Geschichte der palästinensischen Autonomiegebiete

Mandatszeit

Vor 1948 war das Gebiet, auf dem sich heute die Palästinensischen Autonomiegebiete und der Staat Israel befinden, Mandatsgebiet des Vereinigten Königreiches. Sowohl die jüdische als auch die arabische Bevölkerung hatten von den Briten die Zusage erhalten, im Land einen eigenen unabhängigen Staat errichten zu dürfen. Durch Zuwanderungswellen hatte die jüdische Bevölkerung erheblich zugenommen, was von der einheimischen arabischen Bevölkerung mit Skepsis gesehen wurde und immer häufiger zu Konflikten führte. Deswegen beschränkte das Weißbuch von 1939 der Briten die Einwanderung (trotz des zeitgleich stattfindenden Zweiten Weltkriegs). Vor diesem Hintergrund spitzte sich die Lage gegen Ende der britischen Herrschaft zu. Vor allem in den Dreißiger und Vierziger Jahren kam es zu blutigen Konflikten sowohl zwischen Juden und Arabern, aber auch im Kampf gegen die Mandatsmacht.

Die britische Regierung sah sich zunehmend außer Stande, ihr Mandat weiter auszuüben und wandte sich 1947 an die UNO. Noch im selben Jahr legte die UNO einen Teilungsplan vor, der je etwa die Hälfte des Gebiets für die beiden Parteien vorsah. Im Gazastreifen, dem Westjordanland sowie in weiteren Gebieten in Obergaliläa (v.a. um die Stadt Akko) und im nördlichen Negev sollte ein arabischer Staat gegründet werden, Jerusalem sollte unter internationale Verwaltung gestellt werden. Dieser Plan wurde von der jüdischen Seite akzeptiert, von den arabischen Führern jedoch abgelehnt, da sie jegliche Landansprüche der Juden missbilligten.

Israelischer Unabhängigkeitskrieg

Schon nach Bekanntwerden des Beschlusses kam es zu erbitterten Gefechten zwischen arabischen und jüdischen Einheiten (vgl. hierzu Palästinensisches Flüchtlingsproblem). Am 14. Mai 1948 endete das britische Mandat in Palästina; noch am selben Tag wurde der Staat Israel ausgerufen. Die arabische Seite verzichtete dagegen auf die Ausrufung eines palästinensischen Staates, weil sie die Teilung generell ablehnte.

In der gleichen Nacht begann mit dem Vormarsch benachbarter Armeen (unter anderem Syriens und Ägyptens) der so genannte israelische Unabhängigkeitskrieg (Palästinakrieg). Nach seinem Ende im Januar 1949 war es der israelischen Armee gelungen, große Gebiete hinzuzugewinnen.

Jordanische und ägyptische Besatzung

Aber auch auf den verbleibenden Gebieten – Westjordanland und Gazastreifen – wurde kein Staat „Palästina“ gegründet. Die besagten Gebiete wurden von Ägypten bzw. Jordanien völkerrechtswidrig besetzt, bis sie im Sechstagekrieg 1967 von Israel entsprechend einer Resolution des Völkerbunds erobert wurden.

Noch 1967 erließ die UNO die Resolution 242, in der Israel zum Rückzug aus „besetzten Gebieten“ aufgefordert wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass allen Staaten der Region die Anerkennung der Souveränität und das Recht auf sichere Grenzen zustehe. Die arabischen Staaten leugneten zunächst weiter das Existenzrecht des jüdischen Staates, obwohl realpolitisch bereits 1967 eine Kehrtwende eintrat, als die arabischen Staatschefs auf einer Gipfelkonferenz äußerten, dass sie politisch auf den Abzug Israels aus den besetzten Gebieten hinwirken wollten. Israel seinerseits begann schon bald mit dem Bau von staatlich geförderten Wehrdörfern und Siedlungen in den besetzten Gebieten, die allerdings (anders als später Ostjerusalem und der Golan im Jahr 1981) nicht offiziell annektiert wurden. Während die Sinai-Halbinsel nach dem Jom-Kippur-Krieg und dem israelisch-ägyptischen Vertrag zurückgegeben wurde, verblieben das Westjordanland und der ehemals ägyptisch besetzte Gaza-Streifen bei Israel, da sowohl Jordanien als auch Ägypten diese Gebiete nicht zurückbekommen wollten.

Autonomie-Status

Die Palästinensischen Autonomiegebiete wurden nach den Oslo-Abkommen 1993 zwischen Israel und der PLO im Westjordanland und im Gazastreifen eingerichtet und sollen eine Vorstufe zu einem eigenen Staat Palästina darstellen, dessen Existenzrecht von arabischen Staaten anerkannt wird. Durch palästinensische Selbstmordattentate und israelische Vergeltungsaktionen mit Besetzungen der Autonomiestädte sowie durch den fortschreitenden israelischen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten ist die Bildung eines eigenen Staates aber eher unwahrscheinlicher geworden.

Seit Oktober 2000 haben sich die Rahmenbedingungen noch einmal verschlechtert. Mit Beginn der Al-Aksa-Intifada nahmen Selbstmordanschläge und israelische Militärinterventionen zu. Die Gebiete sind seitdem weitgehend abgeriegelt, die Lebensbedingungen der Bevölkerung sind deutlich schlechter geworden. Wegen der anhaltenden Gewalt finden faktisch keine Gespräche zwischen beiden Seiten mehr statt. Derzeit baut Israel außerdem an einem mehrere hundert Kilometer langen „Anti-Terror-Zaun“, der das Westjordanland und den Gazastreifen vollständig abtrennen soll. Da er über weite Strecken tief in palästensischem Gebiet verläuft, schmälert er die Chancen auf einen Staat „Palästina“ zusätzlich. Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina die Lage dort bürgerkriegsähnlich zuspitzt hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert Verhandlungen angeboten, welche als Grundlage seinen sogenannten Konvergenz-Plan haben sollen. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, u.a. gegen die Zustimmung zu den großen Gebietsverlusten, die durch den rechtswidrigen Verlauf des von Israel errichteten Grenzzauns, weiter verfestigt worden sind.

Der Tod von Präsident Jassir Arafat am 11. November 2004 wurde von vielen Palästinensern als schwerer Verlust angesehen. Zu seinem Nachfolger wurde am 9. Januar 2005 Arafats langjähriger Vertrauter Mahmud Abbas gewählt.

Anfang Mai 2011 unterschrieb Ismail Haniyya (Hamas) gemeinsam mit Mahmud Abbas (Fatah) zur Überraschung vieler ein Versöhnungsabkommen, das eineinhalb Jahre zuvor die ägyptische Führung in Auftrag der Arabischen Liga aufgesetzt hatte. Vor allem die Hamas hatte sich lange gegen eine Unterzeichnung gewehrt. Beide Fraktionen planen vor der Parlamentswahl 2012 eine gemeinsame Übergangsregierung zu bilden. Palästinensische Politikexperten führten diesen Schritt auf die arabischen Aufstände seit Beginn des Jahres 2011 zurück. Das ägyptische Außenministerium kündigte daraufhin an, den Grenzübergang bei Rafah dauerhaft zu öffnen und so die israelische Blockade zu beenden.^[1]

Siehe auch

• Palästina (Region)

Weblinks

• 60 Jahre Israel – 60 Jahre Entrechtung der Palästinenser Entwicklung der von Palästinensern bewohnten Gebiete

Quellen

1. ↑ vgl. Palästinenser besiegeln Aussöhnung: Das Ende von "vier schwarzen Jahren" bei tagesschau.de, 4. Mai 2011 (aufgerufen am 4. Mai 2011).

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