Föderalismus
Karte der Staaten mit föderaler Verfassung

Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend als ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder über eine gewisse Eigenständigkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit zusammengeschlossen sind. Oftmals wird der Begriff undifferenzierend benutzt und sowohl auf Föderationen als auch auf Konföderationen angewandt.

Als föderalistischer Staat wird demzufolge ein Staat bezeichnet, der nach dem Bundesstaatsprinzip aufgebaut ist; der also aus Gliedstaaten besteht, die bestimmte eigene (beschränkte) Kompetenzen besitzen. Teilweise wird den Gliedern des Bundes ein Austrittsrecht eingeräumt, wobei das geschriebene Verfassungsrecht aber nicht notwendigerweise mit der Verfassungswirklichkeit übereinstimmen muss. Die „Prinzipienerklärung“ der UNO-Generalversammlung vom 24. Oktober 1970 schließt ein Recht auf Sezession im Rahmen des Selbstbestimmungsrechts der Völker weitgehend aus.

Neben dem die Staatsidee stützenden (etatistischen) Verständnis (Föderalismus von oben) tritt eine freiheitliche (libertäre) Auffassung auf (Föderalismus von unten), auch als nachhaltiger Föderalismus bezeichnet. Ihr zufolge sind die kleinsten gesellschaftlichen Gebilde (Gruppen, Gemeinden) autonom. Sie gehen aus eigenem Antrieb Zweckbündnisse ein, geben jedoch nur diejenigen Aufgaben an ihre Vereinigungen ab, die sie selbst nicht wahrnehmen können.[1]

Im Kontext des Föderalismus in den Vereinigten Staaten ist zu beachten, dass diese Begriffsverwendung aus historischen Gründen der im deutschen geläufigen in gewissem Sinne entgegengesetzt ist: als Federalism wird hier gerade die Idee einer starken gesamtstaatlichen Zentralgewalt bezeichnet; gleiches gilt für Kanada und Australien.[2]

Inhaltsverzeichnis

Ideengeschichte und Entwicklung der Theorie des Föderalismus

Politischer Föderalismus

Im politischen Bereich ist damit speziell ein staatliches Organisationsprinzip gemeint, infolgedessen einzelne Gliedstaaten (Länder, Staaten) einen Bundesstaat – im Sinne eines föderativen respektive föderalen Gesamtstaates – oder (in wesentlich lockerer Form) einen Staatenbund bzw. eine Konföderation bilden. Die Gliedstaaten eines Bundesstaates (auch Länder, Bundesländer, Kantone oder Bundesstaaten genannt) geben dabei ihre staatliche Souveränität auf, behalten aber ihre Staatlichkeit als Gebietskörperschaft. Der Gesamtstaat, der „Bund“, entscheidet über alle Fragen von Einheit und Bestand des Ganzen (z. B. Sicherung der Bündnisgrenzen), die Länder haben das Selbstbestimmungsrecht in ihren Kompetenzbereichen (in der Bundesrepublik Deutschland z. B. Bildung, Polizei). Meist wird der Begriff Föderalismus auf souveräne Staaten bezogen, die mehreren geografisch eingegrenzten Teilgebieten ihres Staates eine gewisse politische Autonomie einräumen. Diese darf nicht ohne weiteres wieder entzogen werden und ist meist in der Verfassung festgelegt. Die sogenannten Gliedstaaten besitzen eigene politische Organe und eigene Kompetenzen zur Regelung ihrer Angebote und leiten diese Rechte nicht vom Einheitsstaat ab. Im Gegensatz zum Staatenbund besitzt der Gesamtstaat im Föderalismus auch eigene Kompetenzen, die er ohne die Zustimmung der Gliedstaaten regeln kann.

Der staatliche Föderalismus ist immer geprägt vom Spannungsfeld der Beziehungen zwischen Gesamtstaat und den Gliedstaaten, so dass es durchaus zu Pendelbewegungen hin zu mehr Zentralisierung oder zu mehr Dezentralisierung kommen kann. Unabdingbare Voraussetzung für den Föderalismus ist die Gleichberechtigung aller Glieder. Das Gegenteil des Föderalismus ist der zentral regierte Einheitsstaat, auch Zentralstaat genannt.

Dem nachhaltigen Föderalismus liegt das Verlangen des Menschen zugrunde, selbst bestimmen zu dürfen, welche Bindungen an Gemeinschaft und Moral er eingeht (Naturrecht), und mitbestimmen zu dürfen, was die Gemeinschaft beschließt (unmittelbare Demokratie). Die Bündnisse, die die selbstständigen Gemeinden eingehen, haben eine kündbare Zweckfunktion (enge Auslegung des Subsidiaritätsprinzips). Dieses Verständnis vom Föderalismus ist vielerorts gelebt worden, wo keine Staatsgewalt vorhanden war oder Menschen sich ihr – teils gewaltsam – entzogen hatten. Es ist heute anzutreffen bei Menschen, die davon ausgehen, dass die Staaten Probleme schaffen, aber keine lösen.

Seit der Aufklärung gehen viele Denker davon aus, dass es bei Freigabe der Föderalisierung zu einem Zusammenschluss der selbstständigen Gemeinden über zunächst regionale und dann kulturkreisumgreifende Zusammenschlüsse (Föderationen) bis zum Weltbund käme.

Institutioneller Föderalismus

Beispiel für institutionellen Föderalismus sind manche Parteien (oder auch Vereine etc.), die sich, zum Beispiel in Deutschland, in den Gliedstaaten bilden und Aufgaben und Kompetenzen der Organisation auf eine Dachorganisation übertragen, die in Teilgebieten eigenständig agieren kann, in anderen Teilen jedoch auf die Teilorganisation angewiesen sind.

Entstehung

Bundesstaaten können auf vier Arten entstehen:

  • ein Zusammenschluss bislang selbstständiger Staaten zu einem größeren Staatswesen (z. B. Schweiz);
  • Auflockerung und Zerteilung bisheriger Zentralstaaten (z. B. Spanien, Belgien);
  • Fortführung des Denkens einer bestehenden gewissen Selbstständigkeit innerhalb einer Monarchie (Stichwort: Kronländer) und Überführung dessen in eine republikanische Form (z. B. Österreich);
  • oder sie werden von außen aus weltpolitischen Gründen oktroyiert (z. B. Bosnien und Herzegowina).

Selbstständige Gemeinden sind entstanden

  • bei der Besiedlung eines bisher unbewohnten Gebiets (z. B. auf Island),
  • nach Abschüttelung einer Herrschaft (z. B. Dithmarscher Bauernrepublik, alte Eidgenossenschaft),
  • nach der de-facto-Auflösung eines Staates (z. B. im somalischen Hinterland),
  • aus dem Bewusstsein, dass der Staat für Sicherheit und Zukunft nicht sorgt (z. B. gated, intentional, lifeboot communities).

Funktionen des Föderalismus

Im Bundesstaat hat der Föderalismus vor allem die Aufgabe,

  • Demokratie und Pluralismus zu verstärken,
  • Politische Willensbildung auf mehreren Ebenen zu ermöglichen,
  • den politischen Nachwuchs auf regionaler Ebene besser heranzubilden und eine politische Partizipation zu erleichtern,
  • den Wettbewerb durch bessere Einschätzung vor Ort zu steigern,
  • Probleme auf Länderebene zu lösen und
  • Machtanhäufung zu verhindern;
  • Erleichterung politischer Partizipationen der Bürger(innen) („Demokratie vor Ort“).

Ob und wie weit diese Ziele des Föderalismus erreicht werden, ist in jedem einzelnen Fall zu beurteilen.

Die Gemeindeautonomie

  • befriedigt die Grundbedürfnisse des Menschen,
  • stärkt Toleranz,
  • schafft Frieden,
  • führt die nötige Mäßigung zur Erhaltung der Lebensgrundlagen auf der Erde herbei.

Es bestehen aber auch Schwächen und mögliche Nachteile dieser Form des Föderalismus, die zu berücksichtigen sind (siehe dazu Föderalismus in der Schweiz).

Kompetenzverteilung

Die Bundesstaatlichkeit ist ein konkretes politisches System.[3]

Bei der Aufgabenverteilung wird unterschieden zwischen

  • „sachlicher Kompetenzverteilung“, d. h. die staatlichen Zuständigkeiten werden zwischen Bund und Gliedstaat nach inhaltlichen Kriterien verteilt:

Beispielsweise übernimmt der Bund die Außen- und Finanzpolitik, während die Länder für Bildungswesen und Innere Sicherheit zuständig sind.

  • „funktionaler Kompetenzverteilung“, d. h. die Zuständigkeiten zwischen Bund und Gliedstaaten unterscheiden sich nach Art der zu erbringenden Leistung:

Der Bund erarbeitet z. B. Gesetze und die Gliedstaaten führen die Gesetze aus.

Typen

  • Unitarischer Föderalismus: z. B. Österreich
  • Kooperativer Föderalismus: z. B. Deutschland; verschränkte Machtbeziehungen zwischen Gliedstaaten und Bund mit dem Ziel der Verbesserung der staatlichen Leistungsfähigkeit.
  • Wettbewerbsföderalismus (kompetitiver Föderalismus): z. B. die Vereinigten Staaten von Amerika (USA)
  • Dualer Föderalismus: z. B. die USA; starke Trennung der Kompetenzen zwischen Gliedstaaten und Bund. Der konföderale Bundesstaat basiert auf dem Prinzip des Wettbewerbs und der Konkurrenz.
  • Symmetrischer Föderalismus, z. B. die Schweiz. Wenn die Teilstaaten eines Staatenbundes allesamt über die gleichen Rechte verfügen, nennt man diese Form „symmetrischen Föderalismus“.
  • Asymmetrischer Föderalismus, z. B. Spanien. Zwischen den Gliedstaaten sind Unterschiede in Hinsicht auf Rechte und Pflichten zu erkennen.
  • Differenz und Vereinigungsföderalismus – Unterschied nach dem Kriterium „gesellschaftliche Differenzierung oder Konkordanz“.
  • Nachhaltiger (libertärer) Föderalismus. Selbstständige Gemeinden schließen sich aus eigenem Antrieb zusammen, um erledigt zu erhalten, was sie für sich allein nicht bewältigen können.

Abgrenzung zu Einheitsstaaten und zum Staatenbund

Ein Bundesstaat grenzt sich zum einen vom Einheitsstaat, zum anderen vom Staatenbund ab. Betrachtet werden hierbei im Sinne des Völkerrechts souveräne Staaten, die ihre innerstaatlichen Angelegenheiten ohne Einmischung anderer Staaten regeln. Ausnahme kann die freiwillige Übertragung von Kompetenzen an überstaatliche Organisationen (beispielsweise die Europäische Union) sein. Ein zentralistischer Staat hat nur eine politische Entscheidungsebene, die zentral alle Angelegenheiten des Staates bestimmt oder diese lokalen politischen Behörden kommissarisch überträgt. Diese lokalen Behörden haben jedoch keine eigenen Rechte, die den Einheitsstaat hindern, diese Kompetenzen wieder zu entziehen oder die Behörde aufzulösen. Beispiel hierfür ist Frankreich. Ein Staatenbund hingegen entsteht durch Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Basis von Verträgen. Hier können zwar gemeinsame Institutionen gebildet werden. Ein Staat kann jedoch jederzeit wieder aus alleiniger Entscheidung austreten. Ein Beispiel ist die Afrikanische Union.

Föderalismus und Staatsgebiet

In föderal organisierten Staaten stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Staatsgebiet des Bundes zu den Staatsgebieten der Mitgliedsstaaten.

Neben der Kongruenz von Staatsgebiet des Bundes und der Gesamtheit der Staatsgebiete seiner Gliedstaaten wie etwa in der Bundesrepublik Deutschland gibt es auch Staaten mit Bundesgebieten, die nicht zugleich Gebiet eines Gliedstaates sind (bundesunmittelbare Gebiete), wie z. B. das Capital Territory Australiens, die Territorien Kanadas oder der District of Columbia der Vereinigten Staaten von Amerika. Schließlich sind auch Gebiete von Gliedstaaten denkbar, die nicht zugleich Bundesgebiet sind (bundesfreie Gebiete).

Bundesunmittelbaren Sonderstatus hatte auch das Reichsland Elsaß-Lothringen. Ein Beispiel für ein bundesfreies Gebiet ist der Südteil des Großherzogtums Hessen im Norddeutschen Bund 1866–1871.

Föderales Europa

Lange Zeit konnte man bei der EWG und EG von einem Staatenbund sprechen. Verträge wie die Montanunion hatten sogar ein Ablaufdatum. Heute besitzt die EU neben einer Verwaltung auch feste Kompetenzen, die auf Basis der EU-Verträge vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden. Obwohl die EU keine Verfassung im klassischen Sinne besitzt, gibt es Stimmen, die auch jetzt die EU schon als semi-föderale Entität sehen. Es ist aber klar, dass die EU auf dem Weg ist, zu einer Organisation über den Staaten zu werden, die mehr ist als ein Staatenbund. Deshalb prägte das deutsche Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 12. Oktober 1993 den Begriff Staatenverbund als Bezeichnung für die EU. Diese Definition wird zumindest von deutschen Juristen gerne verwendet. Andere Wissenschaften stehen einem föderalen Verständnis der EU offener gegenüber. Die Forderung nach einer bundesstaatlichen gesamteuropäischen Verfassung wird als europäischer Föderalismus bezeichnet.

Liste föderal verfasster Staaten

Land Gesamtstaat Gliedstaaten Bundesunmittelbare Gebiete Bemerkungen
Argentinien 23 Provinzen Hauptstadtdistrikt Verfassung von 1995
Australien Commonwealth of Australia 6 Bundesstaaten 3 Territorien, 7 Außengebiete Verfassung von 1901
Äthiopien 9 Bundesstaaten,
2 eigenständige Städte
Verfassung von 1995
Belgien Föderalstaat 3 Regionen, 3 Gemeinschaften (überschneidend) Verfassung von 1994
Bosnien und Herzegowina 2 Entitäten 1 Kondominium der beiden Entitäten
Föderation Bosnien und Herzegowina 10 Kantone Bosnisch-kroatische Entität innerhalb von Bosnien-Herzegowina
Brasilien Union 26 Bundesstaaten Hauptstadtdistrikt Verfassung von 1988
Deutschland Bundesrepublik, Bund 16 Länder Grundgesetz von 1949 (1990)
historisch: DDR Republik 5 Länder und Ost-Berlin 1949–1952 (danach Aufgliederung der Länder in Bezirke)
historisch: Deutschland (Weimarer Republik) Reich 18 Länder (ab 1929: 17) 1919–1933
historisch: Deutschland (Kaiserreich) Reich, Bund 25 Bundesglieder 1 Reichsland 1871–1918
historisch: Norddeutscher Bund Bund 22 Bundesstaaten/Bundesglieder 1867–1871, Südteil des Großherzogtums Hessen bundesfreies Gebiet
Indien 28 Staaten 7 Territorien Verfassung von 1950
Irak 18 Gouvernements Verfassung von 2005
historisch: Jugoslawien 6 Teilrepubliken (ab 1992: 2) 1945–2003
Kanada Föderation, Bund 10 Provinzen 3 Territorien Verfassung von 1867/1982
historisch: Vereinigte Staaten von Kolumbien 9 Staaten 1863–1886
Komoren 3 Inseln Verfassung von 2001
Malaysia 13 Bundesstaaten 3 Territorien Verfassung von 1957
Mexiko 31 Bundesstaaten Hauptstadtdistrikt Verfassung von 1917
Mikronesien 4 Teilstaaten Verfassung von 1979
Nigeria 36 Bundesstaaten Hauptstadtterritorium Verfassung von 1979
Österreich Bund 9 Bundesländer Verfassung von 1920 in der Fassung von 1929
historisch: Bundesstaat Österreich Bund 8 (Bundes-)Länder Bundeshauptstadt Wien Maiverfassung (1934–1938); ständisch geordnet
Pakistan 4 Provinzen 4 Territorien Verfassung von 1973
Russland Föderation 21 Teilrepubliken, 6 Regionen, 49 Gebiete, 2 Städte föderaler Bedeutung, 1 autonomes Gebiet, 10 autonome Bezirke 8 Föderationskreise, Verfassung von 1993
historisch: Sowjetunion Union 15 Unionsrepubliken de facto dezentraler Einheitsstaat
Schweiz Eidgenossenschaft, Bund 26 Kantone Verfassung von 1848 (Totalrevisionen von 1874 und 1999)
historisch: Serbien und Montenegro 2 Teilrepubliken 2003–2006
Südafrika 9 Provinzen Verfassung von 1996
historisch: Tschechoslowakei 2 (Teil-)Republiken 1968–1992
Venezuela 23 Bundesstaaten Hauptstadtdistrikt, abhängiges Gebiet Verfassung von 1999
Vereinigte Arabische Emirate 7 Emirate Verfassung von 1971
Vereinigte Staaten von Amerika Union, Bund 50 Staaten Hauptstadtdistrikt, 14 Außengebiete Verfassung von 1787

Nicht mehr existente Bundesstaaten

Nicht mehr existente Staatenbünde, Realunionen und andere übernationale Gebilde

Siehe auch

Artikel für einzelne Staaten:

Literatur

Stichwort/Wörterbücher
  • Uwe Andersen: Bundesstaat/Föderalismus. In: ders./Wichard Woyke: Handwörterbuch des politischen Systems. S. 83-91, Fünfte aktualisierte Auflage, Opladen 2003.
  • Manfred G. Schmidt: Föderalismus. In: Wörterbuch der Politik, 2., vollst. überarbeitete und erweiterte Auflage, Stuttgart 2004, S. 231 f. (mit Literaturhinweisen).
Zur Ideengeschichte und früh/neuzeitlichen Theorieentwicklung
  • Emil Brunner: Gerechtigkeit. Eine Lehre von den Grundgesetzen der Gesellschaftsordnung. Theologischer Verlag, Zürich 1981.
  • Ernst Deuerlein: Föderalismus. Die historischen und philosophischen Grundlagen des föderativen Prinzips, München 1972.
  • Giuseppe Duso/Werner Krawietz/Dieter Wyduckel(Hrsg.): Konsens und Konsoziation in der politischen Theorie des frühen Föderalismus. Berlin 1997.
  • Horst Dreitzel: Althusius in der Geschichte des Föderalismus. In: E. Bonfatti/G. Duso/M. Scattola (Hrsg.): Politische Begriffe und historisches Umfeld in der ‘Politica methodice digesta’ des Johannes Althusius. Wolfenbütteler Forsch., Band 100, Wiesbaden 2002, S. 49–112.
  • Constantin Frantz: Der Föderalismus als das leitende Prinzip für die soziale, staatliche und internationale Organisation, unter besonderer Bezugnahme auf Deutschland. Neudruck der Ausgabe Mainz 1879. Scientia Verlag, Aalen 1962.
  • Carl Joachim Friedrich: Nationaler und internationaler Föderalismus in Theorie und Praxis. In: Politische Vierteljahresschrift (PVS), V. Jahrgang, Köln/Opladen 1964, S. 154–187.
  • Carl Joachim Friedrich: Trends of Federalism in Theory and Practice. New York/London 1968.
  • Albert Funk: Föderalismus in Deutschland. Vom Fürstenbund zur Bundesrepublik. Paderborn 2010 (Lizenzausgabe Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 2010, ISBN 978-3-8389-0097-1).
  • Thomas O. Hüglin: Sozietaler Föderalismus. Die politische Theorie des Johannes Althusius. Berlin/New York 1991.
  • Eugen Stamm: Ein berühmter Unberühmter. Neue Studien über Konstantin Frantz und den Föderalismus. Curt Weller Verlag, Konstanz 1948.
  • Barbara Zehnpfennig: A. Hamilton/J. Madison/J. Jay. Die Federalist Papers. Hrsg. und übers. von derselben, München 2007.
Aktuelle Föderalismus-Forschung
  • Andreas Heinemann-Grüder: Föderalismus als Konfliktregelung. Indien, Russland, Spanien und Nigeria im Vergleich. Opladen, 2012. ISBN 978-3-86649-420-6.
  • Fritz W. Scharpf u. a.: Politikverflechtung. Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik'. 2. Bde., Kronberg/Ts. 1976.
  • Fritz W. Scharpf: Die Politikverflechtungsfalle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im Vergleich. In: Politische Vierteljahresschrift (PVS), 21. Jg., 1985, S. 323–356.
  • Joachim J. Hesse (Hrsg.): Politikverflechtung im föderativen Staat. Baden-Baden 1978.
  • Michael Matheus: Regionen und Föderalismus. 50 Jahre Rheinland-Pfalz (Mainzer Vorträge 2). Stuttgart 1997 (online).
  • Rainer-Olaf Schultze: Föderalismus als Alternative? Überlegungen zur territorialen Reorganisation von Herrschaft. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), 21. Jg., Opladen 1990, S. 475–490.
  • Fritz W. Scharpf: Europäisches Demokratiedefizit und deutscher Föderalismus. In: Staatswissenschaften und Staatspraxis, 3. Jg., Heft 3, 1992.
  • Heidrun Abromeit: Der verkappte Einheitsstaat. Opladen 1992.
  • Fritz W. Scharpf: Optionen des Föderalismus in Deutschland und Europa. Frankfurt a.M./New York 1994.
  • Heinz Laufer/Ursula Münch: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland. Opladen 1998.
  • Roland Sturm: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Opladen 2001.
  • Klaus von Beyme: Föderalismus und regionales Bewusstsein. Ein internationaler Vergleich. München 2007.
  • Charles B. Blankart: Föderalismus in Deutschland und in Europa, Baden-Baden 2007.
  • Francesco Palermo/Rudolf Hrbek/Elisabeth Alber (Hersg.): Auf dem Weg zu asymmetrischem Föderalismus?, Baden-Baden 2008.
Themenhefte/Periodika
  • Föderalismus. Analysen in entwicklungsgeschichtlicher und vergleichender Perspektive. Hrsgg. v. Arthur Benz und Gerhard Lehmbruch, Sonderheft 32/2001 der Politischen Vierteljahresschrift (PVS), Wiesbaden 2002.
  • Föderalismus, Themenheft der Schweizer Monatshefte im Mai 2005.
  • Jahrbuch des Föderalismus 2007. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa. Achte Ausgabe des Jahrbuchs für Föderalismus, hrsgg. v. Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen, Baden-Baden 2008.

Weblinks

Wiktionary Wiktionary: Föderalismus – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Vgl. Helmut Rüdiger: Föderalismus, Beitrag zur Geschichte der Freiheit, AHDE-Verlag, Berlin 1979, ISBN 3-8136-0001-7.
  2. Peter Pernthaler: Allgemeine Staatslehre und Verfassungslehre. Springer, Wien/New York 1996, S. 288.
  3. Klaus Stern: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band 1, § 19 II 4, S. 660.

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