Königsteiner Vereinbarung
- Königsteiner Vereinbarung
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Die Königsteiner Vereinbarung ist eine am 30. August 1950 von Mitgliedern des deutschen Bundesrates in einer Sitzung in Königstein im Taunus (Hessen) getroffene Absprache. Danach wechselt das Amt des Bundesratspräsidenten jährlich zwischen den Ministerpräsidenten der Länder der Bundesrepublik Deutschland in der Reihenfolge fallender Einwohnerzahl. Zuvor hatte es um das Amt des ersten Bundesratpräsidenten Streit zwischen den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Karl Arnold, und Bayern, Hans Ehard, gegeben, den Arnold für sich entschieden hatte. Änderungen der Bevölkerungszahl werden zum Teil erst verspätet berücksichtigt.[1]
Übersicht
Anmerkungen
- ↑ So stellte 2006/2007 Mecklenburg-Vorpommern den Bundesratsvorsitz und erst 2007/2008 das bevölkerungsstärkere Hamburg. Brandenburg wird erst 2020/2021 den Präsidenten stellen, obwohl sowohl Thüringen als auch Sachsen-Anhalt eine kleinere Bevölkerung haben, was zum Zeitpunkt der Deutschen Wiedervereinigung anders war.
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