Christian Bärthel

Christian Bärthel auf einer Neonazi-Kundgebung am 28. Oktober 2003 in Erfurt

Christian Bärthel (* 27. August 1974) aus Ronneburg war stellvertretender Landesvorsitzender und Pressesprecher der „Deutschen Partei“ (DP) in Thüringen. Der Thüringische Verfassungsschutz bezeichnet ihn als Rechtsextremisten.^[1] Er ist einer der bekanntesten Anhänger der „kommissarischen Reichsregierung“.

Funktionär der DVU und Deutschen Partei

Der gelernte Verwaltungsfachangestellte Bärthel war zunächst Mitglied der DVU, doch lief 2002 gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren. Als Begründung diente seine Forderung nach „Brechung der Zinsknechtschaft“ - eine oft von Neonazis verwandte Parole - und seine Einladung an den Bundesvorsitzenden der Freiheitlichen Partei, als Redner in Bärthels DVU-Kreisverband aufzutreten.

Mit der Gründung eines neuen Landesverbandes der Deutschen Partei in Thüringen im Jahr 2003 wurde Bärthel stellvertretender Landesvorsitzender und Pressesprecher. Am 18. Oktober 2003 war er zusammen mit Michael Burkert Anmelder einer Demonstration in Erfurt, an der etwa 150 Rechtsextremisten insbesondere aus dem Spektrum der NPD und der „Freien Kameradschaften“ teilnahmen und auf der unter anderem Ralf Wohlleben, Christian Worch und Gerd Ittner als Redner auftraten. Die Kundgebung wurde vorzeitig abgebrochen, nachdem Ittner sich positiv auf die NS-Euthanasie bezogen hatte. Bärthel hatte sie als Privatperson für das rechtsextremistisch ausgerichtete „Bündnis für Thüringen“ in Zusammenarbeit mit Vertretern verschiedener rechtsextremistischer Parteien, Initiativen und sogenannten freien Gruppen angemeldet. Der Landesverband der DP sprach sich gegen die Demonstration aus, da sie auf ein Bündnis zwischen der DP und der NPD hindeuten könne. Bärthel wurde daraufhin von der DP seiner Ämter enthoben und aus der Partei ausgeschlossen.

Anhänger der NPD

Tatsächlich zeigt er eine starke Nähe zu der rechtsextremistischen NPD und verwahrte sich in einer Mail im Jahr 2004 gegen die Behauptung, er sei lediglich ein „ehemaliger NPD-Anhänger“. Er betonte, dass er „auch in den letzten Jahren auf NPD-Veranstaltungen gesprochen und auch im September der NPD-Sachsen im Wahlkampf geholfen“ habe. Tatsächlich ist Bärthel weder NPD-Mitglied, noch ein Mitarbeiter der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands. Er ist lediglich ein Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten Peter Klose und leitet daher das Bürgerbüro des Abgeordneten in Zwickau. Die übrige NPD distanziert sich stark von Bärthels Reichspropaganda. Er propagiert die Idee der Querfront, hängt dem Glauben an einen „Volksaufstand“ an und forderte unter anderem auch linksradikale Gruppierungen auf, gemeinsam mit Neonazis für die „Entmachtung des Großkapitals“ zu demonstrieren. Bärthel bezeichnete sich daraufhin in aktualisierten Flugblättern als Landesbeauftragter der „Freiheitlichen Initiative Deutschlands“ (FID).

Bekannter Verfechter der „Kommissarischen Reichsregierung“

Bärthel ist einer der bekanntesten Anhänger der rechtsextremen Verschwörungstheorie der „Kommissarischen Reichsregierung“ und bezeichnet sich selbst als „Staatsbürger und Sachwalter des Deutschen Reiches“. Als solcher lud er beispielsweise zusammen mit dem Rechtsextremisten Ittner im Mai 2004 zu einer „Reichsversammlung“ nach Nöbdenitz bei Altenburg in Ostthüringen ein, um dort „das weitere Vorgehen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Reiches“ zu besprechen. An der Veranstaltung nahm zum Beispiel auch Horst Mahler teil. Im Juni 2005 fand gegen den „Reichsbürger“ Bärthel ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren vor dem Amtsgericht Gera statt. Nachdem sein alter Personalausweis abgelaufen war, hatte er trotz Mahnung keinen neuen beantragt. Stattdessen wies er sich nun mit einem bei der „Reichsmeldestelle Ostthüringen“ gekauften „Personenausweis“ aus. Bärthel wurde wegen Verletzung seiner Ausweispflicht zu 15 EUR Ordnungsstrafe verurteilt. Das Urteil gab mehreren Zeitungen Anlass, ausführlicher über die sogenannten „Reichsregierungen“ und ihre kruden Theorien zu berichten. Auch andere Verschwörungstheorien und rechtsesoterische Ansichten werden von Bärthel offensiv vertreten.

Antisemitische Äußerungen Bärthels

Am 13. November 2003 schrieb er einen offenen Brief an Martin Hohmann, in dem er ihm für seine antisemitische Ausfälle dankte. Auch in anderen schriftlichen Äußerungen, insbesondere in zahlreichen offenen Briefen bzw. auf Diskussionsforen und Gästebüchern im World Wide Web zeigt er ein gefestigtes antisemitisches Weltbild. Ende März 2005 fand bei Bärthel eine polizeiliche Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts auf Volksverhetzung statt. Er soll am 2. November 2004 E-Mails unter anderem an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages verschickt haben, „in der die Menschenwürde der Gruppe der Juden durch mehrere Bibelzitaten angegriffen wurde“. Des Weiteren verteilte er am 6. September 2004 auf einer Geraer Montagsdemo volksverhetzende Flugblätter mit der Überschrift „CDU & SPD Volks-Vernichtung ohne Cyclon-B“ (Rechtschreibung wie im Original) und einer Kontaktnummer zur „Kommissarischen Staatsvertretung des völkerrechtlich fortbestehenden Deutschen Reiches“ und trug ein gleichlautendes Plakat.

Weitere Aktivitäten

2006 trat Bärthel als Einzelkandidat bei der Wahl des Ronneburger Bürgermeisters an, was aufgrund seiner antisemitischen Äußerungen und des Eintretens für die „Kommissarischen Reichsregierung“ für landesweite Medienpräsenz sorgte. In der baden-württembergischen Kleinstadt Besigheim trat er am 27. Januar 2008 als Bürgermeisterkandidat an.^[2] In der Wahl erreichte Bärthel 2,6 % der Stimmen (97 Stimmen in ganz Besigheim) und focht die Wahl an; seine Klage wurde allerdings abgewiesen.

Am 13. August 2011 scheiterte Bärthels Versuch, in Wunsiedel einen „Gedenkgottesdienst“ für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß zu veranstalten, am Verbot durch die Stadt und an der Verhinderung rechtsextremer Veranstaltungen durch die Polizei.^[3]

Quellen

1. ↑ Verfassungsschutzbericht 2003 des Freistaates Thüringen
2. ↑ Neonazis treten selbstbewusster auf, Mannheimer Morgen, 17. Januar 2008
3. ↑ Polizei unterbindet Nazi-Infostand, Frankenpost, 14. August 2011

Weblinks

• Verfassungsschutzbericht 2003 des Freistaates Thüringen
• "Kandidat hart am Wählerbedürfnis orientiert", Freies Wort vom 20. März 2006