Präsidentschaftswahlen in Niger 2011


Präsidentschaftswahlen in Niger 2011
Mahamadou Issoufou, Sieger der Präsidentschaftswahl 2011

Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Niger 2011 fand am 31. Januar 2011 gemeinsam mit den Parlamentswahlen in Niger 2011 statt. Ursprünglich war der erste Wahlgang schon für den 3. Januar geplant, wurde dann jedoch auf dieses Datum verschoben. Die Stichwahl zwischen den beiden im ersten Wahlgang erfolgreichsten Kandidaten Mahamadou Issoufou und Seini Oumarou erfolgte am 12. März 2011.[1][2] In ihr setzte sich der oppositionelle Kandidat Mahamadou Issoufou mit 58 % der Stimmen gegen Seini Oumarou durch. [3] Internationale und nationale Beobachter bescheinigten dem Wahlvorgang einhellig, dass er friedlich und regelkonform abgelaufen ist. [4]

Am 6. April 2011 soll Mahamadou Issoufou als gewählter Präsident des Niger vereidigt werden. [5]

Inhaltsverzeichnis

Hintergrund der Wahlen

Die Wahlen sind das Ergebnis einer Selbstverpflichtung der Militärregierung des Niger aus dem Jahr 2010. Im Februar 2010 hatte das Militär den zunehmend autokratisch regierenden Präsidenten Mamadou Tandja aus dem Amt geputscht. Ein erfolgreiches Verfassungsreferendum im selben Jahr hatte ihnen einerseits Immunität für ihren Putsch garantiert, andererseits wurden sie verpflichtet, die Macht bis zum 6. April 2011 nach Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an eine zivile Regierung zu übergeben.[6]

Strategische Allianz im Vorfeld der Wahl

Im Juli 2010 hatten 17 verschiedene Parteien eine strategische Allianz vereinbart. Danach wollten sie zwar in der ersten Runde der Wahlen jeweils eigene Präsidentschaftskandidaten aufstellen, in der zweiten Runde, also der Stichwahl, aber geschlossen denjenigen Kandidaten der Allianz unterstützen, der es in die Stichwahl schaffen würde. Die Parteien dieser Allianz hatten sich bereits 2009 gegen den damaligen Präsidenten Tandja zusammengeschlossen, als dieser seine Amtszeit über das verfassungsmäßige Ende hinaus ausdehnen wollte.[7] Mit Hama Amadou, Mahamane Ousmane und Mahamadou Issoufou stellten einzelne dieser Parteien aussichtsreiche und bekannte Politiker des Niger zur Wahl.

Die wichtigsten Kandidaten

Kandidaten der Allianz:

  • Hama Amadou war von 1995 bis 1996 und von 2000 bis 2007 Premierminister und Mitglied der Partei Tandjas. Er wurde der Korruption angeklagt und verbrachte einige Zeit im Gefängnis, bis er aus gesundheitlichen Gründen entlassen wurde und nach Frankreich ging. Er stritt alle Korruptionsvorwürfe ab und behauptete, Opfer eines politischen Komplotts zu sein.[8] Nach dem Putsch 2010 kehrte er zurück in den Niger und gründete mit der Nigrischen Demokratischen Bewegung (MDN) seine eigene Partei.[9]
  • Mahamane Ousmane wurde 1993 als erster Präsident des Niger demokratisch gewählt. 1996 wurde er aus dem Amt geputscht.[10]
  • Mahamadou Issoufou war Premierminister des Niger von 1993 bis 1996. Bei den Präsidentschaftswahlen in Niger 1999 erreichte er die Stichwahl, in der er dann aber Tandja Mamadou mit 40 % der Stimmen deutlich unterlag.

Weitere Kandidaten:

  • Seini Oumarou war von 2007 bis zum Putsch 2010 Premierminister unter Tandja Mamadou und Präsident von dessen Partei MNSD.
  • Amadou Cheiffou war von 1991 bis 1993 Premierminister und erreichte bei den Präsidentschaftswahlen in Niger 2004 gut 6 % der abgegebenen Stimmen.

Ergebnisse

Kandidat - Partei 1. Runde 2. Runde
Stimmen % Stimmen %[11]
Mahamadou Issoufou – Parti Nigerien pour la Democratie et le Socialisme-Tarayya 1 217 527 36,06 1 820 639 57,95
Seini OumarouMouvement National de la Société de Développement 784 618 23,24 1 321 248 42,05
Hama Amadou – Mouvement démocratique nigérien 669 153 19,82 - -
Mahamane Ousmane – Convention démocratique et sociale-Rahama 284 188 8,42 - -
Amadou Cheiffou – Rassemblement social démocratique-Gaskiya 137 501 4,07 - -
Moussa Moumouni Djermakoye – Alliance nigérienne pour la démocratie et le progrès-Zaman Lahiya 133 222 3,95 - -
Ousmane Issoufou Oubandawaki – Alliance pour le renouveau démocratique 65 077 1,93 - -
Amadou Cissé – Union pour la Démocratie et la République-Tabbat 54 218 1,61 - -
Abdoulaye Amadou Traoré 18 116 0,54 - -
Bayard Mariama Gamatié 12 991 0,38 - -
Total (Wahlbeteiligung ~50.4%) 3 376 611 100,00 3 141 887 100,00
Quelle: senego.com

Stichwahl am 12. März 2011

Als Ergebnis der ersten Runde erhielten Mahamadou Issoufou und Seini Oumarou die meisten Stimmen und damit das Recht, in der Stichwahl am 12. März gegeneinander anzutreten. Hama Amadous Partei MDN forderte kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse verabredungsgemäß seine Anhänger auf, den Allianzkandidaten Mahamadou Issoufou zu unterstützen.[12] Mit Amadou Cheffou, Moussa Moumouni Djermakoye und Amadou Boubacar Cisse erklärten einen Tag später weitere unterlegene Kandidaten der ersten Runde ihre Unterstützung für Issoufou.[13]

Nach den vorläufigen Angaben der Wahlkommission gewann Mahamadou Issoufou auch die Stichwahl mit etwa 58 % der Stimmen gegenüber 42 % für Seini Oumarou. [14]

Weblinks

Quellen

  1. "Niger polls postponed to late January: electoral commission", Agence France-Presse, 14. September 2010.
  2. http://www.france24.com/fr/20110312-niger-election-presidentielle-second-tour-urnes-bureaux-vote-mahamadou-issoufou-seini-oumarou (fr.),abgerufen am 13. März 2011
  3. http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/mehrheit_der_nigriner_voraussichtlich_fuer_opposition_1.9891956.html vorläufige Angabe der Wahlkommission 14. März 2011
  4. taz-Artikel 15. November 2011: Bitterarme Wüstenrepublik wird demokratisches Vorbild
  5. http://www.lemonde.fr/afrique/article/2011/03/14/l-opposant-mahamadou-issoufou-emporte-l-election-presidentielle-au-niger_1492740_3212.html abgerufen am 17. März 2011
  6. news24.com, entnommen 26. Dezember 2010
  7. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jPaMfYxw1YvaSQSrsDI9OYpMM8ew, abgerufen 26. Februar 2010
  8. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5h6_hJa3mu8QoEszN-V8zEdwzL-2A
  9. http://af.reuters.com/article/worldNews/idAFTRE66A1HX20100711
  10. http://web.archive.org/web/20060203151334/http://dosfan.lib.uic.edu/erc/bgnotes/af/niger9407.html
  11. http://niger.senego.com/presidentielle-1er-tour-au-niger-les-resultats-globaux-provisoires abgerufen 14. März 2011
  12. http://af.reuters.com/article/topNews/idAFJOE71904320110210?sp=true, abgerufen am 26. Februar 2011
  13. http://af.reuters.com/article/topNews/idAFJOE71A0J420110211 abgerufen am 26. Februar 2011
  14. http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/mehrheit_der_nigriner_voraussichtlich_fuer_opposition_1.9891956.html

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