Herzog-Kommission

Herzog-Kommission

Das als Herzog-Kommission bekannt gewordene Gremium hat 2003 unter Leitung von Altbundespräsident Roman Herzog ein Dokument mit Vorschlägen zur Reform der deutschen Sozialversicherungen erarbeitet, das zur Grundlage eines CDU-Programms wurde.

Teilnehmer

und weitere.

Politische Bedeutung

Im Auftrag von Angela Merkel angefertigt, behandelt der Bericht der Kommission die Themen Arbeitslosenversicherung, gesetzliche Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in Deutschland. Eine Reihe von neuen Ansätzen fanden Eingang in den Bericht, zum Beispiel die Entkopplung der Lohnnebenkosten von den Ausgaben im Gesundheitsbereich, Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung und schrittweise Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Vorschläge wurden von einem Beraterteam der Firma McKinsey modelliert. Am 30. September 2003 wurde in Berlin der Bericht bei besonderem Medieninteresse in der Bundespressekonferenz vorgelegt. Es handelte sich sozusagen um das Gegenstück der Opposition zum Bericht der Rürup-Kommission, die im Auftrag der Bundesregierung von Gerhard Schröder getagt hatte. Genau zwei Monate nach der Veröffentlichung wurde der Bericht auf dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig gleichsam zur Grundlage eines Wahlprogramms. Beobachter kommentierten, dass Angela Merkel mit diesem Schritt auch inhaltlich die Führung der CDU übernommen hatte. Allerdings war das frühe Ausscheiden von Horst Seehofer aus der Kommission ein Vorzeichen der Auseinandersetzungen, die es zwischen CDU und CSU um die Reform der Gesundheitspolitik geben sollte. In der Gesundheitspolitik hat der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vom Oktober 2009 das Ansinnen der Herzog-Kommission einer einkommensunabhängigen Pauschalprämie wieder aufgenommen.

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужно решить контрольную?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Herzog-Kommission — Expertengremium unter Vorsitz des ehemaligen Bundespräsidenten R. Herzog, das von der CDU als Antwort auf die ⇡ Rürup Kommission eingesetzt wurde, und im September 2003 seinen Endbericht vorlegte. Es wird in der gesetzlichen Krankenversicherung… …   Lexikon der Economics

  • Herzog von Berg — Bergischer Löwe in Wappenform 14. Jahrhundert nach Gustav Droysen, 18 …   Deutsch Wikipedia

  • Herzog von Schlesien — Die Liste der Herzöge von Schlesien ist aufgrund der vielfachen Teilungen und Wiedervereinigungen nicht als Aufeinanderfolge von Herrschern darzustellen. In der Folge wird daher eine Übersicht über die Teilungen angegeben, anschließend eine Liste …   Deutsch Wikipedia

  • Herzog von Braunschweig-Lüneburg — Das Herzogtum Braunschweig Lüneburg (eigentlich Herzogtum Braunschweig und Lüneburg[1]) entstand im Jahre 1235 aus den Eigengütern der Welfen in Sachsen und wurde als Reichslehen an Otto das Kind, einen Enkel Heinrichs des Löwen, gegeben.… …   Deutsch Wikipedia

  • Roman Herzog — Roman Herzog, 2006 Unterschrift von Roman Herzog …   Deutsch Wikipedia

  • Rürup-Kommission — bezeichnete eine von der Bundesregierung, vertreten durch Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, eingesetzte Expertenrunde. Die Kommission wurde am 21. November 2002 einberufen und beendete ihre Arbeit mit der… …   Deutsch Wikipedia

  • Rürup-Kommission — Expertengremium unter Vorsitz des Leiters des Fachgebiets Finanz und Wirtschaftspolitik der Technischen Universität Darmstadt Bert Rürup, das im November 2002 von der Bundesregierung als „Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der… …   Lexikon der Economics

  • Ernst Herzog — (seit 1886 von Herzog, * 23. November 1834 in Esslingen am Neckar; † 16. November 1911 in Stuttgart Degerloch) war ein deutscher Klassischer Philologe, Althistoriker, Epigraphiker und Provinzialrömischer Archäologe. E …   Deutsch Wikipedia

  • Reichs-Limes-Kommission — Die Reichs Limeskommission sollte den Verlauf des Obergermanisch Raetischen Limes und die Lage der zugehörigen Kastelle aus der Römerzeit erforschen. Sie war die erste Institution, die sich nach der Reichseinigung von 1871 länderübergreifend mit… …   Deutsch Wikipedia

  • Johann Jakob Herzog — (* 12. September 1805 in Basel; † 30. September 1882 in Erlangen, heimatberechtigt in Basel) war ein Schweizer reformierter Theologe. Er ist der Begründer der Realenzyklopädie für protestantische Theologie und Kirche, zudem war er an vier… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”