- Patentrecherche
-
Unter einer Patentrecherche versteht man eine Suche in der Patentliteratur (Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmuster). Dies kann beispielsweise notwendig sein, um festzustellen, ob eine bestimmte Technik patentiert ist oder nicht. Weiterhin ist eine Patentrecherche nach vorbekanntem Stand der Technik bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung hilfreich. Für letztere sollte die Patentrecherche durch eine Recherche in Nichtpatentliteratur (Wissenschaftsartikel, Firmenschriften, Fachzeitungen, Messewerbeschriften, ...), sowie sonstwie öffentlich zugänglich gemachten Beschreibungen oder Benutzungen in verschiedenen Medien und Archiven ergänzt werden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterhält aufgrund des Deutschen Patentgesetzes § 29 Abs 3 eine eigene Dokumentation des Standes der Technik, die zur Patentrecherche genutzt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
Patentrecherchesysteme
Geschichte
Früher wurden Patentschriften meist in Karteikartensystemen oder Listen erfasst, geordnet und sortiert, die dann zu Recherchezwecken nach der numerischen oder alphanumerischen Patentnummern, Klassifikationsmerkmalen, Schlagworten oder anderen Suchkriterien durchsucht werden konnten.
Während Patentschriften früher meist handschriftlich oder mit der Schreibmaschine erstellt wurden, werden diese heute meist am Computer mit Hilfe von Software erstellt. Diese technologische Innovation hat auch die Techniken zur Patentrecherche komplett verändert.
Gegenwart
Historische Patentschriften werden neuerdings mehr und mehr digitalisiert und so für moderne Speicher- und Recherchesysteme aufbereitet.
Moderne Patentrechercheverfahren basieren auf Datenbanksystemen, die teilweise untereinander verlinkt sein können, den Technologien des Internets oder anderer Computersysteme. Angeboten werden solche Recherchesysteme weltweit von verschiedenen nationalen und internationalen Patentämtern, Hochschulen und kommerziellen Unternehmen. So unterhalten z.B. das Deutsche Patentamt, die Europäische Patentorganisation (EPO) wie auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eigene Patentrecherchesysteme. Ein kommerzielles bzw. werbefinanziertes System (Betaversion) unterhält z.B. Google oder das Fachinformationszentrum Karlsruhe, das seine Recherchen vermarktet.
Ebenso unterhalten sowohl das Deutsche Patent- und Markenamt als auch das Europäische Patentamt Recherchesysteme für Patente und Gebrauchsmuster, die nicht nur Europäische Patente und deutsche Patente enthalten, sondern auch Patente und veröffentlichte Patentanmeldungen, die in anderen Ländern, so z.B. in den USA oder Japan erteilt oder veröffentlicht wurden.
Auch die Eurasische Patentorganisation unterhält ein eigenes System zur Online-Rechereche. Lediglich die African Intellectual Property Organization und die African Regional Intellectual Property Organization verfügen bis dato nicht über ein derartiges System.
Online Patentrecherchesysteme
- DPMA Publikationen - Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster
- DEPATISnet, Online Datenbank des Deutschen Patentamt und Markenamts
- Patentrecherche des Europäischen Patentamtes
- EAPATIS EuroAsian Patent Information System
- Patentrecherche der Weltorganisation für geistiges Eigentum
- Schweizerische Patentrecherche
Weblinks
Siehe auch
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
Wikimedia Foundation.
