Kabinett (Vereinigte Staaten)


Kabinett (Vereinigte Staaten)
Sitzung des Kabinetts am 9. Juni 2001 im Weißen Haus

Das Kabinett der Vereinigten Staaten ist ein Teil der Exekutive in der Bundesregierung und setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den 15 Bundesministern und einigen weiteren ranghohen Bundesbeamten zusammen. Obwohl es sich zu einem der einflussreichsten Organe der Bundesregierung entwickelt hat, ist der Begriff „Kabinett“ selbst nicht in der Verfassung enthalten.

Inhaltsverzeichnis

Verfassungs- und Rechtsbasis

Der Zweite Artikel der Verfassung enthält eine Klausel, dass der Präsident „schriftlich die Meinung der Hauptmitglieder der Bundesregierung zu jedem Thema, dass in ihren Amtsbereich fällt, einholen kann“. Außerdem bestimmt der 25. Zusatzartikel zur Verfassung, dass der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrzahl der Hauptmitglieder der Bundesregierung dem Kongress eine Mitteilung übermitteln können, dass der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben.

Der Begriff „Kabinett“ selbst, ist allerdings weder im United States Code noch im Code of Federal Regulations enthalten.

Entstehung

Der erste Präsident der Vereinigten Staaten, George Washington, hatte schnell die Notwendigkeit eines Kabinetts festgestellt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es, im Kongress die Einrichtung der Ministerien für Äußere Angelegenheiten (wenig später mit erweiterten Befugnissen in Staatsministerium (Department of State) umbenannt), Finanzen und Krieg zu veranlassen. Diese Ministerien sollten von Beamten mit dem Titel Sekretär geführt werden. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern sind amerikanische Sekretäre aber direkt dem Präsident untergeordnet und können durch ihn jederzeit des Amtes enthoben werden. Der Präsident ernennt die Sekretäre mit Zustimmung des Senats. Um den deutschen Sprachgewohnheiten zu folgen, werden amerikanische Sekretäre, die ein Ministerium führen, im allgemeinen als Minister bezeichnet.

George Washingtons erstes Kabinett bestand aus Staatsminister (Außenminister) Thomas Jefferson, Finanzminister Alexander Hamilton, Kriegsminister Henry Knox, und Generalstaatsanwalt (Justizminister) Edmund Randolph.

Bedeutung

Obwohl das Kabinett immer noch ein wichtiges Organ der Bundesregierung darstellt, hat sich seine Bedeutung als politisches Gremium in den letzten Jahren verringert. Seit Präsident Franklin D. Roosevelt besteht der Trend, dass Präsidenten durch das Executive Office und den Nationalen Sicherheitsrat statt durch das Kabinett agieren. Dies hat zur Folge, dass sich die Macht einiger Beamte außerhalb des Kabinetts wie dem Stabschef des Weißen Hauses, der Direktor des Office of Management and Budget oder der Nationale Sicherheitsberater oft der der Kabinettmitglieder gleicht oder sogar übersteigt.

Traditionell waren der Staatsminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister, und der Attorney General die bedeutendsten Kabinettsmitglieder. Seit der Bildung des Heimatschutzministeriums ist der Heimatschutzminister allerdings rasch in Bedeutung aufgestiegen.

Nachfolge des Präsidenten

Das Kabinett ist auch bedeutend, wenn es um die Nachfolge des Präsidenten geht. Diese bestimmt, in welcher Reihenfolge Kabinettsmitglieder das Amt des Präsidenten in Folge des Todes oder Rücktritts des Vizepräsidenten, des Sprechers des Repräsentantenhauses und des Präsident pro tempore des Senats übernehmen. Aufgrund dieser besonderen Rolle ist es üblich, dass das Kabinett sich nie komplett an einem Ort aufhält. Das trifft auch für zeremonielle Ereignisse wie die State of the Union Address zu, der gewöhnlich ein Kabinettsmitglied von Amts wegen fern bleibt. Diese Person, als „designierter Überlebender“ bezeichnet, hält sich in solchen Fällen an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort auf, um das Amt des Präsidenten zu übernehmen, sollten der Präsident, Vizepräsident und der Rest des Kabinetts getötet werden.

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