Verkehrsteuer

Die Verkehrsteuer (auch Verkehrssteuer) ist eine Steuer die auf die Teilnahme am Rechts- und Wirtschaftsverkehr erhoben wird. Sie knüpft an die Übertragung von Gütern im Rechtsverkehr an, also Leistungsaustausch auf Grundlage von zivilrechtlichen Rechtsgeschäften, und nicht an bloße Realakte, wie Verbrauch oder Aufwand, aber auch an Vorgänge wie z. B. das Halten eines Kraftfahrzeuges. Maßgeblich für den Besteuerungstatbestand ist bei einer Verkehrsteuer allein der Rechtsträgerwechsel und nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen.

Arten der Verkehrsteuern:

Wechselsteuer bis 1991

• Rechtsverkehrsteuer
  • Umsatzsteuer (ohne Einfuhrumsatzsteuer) (nicht in der Schweiz)
  • Grunderwerbsteuer
  • Rennwett- und Lotteriesteuer
  • Spielbankabgabe
  • Versicherungsteuer
  • Feuerschutzsteuer
  • Schankerlaubnissteuer
  • Zoll
  • diverse Abgaben – z. B. bernische Abfallabgabe

Weggefallene Steuern

• Wechselsteuer zum 1. Januar 1992

Beachte: Die Wirtschaftverkehrsteuer gibt es nur in der Schweiz. Sonst wird Verkehrsteuer mit Rechtsverkehrsteuer synonym verwendet.

Besonderheiten: Die Zurechnung der deutschen Kraftfahrzeugsteuer zu den Verkehr- oder aber den Besitzsteuern ist umstritten. Eine Zuordnung zu ersteren lässt auf eine sehr weitgefasste Anwendung des Begriffs Verkehr schließen, sowohl im eigentlichen juristischen Sinne des rechtlichen Verkehrs von Waren und Werten, als auch im umgangssprachlichen Sinne des realen Verkehrs (Nutzung von Straßen – abgeleitet vom Wegezoll), genauer der Bereithaltung eines Verkehrsmittels, was ja auch dem Warenverkehr oder der Dienstleistung dienen kann, aber nicht muss.

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