Artikel
51Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist eine Bezeichnung für die Regelung in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein… …
52Artikel-29-Gruppe — Die Artikel 29 Datenschutzgruppe ist das unabhängige Beratungsgremium der Europäischen Gemeinschaft in Fragen des Datenschutzes. Die Gruppe wurde durch Artikel 29 der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) vom 24. Oktober 1995 eingesetzt.… …
53Artikel 115e des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Gemeinsame Ausschuss ist ein ständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, das gegebenenfalls als… …
54Artikel 17 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Eine Petition (lat. petitio „Angriff“, „Ersuchen“) bezeichnet eine Eingabe (Bitte oder Beschwerde) an eine zuständige Behörde oder an eine Volksvertretung. Es handelt sich meist um Bitten von Bürgern an Parlamente, Gesetze zu ändern bzw. zu… …
55Artikel 53a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Gemeinsame Ausschuss ist ein ständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, das gegebenenfalls als… …
56Artikel (Recht) — Unter einem Gesetzesartikel versteht man eine Einteilungseinheit von Verfassungen, Gesetzen und Verträgen. In der Schweiz werden Bundesgesetze wie auch die meisten kantonalen Gesetze in Artikel unterteilt. In Deutschland und Österreich erfolgt… …
57Artikel 9 der Japanischen Verfassung — Der Artikel 9 der Japanischen Verfassung ist ein Absatz in der derzeitigen japanischen Verfassung von 1946, der kriegerische Aktivitäten sowie den Unterhalt von Streitkräften verbietet. Inhaltsverzeichnis 1 Text 2 Debatte 2.1 Geschichte 3 …
58Artikel 141 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Als Bremer Klausel wird Artikel 141 des deutschen Grundgesetzes bezeichnet. Er schränkt den Anwendungsbereich der grundgesetzlichen Vorschriften über den Religionsunterricht ein und ermöglicht so in einigen Gebieten Deutschlands andere… …
59Artikel 301 — Protest gegen den Art. 301 vor einem türkischen Konsulat (vor der Reform vom 30. April 2008) Die Beleidigung der türkischen Nation, des Staates der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates (Türkisch: Türk Milletini,… …
60Artikel 301 des Türkischen Strafgesetzbuches — Protest gegen den Art. 301 vor einem türkischen Konsulat (vor der Reform vom 30. April 2008) Die Beleidigung der türkischen Nation, des Staates der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates (Türkisch: Türk Milletini,… …
