Bezirk Judäa und Samarien
מחוז יהודה ושומרון
اليهودية والسامرة
Judäa und Samarien
Lage
Basisdaten
Staat Israel
Einwohner 334.564 (März 2011)
ISO 3166-2 IL
Bild 1

Der Bezirk Judäa und Samarien (hebräisch ‏מחוז יהודה ושומרון‎, arabisch ‏اليهودية والسامرة‎) ist eine israelische Verwaltungseinheit im Westjordanland. Obwohl Judäa und Samarien nach israelischer Rechtsauffassung keine besetzten Territorien darstellen[1], wurde das Gebiet nicht offiziell annektiert und untersteht militärischer Verwaltung. Der Bezirk hat 334.564 Einwohner. [2]

Inhaltsverzeichnis

Gliederung

Der Bezirk umfasst einen Großteil der israelischen Siedlungen im Westjordanland und gliedert sich in vier Städte (Ariel, Betar Illit, Ma'ale Adumim und Modi’in Illit), dreizehn Lokalverbände und sechs Regionalverbände.

Verwaltung

Die hoheitliche Verwaltung des Bezirks ist äußerst komplex und in der Praxis ergeben sich einige Abweichungen von den De-jure-Bestimmungen. Prinzipiell steht der Bezirk unter militärischer Verwaltung, das bedeutet etwa, dass die Rechtsprechung vor Militärgerichthöfen stattfindet. In der Praxis kommt dies für israelische Staatsbürger allerdings nicht vor. Stattdessen werden die meisten Rechtssachen vor zivilen Gerichtshöfen jenseits der grünen Linie verhandelt. Prinzipiell stünde den Bewohnern allerdings die Möglichkeit offen, ein Militärgericht anzurufen.

In vielerlei Hinsicht ist der Bezirk den anderen Bezirken gleichgestellt. Zwar hat die israelische Zivilverwaltung keine direkte Jurisdiktion, allerdings kann die militärische Verwaltung auch ziviles israelisches Recht auf Judäa und Samaria übertragen, was in der Praxis auch häufig geschieht.

Kontroverse

Der Begriff „Judäa und Samarien“ ist Gegenstand einer innerisraelischen Kontroverse. Während rechtsgerichtete Kreise tendenziell den Bezirk als integralen Bestandteil Israels betrachten, lehnen andere, tendenziell linksgerichtete Kräfte diese Ansicht ab. Im offiziellen israelischen Sprachgebrauch wird „Judäa und Samaria“ als geografische Bezeichnung für das gesamte Westjordanland verwendet.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Israelisches Außenministerium: Israeli Settlements and International Law, 20. Mai 2009, abgerufen am 17. Januar 2009
  2. [1].

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