]

Statistik

Stand: 31. Dezember 2007[3]

Einsätze

  • 491.100 Einsätze, d. h. 1.345 pro Tag

Gesamtjahresfahrleistung

  • 17,2 Millionen Kilometer

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Antje Möller (GAL) vom 19. Februar 2007, Bürgerschaftsdrucksache 18/5850 vom 27. Februar 2007
  2. Pressemitteilung der Hamburger Polizei
  3. a b c d e f Polizeibericht 2007, Polizei Hamburg, 31. Dezember 2007

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