Allukrainische Vereinigung „Swoboda“

Allukrainische Vereinigung „Swoboda“
Partei­vorsitzender	Oleh Tjahnybok
Gründung	1991/1995
Haupt­sitz	Velyka-Zhytomyrs'ka-Straße 17, Kiew, Ukraine
Farbe(n)	gelb und blau
Mitglieder­zahl	15.000[1]
Internationale Verbindungen	Europäische Nationale Front
Website	svoboda.org.ua/

Die Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ (ukrainisch Всеукраїнське об'єднання «Свобода» listen^?/i) ist eine ukrainische rechtspopulistische und ultranationalistische Partei. Ihr Parteivorsitzender ist Oleh Tjahnybok.

Geschichte

"Patriot der Ukraine" — Jugendorganisation der Partei. (Lemberg, 1999)

Parteilogo von 1991 bis 2004

Die Partei wurde im Jahr 1991 gegründet, aber erst 1995 offiziell registriert. Bis Februar 2004 hatte sie den Namen Sozial-Nationale Partei der Ukraine. Die Partei ging aus einer Vereinigung von studentischen Bruderschaften, lokalen nationalukrainischen Verbänden und Afghanistan-Veteranen hervor.^[2]

Nachdem nationalistische Jugendliche am 9. Mai 2011 in Lemberg Kriegsveteranen beleidigt und Besuchern, die das Georgsband an ihrer Kleidung trugen, den Zugang zum Grabmal des Unbekannten Soldaten verwehrt hatten, kam es zu einer Debatte über ein mögliches Verbot der Partei.^[3]

Programmatik

Die Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ bezeichnet ihre Parteiideologie in ihren Programmen als „Sozialnationalismus“ und knüpft an das von der Organisation der Ukrainischen Nationalisten (OUN) in den 1930er Jahren formulierte Konzept der „Natiokratie“ an. Insbesondere macht die Partei eine „antiukrainische politische Elite“ für den kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Niedergang der Ukraine verantwortlich.^[2]

Die rechtspopulistische Bewegung forderte in ihren Wahlprogrammen und den programmatischen Aussagen ihres Kandidaten zur Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2010 unter anderem die Abschaffung der Autonomie der Krim sowie die Abschaffung des Sonderstatus von Sewastopol und ein Programm für eine Integration der Krim in den ukrainischen Staat. In der Ausländerpolitik fordert sie unter anderem die Unzulässigkeit der doppelten Staatsangehörigkeit und Vorzugsbedingungen für die Rückkehr ethnischer Ukrainer aus der Emigration. Außenpolitisch befürwortet die Partei den Austritt aus allen eurasischen Bündnissen mit Zentrum in Moskau, insbesondere der GUS, die Schaffung einer Baltikum-Schwarzmeer-Achse sowie den Status einer Atommacht für die Ukraine. Wirtschaftspolitisch sollen alle strategische Unternehmen in Staatseigentum überführt und Importprodukte durch Güter aus ukrainischer Produktion ersetzt werden. Weiter wird der Verbot von Werbung für Tabakerzeugnisse und Alkohol sowie eine strafrechtliche Verantwortung für Propagierung von Drogen und „sexuellen Perversionen“ gefordert. ^[4]

Nach einer Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung mobilisiere der Parteivorsitzender Tjahnybok „antisemitische Ressentiments, Fremdenfeindlichkeit und ukrainischen Isolationismus“. Er äußere sich „dezidiert antirussisch und gleichzeitig antiwestlich und trifft damit Stimmungen, die in einigen Regionen der Westukraine prävalent sind.“^[5]

Wahlergebnisse

Die Partei strebt den Einzug in die Werchowna Rada an. Sie trat zu den Parlamentswahlen 2006 und 2007 an, verfehlte mit landesweit 0,36 bzw. 0,76% jedoch klar die für einen Parlamentssitz notwendige Stimmenzahl.

Die Partei hat Vertreter in den westukrainischen Regional- und Stadtparlamenten Lembergs und Ternopils; weiterhin stellt sie einige Bürgermeister in Kommunen.^[2] Das ukrainische Parlament setzte im Dezember 2008 vorgezogene Regionalwahlen in Gebiet von Ternopil für den 15. März 2009 an. Die Partei erreichte dort 35 Prozent der Stimmen.

Parlamentswahlen 2006		Parlamentswahlen 2007

Präsidentschaftswahlen 2010 (Tjahnybok)		Wahlen in den Oblasten (Oblast-Parlamente) (Oktober 2010)

Einzelnachweise

1. ↑ Всеукраїнське об’єднання «Свобода» — Історія
2. ↑ ^{a b c} Ingmar Bredies: Alarmierende Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen. Die Regionalwahl in Ternopil.
3. ↑ Ukrainischer Premier Asarow schließt Verbot von Partei Swoboda nicht aus
4. ↑ Wahlhandbuch Ukraine 2010 der Konrad-Adenauer-Stiftung S.72/73
5. ↑ Wahlhandbuch Ukraine 2010 der Konrad-Adenauer-Stiftung S.53

Weblinks

• Webpräsenz der Partei