Liberaal Democratische Partij

Die Liberaal Democratische Partij (LibDem, Liberaldemokratische Partei) ist eine niederländische Partei, die 2006 gegründet wurde. Dem Namen getreu ist sie politisch dem Liberalismus zugehörig, innerhalb dessen sie sich zur sozialliberalen Richtung bekennt. Vorsitzender ist Sammy van Tuyll.

Geschichte

Die Parteigründung steht im Zusammenhang mit dem am 12. September 2006 veröffentlichten „Manifest voor een vrije Samenleving“ (Manifest für ein freies Zusammenleben), das anlässlich des Endes des zweiten Balkenende-Kabinetts und der Unzufriedenheit über die Regierungspolitik entstanden war. Es wurde von 80 Personen unterzeichnet, aus denen sich bereits zwei Wochen zuvor am 25. August der Gründungskreis der Partei gespeist hatte. Bei einem am 7. Oktober abgehaltenen Parteikongress wurde die Teilnahme an den Parlamentswahlen von 2006 beschlossen; allerdings blieb nur noch bis zum 10. Oktober Zeit in allen 19 Wahlkreisen jeweils mindestens 30 Unterstützerunterschriften zu sammeln, um möglichst landesweit antreten zu können. Für 16 der 19 Wahlkreise gelang dies, sodass das Ziel annähernd erreicht werden konnte. Bei der Wahl war die Partei jedoch chancenlos gegenüber der liberalen Konkurrenz, der traditionsreichen rechtsliberalen VVD und den linksliberalen Democraten 66, mit 2.276 Stimmen (0,0%) wurde der Partei der Einzug ins Parlament verwehrt. Im Gegensatz zu anderen gescheiterten neuen Parteien blieb die LibDem jedoch auch nach der Wahl weiterhin aktiv. Bei der Europawahl 2009 erreichte sie mit 10.837 Stimmen einen Anteil von 0,2%.

Parteiprogramm

In ihrem Wahlprogramm betonte die Partei ihren Charakter als sozialliberale Partei in der Weise, als dass Privatisierungen nur dann als sinnvoll erachtet werden, wenn Verbraucher eine Wahl zwischen verschiedenen Anbietern haben. Die Bahninfrastruktur, Energie-, Wasser- und Gasversorgung sowie der internationale Flughafen Schiphol sollten in staatlicher Hand bleiben. LibDem hielt die Fokussierung auf eine Wissensgesellschaft für falsch, die Fertigungsindustrie sollte ihrer Ansicht nach nicht vernachlässigt werden. Die Förderung alternativer Energien sollte gestärkt, die Nutzung der Kernenergie jedoch nicht grundsätzlich eingestellt werden.

LibDem sprach sich dafür aus, die Europäische Union in ihrem zur Zeit der Wahl von 2006 bestehenden Aufbau zu belassen, d.h. weder einen europäischer Superstaat noch ein föderales Europa anzustreben. Der Beitritt der Türkei wurde seitens LibDem nicht kategorisch ausgeschlossen, doch seien hierfür erst die EU-Standards zu erfüllen.

Ergebnisse bei nationalen Wahlen

Jahr	Stimmen	Prozent	+/-	Sitze	+/-
2006	2.276	0,0 %		0

Weblinks

• Website der Liberaal Democratische Partij (niederländisch)