Altermedia

Altermedia ist ein internationales neonazistisches Internetportal. Der deutsche Ableger, eine als Blog konzipierte Internetplattform, ist auch bekannt als Altermedia – Störtebeker Netz. Laut dem Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern handelt es sich um ein „bundesweit bedeutendes rechtsextremistisches Internet-Nachrichtenportal“.^[1] Die Seite soll jährlich etwa fünf Millionen Aufrufe verzeichnen.^[2]

Inhalte und Struktur

Die ursprünglich aus Frankreich stammende Plattform verfügt über internationale Webauftritte. Die Hauptseite wird in den USA vom Holocaustleugner und ehemals führendem Ku-Klux-Klan Mitglied David Duke betrieben. Die deutsche Altermedia-Webseite ging Anfang 2003 online und spiegelt auch die Inhalte des 1997 entstandenen stoertebeker.net.^[3] In Deutschland wendet sich das Portal nach eigenen Angaben an vielfältige Interessengruppen. Es präsentiert sich als „Alternativpresse“ für alle, „die keine Lobby haben“. Die Plattform versucht damit, an die entsprechende Tradition neuer sozialer Bewegungen anzuknüpfen und orientiert sich dabei (auch optisch) am Portal Indymedia, das vor allem von der globalisierungskritischen Bewegung und auch gewaltbereiten Autonomen genutzt wird. ^[4]

Auf der Webseite werden eigene Beiträge der Betreiber veröffentlicht, sowie aus anderen Quellen übernommene Nachrichten, die ideologisch ummantelt und kommentiert werden, angeboten. Nach Einschätzung des Verfassungschutzes wird damit das Ziel verfolgt, „eine Gegenöffentlichkeit aus rechtsextremistischer Sicht zu schaffen“.^[1] In den eingestellten Nachrichten und Nutzerkommentaren spiegelt sich eine rechte Agenda wieder, mit andauernder Verbreitung antisemitischer Propaganda, holocaustleugnender und fremdenfeindlicher Inhalte.^[5] Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern erklärte, es sei bekannt, dass regelmäßig „in den Artikeln und Kommentaren eine radikal antisemitische und neonationalsozialistische Einstellung des oder der Verantwortlichen sowie der Kommentatoren deutlich“ werde. Im Gegensatz zu Indymedia lässt Altermedia dabei keine unmoderierten Beiträge von Nutzern des Portals zu.^[4]

Strafverfolgung

Im August 2011 wurde die in den USA registrierte Domain der Webseite abgeschaltet. Für den deutschen Webauftritt wurde eine neue Domain registriert.^[6] Im Oktober 2011 wurden zwei verantwortliche Betreiber und „Schriftleiter“ der Plattform, Axel Möller und Robert Rupprecht, zu Haftstrafen von 30 und 27 Monaten verurteilt. Zu den Anklagepunkten zählten unter anderem Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Aufrufe zu Straftaten.^[7] Bereits im März 2011 war Möller zu einer Geldstrafe von 3.000 € verurteilt worden.^[6]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Verfassungsschutzbericht Mecklenburg-Vorpommern 2009, S. 13
2. ↑ Rechte Internetplattform - Späte Anklage gegen Altermedia. Frankfurter Rundschau, 25. Januar 2011
3. ↑ Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster: Strategien der extremen Rechten: Hintergründe-Analysen-Antworten. VS-Verlag, 2009, S. 296
4. ↑ ^{a b} Thomas Pfeiffer: Eine Schnellstraße zum Volk. In: Thomas Greven: Globalisierter Rechtsextremismus?: die extremistische Rechte in der Ära der Globalisierung. VS Verlag, 2006, S. 172-176
5. ↑ Prozess gegen Neonazi-Portal Altermedia - Rechtsextreme Internet-Hetzer im Netz der Justiz. Sueddeutsche Zeitung, 4. Oktober 2011
6. ↑ ^{a b} Offline: Neonazi-Website Altermedia gesperrt. Endstation rechts, 7. August 2011
7. ↑ Betreiber von Altermedia verurteilt. taz, 26. Oktober 2011