- Rüstungsexportbericht
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Der Rüstungsexportbericht, vollständig Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter, ist ein jährlich erscheinender Bericht der Bundesregierung über den Export von Kriegswaffen. Dies betrifft alle Güter und Technologien, die nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG), dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und dem Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in diese Kategorie eingeordnet werden.[1]
Der Rüstungsexportbericht wurde aufgrund des Koalitionsvertrags zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahre 1998[2] eingeführt und 1999 erstmals veröffentlicht. Er differenziert zwischen zwei Gruppen Empfängerländer:
- NATO-Länder, EU-Mitgliedstaaten und NATO-gleichgestellte Länder (Australien, Neuseeland, Japan, Schweiz)
- sonstige Staaten
In den einzelnen Kapiteln werden die Exporte nach Art, Empfängerland, Umfang und Wert aufgeschlüsselt. Abgelehnte Exportanträge werden jedoch nicht gelistet, um nicht als Informationsquelle für Länder mit weniger restriktiver Exportkontrolle zu dienen.
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Rüstungsexportbericht 2009. 2011.
- ↑ SPD/Grüne: Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kap. XI-9. Abgerufen am 12. Juli 2011.
Kategorien:- Politik (Deutschland)
- Sicherheitspolitik
- Rüstungskontrolle
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