Fünfte Französische Republik


Fünfte Französische Republik
Cinquième République française
Fünfte Französische Republik
seit 1958
Flagge Frankreichs
Wappen Frankreichs
Flagge Wappen
Wahlspruch: Liberté, égalité, fraternité
(Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Amtssprache Französisch
Hauptstadt Paris
Staatsform semipräsidentielles Regierungssystem
Staatsoberhaupt Charles de Gaulle (1958-1969)
Georges Pompidou (1969-1974)
Valéry Giscard d’Estaing (1974-1981)
François Mitterrand (1981-1995)
Jacques Chirac (1995-2007)
Nicolas Sarkozy (seit 2007)
Regierungschef siehe Liste der Premierminister von Frankreich
Fläche 674.843 km²
Einwohnerzahl 65.447.374 (2010)
Bevölkerungsdichte 97 Einwohner pro km²
Währung Französischer Franc (1958-2002)
Euro (seit 2002)
Gründung 1958
Nationalhymne Marseillaise
Nationalfeiertag 14. Juli
Zeitzone UTC +1
Kfz-Kennzeichen F
Internet-TLD .fr
Telefonvorwahl +33
Die Fünfte Französische Republik mit Überseegebieten
Die Fünfte Französische Republik mit Überseegebieten

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Die Fünfte Französische Republik (französisch Cinquième République française) ist die fünfte republikanische Verfassung Frankreichs. Sie besteht seit dem 5. Oktober 1958 und wird als semipräsidentielles Regierungssystem eingeordnet.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Die V. Republik folgte der IV. Republik. Das System der IV. Republik wurde nach zahlreichen inneren Krisen und insbesondere wegen der fortwährenden, die Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges überschattenden kriegerischen Auseinandersetzungen im Zuge der Dekolonisation (vor allem in Indochina und Algerien) bei der Mehrheit der Bevölkerung als gescheitert angesehen.

Durch den Militärputsch vom 13. Mai 1958 in Algier (Algerien war keine Kolonie, sondern ein in vier Departements aufgeteilter integraler Bestandteil Frankreichs) wurde die gerade erst gebildete Regierung unter Premierminister Pflimlin in Frage gestellt. Bereits einen Tag später war klar, dass auch das Militär Frankreichs selbst der verfassungsmäßigen Regierung nicht mehr gehorchte. Nach 14-tägiger Druckausübung durch das Militär, die in einem Ultimatum gipfelte, stimmte schließlich Präsident Coty zu, Charles de Gaulle zum Ministerpräsidenten zu machen. Coty, der einen Bürgerkrieg befürchtete, rief auch das Parlament auf, de Gaulle zu bestätigen und mit den diktatorischen Sondervollmachten zu versehen, die er - und das Militär für ihn - forderten. Diese Einigung mit den Putschisten geschah im letzten Augenblick, da „Operation Resurrection[1] (franz. der Sturm auf Paris durch das Militär) bereits angelaufen war. So wurden die Panzereinheiten in Ramboulliet und die Fallschirmspringereinheiten aus Algerien in letzter Minute gestoppt [2]. Dies beendet die vierte Republik. Das Parlament vertagte sich nach dem Beschluss „sine die“. De Gaulle regierte bis zum Verfassungsreferendum im August ohne Parlament, einzig verbliebenes Organ der Vierten Republik war Staatspräsident Coty. De Gaulle flog nach seiner Vereidigung sofort nach Algier und verlieh den dortigen Putsch-Generälen Auszeichnungen.

Das politische System der Fünften Republik wurde entscheidend geprägt durch Charles de Gaulle, ihres ersten nach der neuen Verfassung gewählten Präsidenten (1958–1969). Dieser hatte bereits am 16. Juni 1946, wenige Monate nach seinem Rücktritt als Präsident der Provisorischen Regierung in seiner berühmten Rede von Bayeux seine Vorstellungen eines Regierungssystems mit einem starken, von der Legislative unabhängigen Präsidenten dargelegt. In bewusster Abgrenzung zum politischen System der IV. Republik mit einer schwachen Exekutive – die durchschnittliche Amtszeit einer Regierung betrug in der IV. Republik sechs Monate – konnte de Gaulle, dem durch das Verfassungsgesetz vom 3. Juni 1958 besondere Vollmachten einschließlich der Ausarbeitung einer neuen Verfassung übertragen wurden, diese Vorstellungen in der Verfassung der V. Republik verwirklichen.

Politisches System

Charles de Gaulle hatte per Plebiszit am 28. September 1958 eine neue Verfassung durchsetzen können, die der Regierung (und insbesondere dem Präsidenten) stärkere Macht verleiht. Die Arbeit des Parlaments wurde „rationalisiert“, d. h. die Befugnis zur Gesetzgebung ist auf eine abschließende Liste begrenzt. Die Sitzungsperioden wurden in der Verfassung festgelegt und die Tagesordnung wird von der Regierung bestimmt. Damit war die Verfassung von 1958 in erster Linie eine Reaktion auf die Verfassung der Vierten Republik, in der das Parlament quasi allmächtig das politische Leben dominierte, und nicht die Regierung. Das gesamte politische Leben war hierdurch instabil geworden.

Seit einer Verfassungsänderung 1962 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt, die Wahlperiode wurde 2002 von zunächst sieben auf nun fünf Jahre verkürzt. Damit wurde die Amtszeit der Legislaturperiode der Nationalversammlung angepasst, um Phasen der Cohabitation (Parlamentsmehrheit aus anderem politischen Lager als der Präsident) nach Möglichkeit zu vermeiden. Da der Präsident jedoch weiterhin das Recht hat, jederzeit das Parlament aufzulösen, ist ein gleichmäßiger Rhythmus nicht garantiert. Bis auf wenige Ausnahmen wurde in der Fünften Republik die Nationalversammlung nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt.

Organigramm der politischen Struktur der Fünften Französischen Republik

Kritiker bemängeln die Übermacht des Präsidenten und die daraus resultierende Schwäche des Parlaments. Aus diesem Grunde wurde - polemisch - gefragt, ob Frankreich noch ein demokratisch verfasster Staat sei. 1968 zeigte sich dies in einer paradoxen Abfolge von öffentlichen Konflikten, für die der Präsident keine Lösung erreichen konnte, dem eindeutigen Wahlsieg nach dem Mai 68 und dem Rücktritt nach dem verlorenen Referendum, in dem er seine Programmatik nicht durchsetzen konnte. Seit einigen Jahren wirbt die Vereinigung Convention pour la sixième République, der vor allem sozialistische Politiker angehören, für eine neue Verfassung, also eine „Sechste Republik“.

Verlauf

Nach einem verlorenen Referendum trat de Gaulle 1969 zurück. Im Amt des Präsidenten folgten ihm Georges Pompidou (1969–1974), Valéry Giscard d’Estaing (1974–1981), François Mitterrand (1981–1995), Jacques Chirac (1995–2007) und Nicolas Sarkozy (seit 2007). Spätestens seit dem Wahlsieg des Sozialisten Mitterrand ist das System der Fünften Republik auch von der Linken weitgehend akzeptiert, nachdem zunächst unterstellt worden war, de Gaulle habe Strukturen geschaffen, von denen in erster Linie er und seine politischen Nachfolger profitieren sollten.

Siehe auch

Literatur

  • Bernhard Schmidt, Jürgen Doll, Walther Fekl, Siegfried Loewe, Fritz Taubert: Frankreich-Lexikon : Schlüsselbegriffe zu Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Geschichte, Presse- und Bildungswesen. Erich Schmidt, Berlin 2006, ISBN 3-503-07991-2
  • Michel Winock: La France politique: XIXe-XXe siecle (Points. Histoire). Seuil, ISBN 978-2-02-035051-8

Weblinks

 Commons: Fünfte Französische Republik – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Belege

  1. Groz bullez: Opération Résurrection französisch, abgerufen am 6. Juli 2011
  2. Mediapart: Un coup d’état militaire monté par la CIA en France französisch, abgerufen am 6. Juli 2011

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