Meca-Medina-Entscheidung

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Als Meca-Medina-Entscheidung wurde eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) aus dem Jahr 2006 bekannt, wonach der EuGH in der Europäischen Union die Wettbewerbsregeln des EGV auch auf Beschlüsse und Satzungen von Sportverbänden anwenden will.

Rechtswissenschaftler sehen die Entscheidung für die europäischen Sportverbände als ähnlich weitreichend wie die Bosman-Entscheidung aus dem Jahr 1995 an.

Anlass für die Entscheidung war die Klage von zwei Profi-Schwimmern, die bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen die Dopingkontrollregeln des Internationalen Schwimmverbandes (FINA) eingelegt hatten, weil diese in unzulässiger Weise in ihre wirtschaftliche Handlungsfreiheit eingriffen. Die EU-Kommission wies die Beschwerde zurück, weil die Regelungen nur sportliche Belange beträfen. Auch das EuG stellte sich auf diesen Standpunkt. Der EuGH, zu dem die Sportler Revision eingelegt hatten, hob das Urteil des EuG zwar auf, wies die Klage aber trotzdem ab.

In der Urteilsbegründung lässt der EuGH anklingen, die Wettbewerbsregeln der EU seien generell auf Regelungen von Sportverbänden anwendbar. Nur in Einzelfällen könne davon eine Ausnahme gemacht werden, wenn es sich um ausschließlich sportliche Fragen handle, die den Wettbewerb nicht tangierten.

Im Fall der klagenden Schwimmer kommt der EuGH allerdings zu dem Schluss, dass die Dopingkontrollregeln keine verbotene Wettbewerbsbeschränkung darstellten, weil sie einem legitimen Zweck dienten.

Literatur

• Volker Emmerich, Besprechung der Entscheidung in: JuS 2006, S. 1123-1125.
• Heermann: Verbandsautonomie versus KartellR. In: CaS 2006, 345f.
• Mark-E. Orth: Meca-Medina und Majcen/Kommission Vereinbarkeit sportlicher Regelwerke mit gemeinschaftsrechtlichen Wettbewerbsvorschriften (Art. 81, 82 EG) In: Spurt 2006, 198f.