Arnold Vaatz
Arnold Vaatz (2009)

Arnold Eugen Hugo Vaatz (* 9. August 1955 in Weida) ist ein ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und deutscher Politiker (CDU).

Vaatz ist seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1992 war er Sächsischer Staatsminister in der Staatskanzlei und von 1992 bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung.

Inhaltsverzeichnis

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1974 an der Erweiterten Oberschule (EOS) in Greiz absolvierte Vaatz seinen 18-monatigen Grundwehrdienst in der NVA und begann 1976 ein Studium der Mathematik an der Technischen Universität Dresden, welches er 1981 als Diplom-Mathematiker beendete. Danach war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter und ab 1987 als Gruppenleiter für Computertechnik beim VEB Komplette Chemieanlagen Dresden tätig. Ende 1982 wurde er wegen Reservewehrdienstverweigerung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die er bis Mai 1983 in der der Strafvollzugsanstalt Unterwellenborn verbüßte. Dort wurde er zur Zwangsarbeit im Stahlwerk Maxhütte (Unterwellenborn) verpflichtet.

Ab Oktober 1989 arbeitete Vaatz in der Gruppe der 20 mit und war maßgeblich bei der Besetzung der Bezirksverwaltung Dresden des Ministerium für Staatssicherheit am 5. Dezember 1989 beteiligt[1]. Zusammen mit Steffen Heitmann war Vaatz aktiv im Bürgerkommitee zur Auflösung der Bezirksverwaltung und der Kreisdienststelle Dresden des MfS tätig.

Mitte Juni 1990 wurde Vaatz als stellvertretender Regierungsbevollmächtigter für den Bezirk Dresden von der Regierung de Maizière eingesetzt. In dieser Funktion sowie als Vorsitzender des Koordinierungsausschusses zur Bildung des Landes Sachsen war er tonangebend bei der Wiedergründung des Freistaates Sachsen am 3. Oktober 1990.

Arnold Vaatz ist verheiratet und hat vier Kinder.

Partei

Kabinett Biedenkopf 1990; vierte Person von links: Arnold Vaatz

Im Oktober 1989 schloss sich Vaatz dem Neuen Forum an und wurde schließlich auch dessen Pressesprecher.

Im Februar 1990 trat er dann in die CDU ein und war von 1993 bis 1995 Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Sachsen. Nachdem er sich 1995 beim Landesparteitag nicht als stellvertretender Vorsitzender durchsetzen konnte, beschloss Vaatz ein Neuanfang auf der Bundesebene [2]. Von 1996 bis 2000 war er Mitglied im CDU-Bundesvorstand und von 1998 bis 2000 auch im Präsidium der CDU. Nachdem er im April 2000 bei der Wahl in das Bundespräsidium der CDU gescheitert war, forderte Vaatz Biedenkopf öffentlich auf, den Platz für einen Nachfolger als Ministerpräsident freizumachen, was auf erhebliche Kritik in der sächsischen Union stieß[3]. Seit 2002 gehört er erneut dem Bundesvorstand der CDU an.

Abgeordneter

Er war von 1990 bis 1998 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Seit 1998 ist Vaatz Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier wurde er im Oktober 2002 zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung gewählt.

Arnold Vaatz ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Dresden II bzw. seit 2002 des Wahlkreises Dresden II - Meißen I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 35,2 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang ihm im selben Wahlkreis wieder der Einzug in den Bundestag mit 36,4 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

1990 wurde er als Staatsminister in der Sächsischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführte Sächsische Staatsregierung berufen. Biedenkopf war mit Vaatz' aggressiver Art und Weise der Erneuerung der CDU-Landespartei nicht einverstanden, so dass er - um Harmonie in der CDU-Sachsen bemüht - den ehemaligen Bürgerrechtler nach nur einem Jahr aus der Staatskanzlei ins Umweltministerium versetzte, wo Vaatz bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung war[2].

Gesellschaftliches Engagement

Vaatz war von 1997 bis 2002 Mitglied des Hörfunkrates des Deutschlandradios. Er ist außerdem Mitherausgeber von Civis mit Sonde. Außerdem gehörte er dem Präsidium des Studienzentrums Weikersheim an. Zu Vorwürfen gegenüber dieser Institution, rechtsextremes Gedankengut zu befördern, äußerte sich Vaatz zunächst nicht.[4] Im Juni 2007 kündigte Vaatz seine Mitgliedschaft im Studienzentrum.

Im Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke trat Vaatz als Verfechter für deren Bau ein und griff Kritiker zum Teil scharf an[5]. Dies führte im Frühjahr 2007 zu entsprechenden Reaktionen[6] und zu zwei CDU-Austritten in Dresden bekannter Mitglieder [7].

Ehrungen

Neben weiteren Bürgerrechtlern wurde Vaatz am 8. Oktober 1995 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für seine Verdienste bei der Friedlichen Revolution in der DDR von Bundespräsident Roman Herzog verliehen.[8] Am 13. Oktober 2009 erhielt er zum Anlass „20 Jahre Friedliche Revolution“ den Sächsischen Verdienstorden.[9]

Literatur

  • Ulrich Brümmer: Parteien und Wahlen in Sachsen. Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14835-4
  • Herlinde Koelbl: Spuren der Macht, München 1999, ISBN 3-89660-057-5
  • Michael Richter/Erich Sobeslavsky: Die Gruppe der 20 – Gesellschaftlicher Aufbruch und politische Opposition in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 1999, ISBN 3-412-06499-8
  • Ekkehard Jesse (Hrsg.): Friedliche Revolution und deutsche Einheit – sächsische Bürgerrechtler ziehen Bilanz, Berlin 2006, ISBN 978-3-86153-379-5
  • Karin Urich: Die Bürgerbewegung in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 2001, ISBN 3-412-07001-7
  • Michael Richter: Die Bildung des Freistaates Sachsen, Göttingen 2004, ISBN 3-525-36900-X
  • Michael Richter: Die Friedliche Revolution – Aufbruch zur Demokratie in Sachsen, Göttingen 2008, ISBN 978-3-525-36914-2
  • Rolf Stober (Hrsg.): Handbuch des sächsischen Staats- und Verwaltungsrechts: Kapitel Quellen zur Entstehungsgeschichte der Sächsischen Verfassung, Dresden 1994, ISBN 3-929048-42-6
  • Suzanne Drehwald/Christoph Jestaedt: Sachsen als Verfassungsstaat, Leipzig 1998, ISBN 3-361-00493-4

Weblinks

 Commons: Arnold Vaatz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Güter Hoffmann: Sturm auf die Stasi in Sachsen. GNN, Schkeuditz 2004, ISBN 3-89819-165-6, S. 21.
  2. a b Verrat überall. In: Der Spiegel. Nr. 42, 1996, S. 70 (online).
  3. Biedenkopf soll Platz für Nachfolger machen. In: Spiegel online. 16. Mai 2000, abgerufen am 2. Januar 2011.
  4. www.tagesspiegel.de: Oettinger geht auf Distanz zu Studienzentrum, 21. April 2007
  5. www.arnold-vaatz-mdb.de: Die totalitären Eliten, 16. März 2007
  6. www.kulturstiftung-sachsen.de: Presseerklärung des Sächsischen Kultursenats, 5. April 2007
  7. www.pr-inside.com: Zweiter prominenter CDU-Austritt im Streit um Waldschlößchenbrücke, 4. April 2007
  8. Orden müssen nicht mundtot machen. In: Welt. 9. Oktober 1995, abgerufen am 2. Januar 2011.
  9. Sächsische Staatskanzlei: 13. Oktober 2009 - Verleihung des Sächsischen Verdienstordens

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