Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen ist zentraler Ansprechpartner bei der Bundesregierung in allen Angelegenheiten, die Menschen mit Behinderung berühren. Er ist dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeordnet.

Inhaltsverzeichnis

Gesetzlicher Auftrag

Die Aufgaben des Beauftragten sind seit dem 1. Mai 2002 durch das deutsche Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen bzw. Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze geregelt.

Er hält engen Kontakt mit den Betroffenen, ihren Verbänden und Organisationen, mit Trägern und Leistungserbringern bei Teilhabeleistung und mit vielen gesellschaftlichen Gruppen und sonstigen Organisationen, in denen Menschen mit Behinderung arbeiten. Der Beauftragte ist bei allen politischen Entscheidungen der Bundesregierung beteiligt, soweit diese Fragen der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung betreffen. Im Falle negativer Folgen des geltenden Rechts setzt er sich für Änderungen im Interesse der Betroffenen ein und wirkt bei neuen Vorhaben auf die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung hin.

Amtsinhaber

Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
Nr. Name (Lebensdaten) Amtsantritt Ende der Amtszeit Partei
1 Karl Hermann Haack (*1940) 1998 2005 SPD
2 Karin Evers-Meyer (*1949) 2005 2009 SPD
3 Hubert Hüppe (*1956) 2010 CDU

Sonstiges

Der Beauftragte hat seinen Sitz im Kleisthaus in Berlin-Mitte.

Weblinks


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