Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin
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Die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin, kurz [ARAB], ist eine Gruppierung, die zu den wesentlichen Akteuren[1] des autonomen Spektrum in Berlin gehört.[2]

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Gegründet wurde die [ARAB] im Januar 2007 mit dem Ziel, sozialrevolutionäre Inhalte in die Gesellschaft zu tragen“[2] und trat erstmals bei der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2007 in Erscheinung. Laut dem Berliner Verfassungsschutzes ist die [ARAB] seither gut vernetzt und eine der aktivsten linksextremistischen Gruppen, die neben Aktionen zu Themen wie Sozialabbau, Antimilitarismus und Antiglobalisierung auch einen militanten Antifaschismus in Verbindung mit Antikapitalismus vertritt.[2]

Eine Aktion der Gruppe war 2008 eine sogenannte Nachttanzdemo anlässlich des 3.Oktober, dem Tag der deutschen Einheit, mit dem Motto „Deutschland in den Rücken fallen. Kämpft mit uns gegen Staat, Nation und Kapital.“[3] Die 1.-Mai-Demonstrationen 2008 wurden maßgeblich von der Gruppe mit organisiert und eskalierten schließlich auf der Skalitzer Straße in Kreuzberg, als der Polizeipräsident von Berlin angegriffen wurde. Auch 2009 waren Aktivisten der [ARAB] an Aktionen zum Ersten Mai in Kreuzberg beteiligt. Ein Sprecher erklärte die Demonstration stehe „in der Tradition des Blutmai 1929, [wir] brauchen einen revolutionären Umsturz, um die Probleme zu lösen.“[4] Auf der Demonstration selbst wurde diese Forderung nochmals bekräftigt: „Wir sind nicht für konstruktive Vorschläge. Wir sind für soziale Unruhen.“ [5] Auch 2010 zählte die [ARAB] zu den treibenden Kräften[6] der revolutionären 1. Mai Demonstration.

Ende 2007 war die Gruppe an der Gründung des Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin beteiligt.[7] Als Teil des Kurdistan-Bündnis organisierte [ARAB] Veranstaltungen und Demonstrationen, die der Vernetzung der deutsch-, türkisch- und kurdisch-sprachigen Linken dienen sollten. International war die [ARAB] im April 2009 an den Protesten gegen die NATO-Gipfel in Straßburg beteiligt.[8]

In einem taz-Interview gab ein Sprecher der [ARAB] an: „Anders [Anm.: als beim Anzünden von „Nobelwagen in Szenebezirken“] ist es bei gezielten Angriffen auf Fahrzeuge der Bundeswehr, von DHL oder der Deutschen Bank. Auf diese Konzerne politischen Druck aufzubauen hat seine Legitimität. Nicht jede Protestbewegung muss sich auf die Mittel des Staates beschränken lassen.[9] Die Staatsanwaltschaft sah in diesem Interview eine Billigung von Straftaten und klagte den mutmaßlich Interviewten an.[10]

Der Verbot einer Demonstration am 26. November 2010 mit dem Titel "Sparpakete stoppen" wurde unter anderem mit der Beteiligung der Gruppe begründet.[11]

Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz Berlin soll die Gruppe 2010 „an allen relevanten Ereignissen der linksextremistischen Szene Berlins - zum Teil federführend - beteiligt" [12] gewesen sein.

Inhalte

Die [ARAB] tritt für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie und für eine „solidarische und klassenlose Gesellschaftsordnung“ ein.[2] Sie fordert in ihrem Grundsatzpapier einen militanten Antifaschismus und verbindet diesen mit dem Kampf gegen den Kapitalismus.[13] Gemäß der Landesbehörde für Verfassungsschutz Berlin gilt die Gruppierung als eine gewaltausübende, was jedoch nicht weiter belegt wird.[1]

Im Aufruf zur LL-Demonstration in Berlin schreiben sie: Luxemburg und Liebknecht stünden für eine 'revolutionäre Perspektive', für die "Notwendigkeit den Kapitalismus revolutionär zu überwinden und menschliches Zusammenleben jenseits von kapitalistischer Vergesellschaftung."[14]

Die Gruppe bekennt sich dazu, dass sie ihren "Widerstand nicht allein auf legale Mittel"[15] beschränken dürfe. Da sie sich als revolutionäres Bündnis verstehen, seien sie in ihren „Bewertungen von Aktionen bzw. Mitteln nicht an das Bürgerliche Gesetzbuch gebunden." Sodann verweisen sie darauf, dass Gewalt auch durch die Staatsmacht induziert bzw. durch die Medien herbeigeredet werde.[16]

Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin betreibt mit der nicht weiter belegten Behauptung, die ARAB rufe zur Gewalt gegen Menschen auf, ihre Kampagne gegen die Kennzeichnung von Polizeibeamten in Berlin.[17]

Einzelnachweise

  1. a b Verfassungsschutz Berlin - Im Fokus: "Linke Gewalt in Berlin", S. 49 ff
  2. a b c d Verfassungsschutz Berlin - Verfassungsschutzbericht 2008, S. 212 ff
  3. Bündnisseite: Deutschland in den Rücken fallen! Kämpft mit uns gegen Staat, Nation und Kapital!
  4. Demo-Bündnis will Unruhen. Berliner Zeitung, 28. April 2009
  5. Reggae und Pflastersteine Focus, 2. Mai 2009
  6. Verfassungsschutz fürchtet am 1. Mai Gewalteskalation Behördenchefin Claudia Schmid warnt vor Zusammenstößen von Rechten und Linken Der Tagesspiegel, 24. April 2010
  7. „Große Teile der deutschen Linken sind eingeschnappt“
  8. Verfassungsschutz Berlin - Verfassungsschutzbericht 2009, S. 104 ff
  9. "Diese bürgerliche Gewaltdiskussion langweilt nur"
  10. Krisenstimmung vor 1. Mai
  11. Protest vor dem Reichstagsgebäude teilweise verboten
  12. Verfassungsschutzbericht 2010
  13. Politische Grundsatzerklärung der [ARAB]
  14. Zitiert nach: Bundesamt für Verfassungsschutz, Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – ein Traditionselement des deutschen Linksextremismus, Köln 2008, S. 8
  15. Warum Autonome Autos anzünden heute.de, 1. Mai 2010
  16. Revolutionär in Neukölln Neues Deutschland, 27. April 2011
  17. GdP: Argumente gegen die Zwangskennzeichnung der Polizei, vom 8. Januar 2010

Weblinks


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