Amtsgericht Eilenburg

Amtsgericht Eilenburg

Beflaggung am Eilenburger Amtsgerichts am 17. Juni

Das Amtsgericht Eilenburg ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und eines von insgesamt 30 Amtsgerichten im Freistaat Sachsen.

Gerichtssitz und -bezirk

Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Eilenburg umfasst den Bereich des ehemaligen Landkreises Delitzsch.^[1] Das Gericht hat seinen Sitz in 04838 Eilenburg, Walther-Rathenau-Straße 9.

Organisation

Direktor des Amtsgerichts ist seit 2010 Norbert Schwarzer. Sein Amtsvorgänger war seit 1996 Klaus Göldner (* 1944).

Übergeordnete Gerichte

Dem Amtsgericht Eilenburg ist das Landgericht Leipzig unmittelbar übergeordnet. Das zuständige Oberlandesgericht hat seinen Sitz in Dresden.

Entscheidungen

Überregional bekannt wurde das Amtsgericht Eilenburg im Herbst 2009 mit einem Urteil zur Verwertbarkeit von Blitzerfotos zur Überführung von Temposündern. Es befand damals, „dass es bereits einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darstellt, der einer gesetzlichen Grundlage bedarf, wenn ‚zur Identifizierung des verdächtigen Fahrers ein Bild technisch fixiert (wird), das als Beweismittel jederzeit abrufbar ist und aufbereitet und ausgewertet werden kann‘ “.^[2][3]

Einzelnachweise

1. ↑ § 1 Abs. 4, Anlage 1 Nr. 10 Sächsisches Justizgesetz.
2. ↑ Tempokontrolle – Richter akzeptieren Blitzerfotos nicht als Beweis in Spiegel Online am 20. November 2009 (abgerufen am 30. Oktober 2011)
3. ↑ Urteil und Begründung auf verkehrskexikon.de (abgerufen am 30. Oktober 2011)

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte
• Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen

Weblinks

• Internetpräsenz des Amtsgerichts Eilenburg

51.45607612.638832

Koordinaten: 51° 27′ 22″ N, 12° 38′ 20″ O