Nahostkonflikt

Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt um die Region Palästina, der dort seit 1918 mit der von Arabern zunehmend abgelehnten Masseneinwanderung von Juden aus Europa entstand. Er führte zu sechs Kriegen zwischen dem am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel und einigen seiner Nachbarstaaten (Israelisch-Arabischer Konflikt) und zahlreichen bewaffneten Konflikten zwischen Israelis und Palästinensern (Israelisch-Palästinensischer Konflikt). Letztere dauern bis heute an.[1]

Inhaltsverzeichnis

Palästina im Osmanischen Reich

Palästina bestand aus Verwaltungsbezirken Großsyriens, das zum Osmanischen Reich gehörte. Der südliche Teil gehörte zu Jerusalem, der nördliche zu Beirut, der transjordanische Teil zum Verwaltungsgebiet Syrien.

Aufteilung des Osmanischen Reiches

Im Krimkrieg (1853–1856) verhinderten Großbritannien und Frankreich, dass die osmanische Türkei dem Expansionsstreben des zaristischen Russland in Richtung auf das Mittelmeer erlag. Im Berliner Vertrag von 1878 verpflichteten sich die europäischen Staaten zum wiederholten Mal, sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten des Osmanischen Reichs einzumischen. Zu ihm gehörten die Länder des Nahen Ostens und der Maghreb.

Historische Bedeutung von „Naher Osten“: Gebiete des Osmanischen Reiches außerhalb Europas

Nationalistische Bewegungen führten 1908 zur Gründung Bulgariens und Rumäniens. Nach Kriegen mit den Balkanstaaten verlor das Osmanische Reich im Frieden von Bukarest und von Konstantinopel den größten Teil seiner europäischen Territorien. Zunächst erschien das verbliebene Osmanische Reich seinen muslimischen Bewohnern noch als Garant der politischen Unabhängigkeit einer muslimischen Welt. Aber es war längst hoch verschuldet. Nach einem Staatsbankrott 1875 hatte es die Osmanische Schuldenverwaltung akzeptieren müssen. Mit diesem Amt, das einen großen Teil der Steuereinnahmen kontrollierte, hatten europäische Staaten auch die faktische Kontrolle über alle Regierungsbeschlüsse übernommen, die finanzielle Auswirkungen hatten. Auch Tunesien war hoch verschuldet. Es wurde 1881 von französischen Truppen besetzt. Ägyptens Baumwolle und der 1869 eröffnete Sueskanal waren für europäische Investoren gewinnbringend, währenddessen der verschuldete ägyptische Staat unter eine europäische Finanzkontrolle geriet. Als die Urabi-Bewegung nationalistische Züge annahm, handelte Großbritannien. 1882 besetzten britische Truppen Ägypten. Mit Tunesien und Ägypten hatten die europäischen Mächte begonnen, ihre Interessensphären im Osmanischen Reich noch vor dessen Ende abzustecken. Spanien und Frankreich teilten sich Marokko. Schließlich beteiligte sich auch Italien und besetzte 1911 Tripolis. Der Wettlauf um Afrika hatte zu ersten Ergebnissen geführt.

Bis zum Ende des Osmanischen Reichs entwickelte die ansässige arabische Bevölkerung kaum eine eigene nationale Identität. Nur in einigen Großstädten des Nahen Ostens bildeten Teile der arabischen Bildungsschicht seit etwa 1860 eine Opposition gegen die osmanische Herrschaft, aus der ab 1914 der Panarabismus hervorging.

Der Judenstaat

Ab etwa 1860 entstand der Zionismus als jüdische Nationalbewegung, die für die Juden ebenso wie für europäische Völker den Status einer eigenen Nation mit dem Recht auf ein eigenes Staatsgebiet beanspruchte. In seiner Programmschrift Der Judenstaat von 1896 streifte Theodor Herzl die Möglichkeit einer jüdischen Staatsbildung in Argentinien, konzentrierte sich dann aber auf Palästina. 1897 gründete sich auf seine Initiative in Wien die Zionistische Organisation, die sich seit 1960 Zionistische Weltorganisation (WZO) nennt. Beim ersten Zionistenkongress erklärten etwa 200 Delegierte aus 17 Staaten die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten „nationalen Heimstätte“ für das jüdische Volk in Palästina zum Ziel des Zionismus (Basler Erklärung).[2] Dabei wurde der Umgang mit der ortsansässigen, arabischen oder türkischen Bevölkerung noch nicht thematisiert.[3]

1882 lösten landesweite Pogrome gegen Juden in Russland eine erste Auswanderungswelle (Alija) osteuropäischer Juden nach Palästina aus. Erst nachdem auf dem 8. Zionistenkongress in Den Haag im Jahre 1907 die Gründung eines Palästinaamtes in Jaffa beschlossen wurde, begann die systematische jüdische Ansiedlung, die auf eine künftige jüdische Staatsbildung in der Region abzielte. Dafür wurde auch die zweite Alija (1904 bis 1914) von der WZO gefördert. 1909 gründeten jüdische Siedler zu ihrem Schutz die paramilitärische HaSchomer, die als Vorläufer der Haganah und damit der israelischen Armee gilt.

Entstehung

Erster Weltkrieg

Im Ersten Weltkrieg unterstützte Großbritannien den arabischen Nationalismus für seine Kolonialinteressen, um das mit dem Deutschen Reich und Österreich-Ungarn verbündete Osmanische Reich zu schwächen. In der Hussein-McMahon-Korrespondenz von 1915/1916 versprach der britische Hochkommissar in Ägypten, Henry McMahon, dem Großscherifen von Mekka, Hussein ibn Ali, Großbritannien werde die Unabhängigkeit der Araber anerkennen, um diese zur Vertreibung der Türken zu bewegen. Zudem unterstützte Lawrence von Arabien die von den Briten forcierte Arabische Revolte 1916–1918 gegen das Osmanische Reich.

Mit der Balfour-Deklaration 1917 sagte die Regierung auch der WZO Unterstützung für den Aufbau einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ zu. Dabei sollten die bürgerlichen und religiösen Rechte der dort ansässigen nichtjüdischen Bevölkerung gewahrt werden. Von einem jüdischen Staat war keine Rede. Nachdem britische Truppen 1918 Palästina eroberten, versprach die britische Regierung, Palästinas Unabhängigkeit zu fördern. Die Jüdische Legion, bestehend aus fünf Bataillonen jüdischer Freiwilliger, kämpfte im Ersten Weltkrieg auf Seiten der britischen Armee gegen das Osmanische Reich.

Britische Mandatszeit

Auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 schloss die WZO mit dem Emir von Syrien Faisal das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem die arabische Delegation einem jüdischen Staat im Raum Palästinas zustimmte, sobald die Araber die ihnen versprochene Unabhängigkeit erhalten würden, und sofern sie die Hoheit über die islamischen Heiligtümer behielten. Doch 1920 übergab der Völkerbund Großbritannien das Völkerbundsmandat für Palästina. Die britische Regierung sah sich nicht an die jüdisch-arabische Vereinbarung gebunden.

Seit 1920 gewann Mohammed Amin al-Husseini, Präsident des obersten islamischen Rats und Großmufti von Jerusalem, die Führung in der Bewegung des arabischen Nationalismus. Er lehnte weiteren Zuzug jüdischer Siedler aus Europa nach Palästina nun als Mittel der Briten ab, ihre Kolonialherrschaft im Nahen Osten zu festigen.

Auch wenn es schon vor der zionistischen Bewegung jüdische Siedlungen in Palästina gegeben hatte, entstanden durch die Einwanderung nun erste Konflikte mit den dort ansässigen Arabern. Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter (Palästina-)nationalistischer Gruppen. Konflikte rührten etwa daher, dass arabische Großgrundbesitzer ihr Land an Juden verkauften, es aber diesen überließen, die dort ansässige arabische Bevölkerung zu vertreiben, die sich so von den Juden verjagt fühlten. Der antijüdische Einfluss unter den Arabern stieg, die arbeitslosen Massen wurden aufgewiegelt, angestachelt vom Neid um die Entwicklungen in der Landwirtschaft, im Städtebau und in der Infrastruktur. Des Weiteren stellten die schnell entstandenen jüdischen Unternehmen zum Teil nur Juden ein, wodurch sich die arabische Bevölkerung benachteiligt sah, da sie an dem neuen Wohlstand nicht teilhaben durfte. Zu Pogromen von arabischer Seite kam es zunächst 1921. Das judenfeindliche Massaker von Hebron von 1929 konnte nur durch das Einschreiten der britischen Polizei gestoppt werden und führte zur vollständigen Vertreibung aller Juden aus Hebron. 1936 entwickelte sich ein arabischer Generalstreik zum dreijährigen Großen Arabischen Aufstand bis 1939. Infolgedessen erhielt die paramilitärische jüdische Schutzorganisation Haganah zahlreichen Zulauf. Im Laufe der Dreißigerjahre wurden als extremistische Abspaltungen der Haganah der Irgun und als dessen Ableger die Stern-Gruppe gegründet, die als Terrororganisationen angesehen wurden (siehe dazu Geschichte der jüdischen Streitkräfte in Palästina).

Zweiter Weltkrieg und Holocaust

Die nationalsozialistische Judenverfolgung, die unmittelbar nach der Machtergreifung Hitlers einsetzte und sich in den folgenden Jahren zum Holocaust steigerte, gab dem Zionismus einen entscheidenden Anstoß. Auf der Konferenz von Evian im Juli 1938 weigerten sich die Vertreter von 32 Nationen, jüdische Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich, das einige Monate zuvor an das Deutsche Reich „angeschlossen“ worden war, aufzunehmen. Manche von ihnen gingen nun nach Palästina, dem von jeher in ihrer Tradition Gelobten Land, und konnten auf diese Weise der „Endlösung der Judenfrage“ in Europa entkommen.

Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947

Staatsgründung Israels

Als die Briten nach dem Zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellten die gerade gegründeten Vereinten Nationen einen Teilungsplan (Resolution 181 der UN-Generalversammlung, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollte. Während die jüdische Führung in Palästina diesen Plan begrüßte, wurde er von den Arabern sowie einigen extremistischen jüdischen Gruppen abgelehnt.

Nach dem Ablauf der britischen Mandatszeit und Abzug der britischen Truppen erklärte die provisorische Regierung unter David Ben Gurion am 14. Mai 1948 die Unabhängigkeit des Staates Israel als eines jüdischen Staates, der im Einklang mit dem Völkerrecht Frieden mit allen Nachbarn anstrebe und allen Juden als Zufluchtsort offen stehe. Die Türkei unter Staatspräsident Ismet Inönü erkannte Israel als erster muslimischer Staat sofort an und nahm diplomatische Beziehungen zu dem Staat auf (später entwickelte sich eine Bündnispartnerschaft zwischen den beiden Staaten), ebenso tat dies der Iran unter Kaiser Schah Mohammad Reza Pahlavi (siehe unter Verhältnis zwischen Israel und Iran).

Palästinakrieg 1948/49

Verlauf

Der Bürgerkrieg, der einen Tag nach der Verkündung des UN-Teilungsplans am 30. November 1947 begonnen hatte und durch zahlreiche wechselseitige Terroranschläge radikaler Zionisten und arabischer Nationalisten gekennzeichnet war, steigerte sich am 15. Mai 1948 kurz nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung zum Palästinakrieg (in Israel „Unabhängigkeitskrieg“ genannt). Fünf arabische Staaten – Ägypten, der Irak, Libanon, Transjordanien und Syrien – rückten ohne formale Kriegserklärung mit ihren und zwei zusätzlichen Armeen aus arabischen Freiwilligen – insgesamt etwa 55.000 Soldaten – gegen Israel vor. Nach anfänglichen Erfolgen wurden die Angreifer von den besser ausgebildeten und bewaffneten israelischen Kräften zurückgeschlagen. Israel kam zugute, dass es trotz eines Waffenembargos der UNO gegen die Kriegsteilnehmer, das von den USA und Großbritannien eingehalten wurde, mit Zustimmung der Sowjetunion aus Beständen des sich formierenden Ostblocks Waffen kaufen konnte. Nachdem Ägypten einen von der UNO vermittelten Waffenstillstand brach und jüdische Terroristen den UN-Vermittler Folke Bernadotte ermordeten, eroberte Israel einen Großteil der den Palästinensern im Teilungsplan zugewiesenen Gebiete. Zwischen Februar und Juli 1949 unterzeichneten Israel und die arabischen Kriegsteilnehmer vier separate Waffenstillstandsabkommen.

Folgen

Ein Ergebnis des Krieges war das für den Nahostkonflikt zentrale palästinensische Flüchtlingsproblem: Etwa 726.000 palästinensische Araber verließen seit April 1948 zum Teil wegen gezielter Anschläge ihre Wohngebiete, die Israel im Kriegsverlauf besetzte. Viele ihrer Stadtteile und Dörfer wurden zerstört sowie den in Israel verbliebenen und ins Ausland vertriebenen Arabern gehörendes Land bis heute entschädigungslos enteignet. Bis 1966 galt für Araber in Israel das Kriegsrecht mit damit einhergehenden Einschränkungen der den Juden gewährten Freiheiten.[4] Deshalb bezeichnen die Palästinenser Israels Gründung und den folgenden Krieg als al-Nakba (Katastrophe).

Ein Großteil von ihnen fand Unterkunft in Flüchtlingslagern des Libanon, im Westjordanland und Jordanien, in Ägypten und im Gaza-Streifen. Die Bewohner leben dort bis heute unter teils menschenunwürdigen und slum-ähnlichen Bedingungen. Die arabischen Staaten haben die Palästinaflüchtlinge kaum integriert; bisher hat nur Jordanien den Flüchtlingen auf seinem Gebiet die jordanische Staatsbürgerschaft angeboten.

Im Juni 1948 beschloss Israels Regierung zunächst, die Rückkehr der Flüchtlinge zu verhindern. Die UN-Resolution 194 vom 11. Dezember 1948 verlangte von ihr, die Rückkehr friedenswilliger Palästinenser zu gestatten und nicht rückkehrbereite Flüchtlinge zu entschädigen.[5] Israel erklärte sich daraufhin verhandlungsbereit und bot die Aufnahme von 200.000 bis 300.000 Flüchtlingen an. Dies lehnten arabische Staaten ab.

Die damals vertriebenen und geflohenen Palästinenser haben inzwischen wegen hoher Geburtenraten etwa vier Millionen Nachkommen. Ihre politischen Organisationen reklamieren für sie alle ein Recht auf Rückkehr in die früheren Wohngebiete. Israel lehnt dies ab, um sich als mehrheitlich jüdischer Staat zu erhalten. Es sieht das Flüchtlingsproblem als Folge eines Angriffskrieges und will daher palästinische Rechtsansprüche nicht bestätigen.

Jahrzehntelang stellten israelische Geschichtsbücher das Problem als Folge freiwilliger Auswanderung dar: Die arabischen Staaten hätten den Flüchtlingen baldige Rückkehr nach dem Sieg über Israel versprochen und sie so angelockt. Einige jüngere israelische Historiker weisen demgegenüber auf gewaltsame Vertreibungsaktionen 1947–1948 hin, die keine Kriegsfolge gewesen seien. Israel habe sich als jüdischer Staat nur so durchsetzen können (siehe dazu Israelischer Historikerstreit).

Eine Drohrede hoher islamischer Geistlicher an der Al-Azhar-Universität unmittelbar nach dem UN-Teilungsplan 1947 löste Pogrome und Gewaltakte gegen jüdische Gemeinden in vielen arabischen und islamischen Staaten aus.[6] Von 1947 bis 1976 wurden über 856.000 zuvor in arabischen Staaten ansässige Juden von dort gewaltsam vertrieben. Etwa 550.000 davon kamen nach Israel, um den neuen Staat mit aufzubauen und wurden in die israelische Demokratie integriert. Ihr ehemaliger Besitz wurde ohne Entschädigungen enteignet. Sie beanspruchen kein Rückkehrrecht in ihre arabischen Herkunftsländer, da ihre Sicherheit dort nicht gewährleistet ist.[7] Der israelische Staat betrachtet sie als Flüchtlinge und sieht ihr Recht auf ihr Eigentum in ihren Herkunftsländern als wirksam an.[8]

Internationaler Status Israels
Grün: diplomatische Beziehungen
Gelb: keine
Orange: abgebrochen
Rot: keine und Israel nicht anerkannt
Braun: nur Handel
Grau: ohne Angaben

Suezkrise 1956

Hauptartikel: Sueskrise

1956 verschärfte sich der Konflikt zwischen Ägypten und Israel, das sich zunehmend Angriffen durch Fedajin von ägyptischem Territorium und vom ägyptisch besetzten Gaza-Streifen aus erwehren musste. Ägypten unter der Führung von Präsident Gamal Abdel Nasser blockierte den Golf von Akaba, um den Sueskanal für israelische Schiffe zu sperren. Am 29. Oktober 1956 begann die Suezkrise mit der Invasion des Gazastreifens und der Sinai-Halbinsel durch Israel, dessen Streitkräfte schnell in Richtung des Suez-Kanals vorstießen. Gleichzeitig wurde, nach vorbereiteter Diplomatie, der ägyptische Botschafter vom britischen und vom französischen Außenminister aufgefordert, 10 Meilen hinter den Kanal zurückzuweichen und die Sinai-Halbinsel zu räumen.

Präsident Nasser wies die Forderungen zurück, worauf Großbritannien und Frankreich begannen, die Kontrolle über den Kanal militärisch zu gewinnen, mit dem Ziel, auch das Regime Nassers zu stürzen. Am 31. Oktober begannen Großbritannien und Frankreich mit dem Bombardement ägyptischer Flughäfen; in Folge gelang es zusammen mit israelischen Soldaten, den Kanal zu besetzen.

Die britisch-französische Intervention wurde jedoch von den USA, die einen Konflikt mit der UdSSR vermeiden wollten, und den Vereinten Nationen verurteilt. Im November 1956 wurden die beiden Länder zum Waffenstillstand und Rückzug gezwungen. Auch die israelischen Streitkräfte mussten sich wieder zurückziehen. Die Vereinten Nationen stationierten nach dem Rückzug die Friedenstruppe United Nations Emergency Force (UNEF).

In Konsequenz beschleunigte die Niederlage der Briten die Entwicklung, mit der in den nächsten Jahren auch die restlichen britischen und französischen Kolonien die Unabhängigkeit anstrebten. Zunehmend schaltete sich zudem die UdSSR in den Nahostkonflikt ein und unterstützte Ägypten militärisch und wirtschaftlich. Auf ägyptischer Seite stärkte die Krise trotz militärischer Niederlage massiv die Position Nassers in der arabischen Welt und seinen Panarabismus.

Politik der Arabischen Liga bis 1967

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs gründeten Ägypten, Irak, das damalige Transjordanien, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien die Arabische Liga. Was zunächst als reiner Konsultativ- und Nichtangriffspakt konzipiert war, wurde nach dem verlorenen Krieg gegen das 1948 gegründete Israel im Jahr 1950 zu einem umfangreichen Verteidigungspakt ausgebaut. Zur federführenden Nation schwang sich in der Folge Ägypten auf, dessen Präsident Gamal Abdel Nasser Vertreter des Panarabismus war, der eine Vereinigung des arabischen Kulturkreises zu einer großen zusammenhängenden islamisch-sozialistischen Nation zum Ziel hatte. Eine ähnliche Politik verfolgten die Baathisten im Irak.

1958 vereinigten sich Ägypten und Syrien zur Vereinigten Arabischen Republik, aus der das von Militärputschen geschüttelte Syrien drei Jahre später aufgrund der hegemonialen und diktatorischen Ansprüche Nassers wieder austrat. Trotz teilweise unüberbrückbarer Differenzen untereinander gelang es Nasser, die arabische Welt im Allgemeinen und Syrien und Jordanien im Speziellen für einen neuerlichen Krieg gegen Israel zu begeistern.

Sechstagekrieg 1967 und seine Folgen

Hauptartikel: Sechstagekrieg

Israel nach dem Sechstagekrieg

1967 bereiten mehrere arabische Staaten unter Führung des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser einen Angriff auf Israel vor. Es kommt zu massiven Truppenaufmärschen im Sinai und an den Golanhöhen. Die ägyptische Flotte errichtet eine völkerrechtswidrige Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe und fordert UN-Truppen an den Grenzen Israels auf, das Land zu verlassen.

In einem präventiven Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Suezkanals.

Nach einem Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten kommt es an der syrischen Front zu einer schnellen Eroberung der strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen. Jordanien, das im Glauben an einen leichten Sieg in Israel einfällt, wird weit zurückgedrängt und verliert dadurch den östlichen Teil Jerusalems und das Westjordanland.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig, was bereits seit Ende des Zweiten Weltkrieges Bestandteil des internationalen Rechts ist, und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf.

Da im englischen Wortlaut der Resolution 242 nur von „besetzten Gebieten“, und nicht von „den besetzten Gebieten“ gesprochen wird, betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten als erfüllt. Die arabischen Staaten stehen jedoch auf dem Standpunkt, dass aufgrund des auch im Rahmen eines Verteidigungskrieges seit 1945 nicht mehr völkerrechtlich möglichen legalen Gebietserwerbes ohne Zustimmung des zedierenden Staates sich Israel aus allen 1967 besetzten Gebieten zurückziehen muss.

Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Israel beginnt damit, diese 67er-Gebiete und somit das heutige Palästina systematisch zu besiedeln. Ebenso werden erneut rund 250.000 Personen aus ihren früheren Wohngebieten vertrieben.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg verübt die Fatah eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die 1968 zur Schlacht von Karame auf jordanischem Territorium führen. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit den palästinensischen Gruppen, weil er in den Provokationen gegen den Nachbarstaat und in marxistisch-leninistisch orientierten Gruppen (PFLP, DPFLP) eine ernst zu nehmende Gefahr für seine Herrschaft sieht. Die Palästinenser drohen in Jordanien zu einem Staat im Staate zu werden. Die Situation eskaliert im September 1970 nach der Entführung dreier Flugzeuge durch die PFLP nach Jordanien. Die Zusammenstöße wurden Schwarzer September genannt. In der Folge müssen die PLO und verschiedene bewaffnete palästinensische Widerstandsbewegungen ihre Basen in den Libanon und nach Syrien verlegen.

1968 begann Ägypten den Abnutzungskrieg und versuchte während drei Jahren, den Sinai von Israel zurückzuerobern. Der Krieg endete mit einem 1970 geschlossenen Waffenstillstand; keine der beiden Parteien konnte Gebietsgewinne verzeichnen.

Die Khartum-Resolution vom 1. September 1967 wurde nach einem Treffen der Führer acht arabischer Staaten nach dem Sechstagekrieg in der sudanesischen Hauptstadt Khartum verabschiedet. Sie bestimmte die Basis der Außenpolitiken dieser Staaten bis zum Jom-Kippur-Krieg im Jahre 1973. Sie enthielt in ihrem dritten Absatz Bestimmungen, die als die „drei Neins“ bekannt wurden:

  • Kein Frieden mit Israel
  • Keine Anerkennung Israels
  • Keine Verhandlungen mit Israel

Terroranschläge der PLO nach 1967

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verübte die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, die in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium ihren Höhepunkt fanden. König Hussein von Jordanien geriet immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch deren Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Monarchie sah. Dies eskalierte 1970 nach einem Attentat auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge musste die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen. Seitdem bezeichnet Palästina aus israelischer Sicht nur das Gebiet westlich des Jordans.

In den 1970er Jahren gab es in Israel kaum Bereitschaft zur Anerkennung einer palästinensischen Nation; dies änderte sich erst mit der internationalen Anerkennung von Jassir Arafat. Die palästinensischen Araber arbeiten in Israel bis heute hauptsächlich als billige Arbeitskräfte. Zur selben Zeit war die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich, wobei jüdische Passagiere ausgewählt und ermordet wurden. Der oft benutzte Slogan arabischer Organisationen, die „Juden ins Meer zu treiben“, hält das große Misstrauen Israels gegenüber den Arabern aufrecht. Während der Geiselnahme von München an den Olympischen Spielen 1972 entführten und töteten Mitglieder der palästinensischen Terrororganisation Schwarzer September elf israelische Sportler.

Seit den 1970er-Jahren begannen im nahen Osten die arabischen Staaten und Organisationen an verschiedenen Brandherden gegeneinander zu kämpfen. Nachdem die PLO 1970 versucht hatte, König Hussein zu ermorden, wurde sie von der jordanischen Armee nach schweren Gefechten aus dem Land vertrieben. Syrien hatte die PLO unterstützt und Panzer nach Jordanien geschickt, die jedoch zurückgeschlagen wurden. Die PLO zog sich in den angrenzenden Libanon zurück. In dem multi-ethnischen Land kam es daraufhin zu dem jahrzehntelang schwelenden Libanesischen Bürgerkrieg.

Jom-Kippur-Krieg 1973

Hauptartikel: Jom-Kippur-Krieg

Im Jom-Kippur-Krieg (oder Oktoberkrieg) 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen, die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Am 16. Oktober ist die ägyptische Armee eingekesselt und die Israelis stehen jenseits des Suezkanals, nur 220 km vor Kairo. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet.

Der Jom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen habe. Andere sehen ihn als eine greifbar nahe Niederlage, die Ägypten diesmal erspart blieb. Ein Öl-Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen israelfreundliche Staaten des Westens verhängen, begründet die Ölkrise und führt den Industrienationen mit steigenden Ölpreisen erstmals ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen. Die Ägypter gewinnen dadurch zusätzlichen Verhandlungsspielraum.

Camp-David-Friedensabkommen 1978

Hauptartikel: Camp David I

1975 einigten sich Jordanien und Syrien, zur Bildung einer neuen Allianz ihre Feindseligkeiten zu beenden. Das Abkommen scheiterte 1978, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position im gemeinsamen Bündnis zuzugestehen.

1978 unterzeichneten der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat im amerikanischen Camp David ein Friedensabkommen, das vom US-Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt worden war. Für diese Bemühungen erhielten Begin und Sadat den Friedensnobelpreis. Beide Seiten verpflichteten sich zum Gewaltverzicht, Israel zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkannte im Gegenzug den Staat Israel diplomatisch an. Die israelische Annexion des Gazastreifens lehnte Ägypten ab. Israelische Schiffe erhielten freie Durchfahrt durch den Golf von Suez und den Suezkanal.

Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979, folgte der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird zweieinhalb Jahre später von Islamisten während einer Militärparade am 6. Oktober 1981 erschossen.

In der Folge von Sadats Israel-Besuch im Jahre 1978 verfassten 348 Reserveoffiziere der israelischen Armee eine Petition an Menachem Begin, die ihn dazu drängen sollte, den Friedensprozess weiterzuführen. Dies führte zur Gründung von Peace Now, einer basisdemokratischen Bewegung, die sich darum bemüht, Unterstützung für den Friedensprozess zu gewinnen.

Das Jerusalemgesetz von 1980 bezeichnet das vollständige und vereinigte Jerusalem als Hauptstadt Israels. Faktisch bedeutete dies die Annexion Ostjerusalems. Dieses Gesetz sowie die Annexion der Golanhöhen von 1981 werden vom größten Teil der Staaten völkerrechtlich nicht anerkannt.

Verschiedene Vorstöße und Gespräche zwischen Israel und Syrien über eine analoge Friedensregelung wie mit Ägypten und Jordanien scheiterten bisher stets bereits in den Anfängen. Im Gegensatz zu Ägypten versteht sich Syrien seither stärker als arabisches Sprachrohr der palästinensischen Sache, insbesondere da Israel völkerrechtswidrig die Golanhöhen besetzt hat und dadurch analoge Landkonzessionen im Sinne von „Land gegen Frieden“ wie mit Ägypten aufgrund der so aufgerichteten innenpolitischen Hürden einer Änderung daran prinzipiell ausschloss. Obwohl sich Syrien als Sprachrohr der palästinensischen Sache sieht, weigert es sich bis heute, die palästinensischen Flüchtlinge im Land als Staatsbürger anzuerkennen. Sie haben einen palästinensischen Pass, damit sie ihre Nationalität nicht aufgeben müssen.

Erster Libanonkrieg 1982

Hauptartikel: Libanonkrieg 1982

Nachdem Israel bereits 1978 als Reaktion auf den Küstenstraßen-Anschlag die Operation Litani im südlichen Libanon gestartet und sich zwischenzeitlich wieder zurückgezogen hatte, griff es am 7. Juni 1982 unter dem Namen „Operation Frieden für Galiläa“ (Libanon-Feldzug) militärisch in den Bürgerkrieg im Libanon (1975–1990) ein und besetzte die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem „Schwarzen September“ (1970) ihr Hauptquartier eingerichtet hatte, entwickelte im Süden des Libanon eigene staatliche Strukturen. In der Folge zogen sie mit ihren militärischen Verbänden nach Tunesien ab, nachdem von amerikanischer Seite in Aussicht gestellt wurde, dass man sich für eine Lösung des Flüchtlingsproblems einsetzen werde.

Im September 1982 verübten phalangistische Milizionäre unter den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila Massaker an Zivilisten; spätere Schätzungen schwanken zwischen 460 und 2.500 Opfern. Es folgten Angriffe der Amal-Miliz der schiitischen Muslime auf die Palästinenserlager. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 etwa 20.000 Palästinenser getötet. Der libanesische Bürgerkrieg kostete insgesamt zwischen 90.000 und 110.000 Menschen das Leben.

1985 besetzte Israel einen Streifen im Süden des Landes und gab diese Region erst am 25. Mai 2000 mit dem Abzug der Armee an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärte die UN, dass sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe. Ungeklärt blieb bisher der völkerrechtliche Status des schmalen Grenzstreifens der Shebaa-Farmen.

Nachdem die israelischen Truppen entgegen ihren eigenen Erwartungen von der libanesischen Bevölkerung anfangs häufig als Hoffnungsträger auf ein Ende des Bürgerkrieges begrüßt wurden, nahm die Zustimmung zur Besatzung schnell ab. Teils rücksichtslose Militäraktionen seitens Israels und einseitige Parteinahme für einzelne libanesische Strömungen führten in der Bevölkerung zu dem Eindruck, Israel sei gar nicht an einer Stabilisierung des Libanon interessiert, sondern bloß an einer möglichst effektiven Bekämpfung der PLO und anderen den Staat Israel bedrohender Gruppen. Mit jeder weiteren empfundenen Ungerechtigkeit seitens Israels wuchs die Zustimmung der libanesischen Bevölkerung zur Hisbollah, die immer mehr als einzige Organisation wahrgenommen wird, die Widerstand gegen Israel leistet.

Erste Intifada 1987

Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der ersten Intifada 1987, einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten „Krieg der Steine“, der bis 1991 dauerte, kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.

Irakische Angriffe auf Israel 1991

Im Golfkrieg von 1990 überfiel der irakische Diktator Saddam Hussein das Nachbarland Kuwait und griff zudem Saudi-Arabien und Israel an.

Das vermehrte Zusammenarbeiten der arabischen Golfstaaten und Emiraten, aber auch nordafrikanischer Regime mit dem Westen im Allgemeinen und der Weltmacht USA im Speziellen führte in den 90er-Jahren zu einem tiefen Bruch zwischen den arabischen Staaten.[9] Der Iran versucht sich seit Beginn des neuen Jahrtausends verstärkt als Hegemonialmacht zu etablieren und sich zu einem Vorreiter für den Kampf gegen Israel zu machen, hat jedoch aufgrund seiner islamistischen Ausrichtung und den guten Beziehungen zur Hamas ein sehr angespanntes Verhältnis zu gemäßigten Staaten wie dem heutigen Ägypten, wo die islamistischen Organisationen als staatsfeindlich angesehen werden.[10]

Oslo-Prozess 1991

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen, etwa die Madrider Konferenz 1991. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen (Oslo I), das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Nach dem Gaza-Jericho-Abkommen und Oslo II geriet der Oslo-Friedensprozess jedoch ins Stocken. Er wurde als endgültig gescheitert angesehen, nachdem in Camp David beim Treffen Camp David II zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak im Juli 2000 keine Einigung erzielt werden konnte. Damals bot Ehud Barak Jassir Arafat etwa neunzig Prozent des Westjordanlandes, den ganzen Gazastreifen und Ostjerusalem als Hauptstadt eines neuen palästinensischen Staates an. Zusätzlich sollte ein neuer internationaler Fonds eingerichtet werden, um die Palästinenser für das Land zu entschädigen. Für Arafat ging dieses Angebot nicht weit genug. Er bestand darauf, dass allen Flüchtlingen gestattet werden sollte, auf das Land zurückzukehren, das ihnen vor 1967 gehört hatte. Diese Forderung wollte Israel wiederum nicht akzeptieren.[11]

Am 26. Juli 1994 unterzeichneten König Hussein von Jordanien, der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin und US-Präsident Bill Clinton in Washington den israelisch-jordanischen Friedensvertrag.

Zweite Intifada 2000

In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der al-Aqsa-Intifada im Jahre 2000. Diese zweite Intifada war im Gegensatz zur ersten Intifada von Anfang an ein bewaffneter Aufstand mit zahlreichen Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten. Im Zuge der folgenden Vergeltungsschläge der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.

Besetzung, Abschottung und Räumung des Gazastreifens 2003

In den letzten Jahren finden islamistische Organisationen wie Hamas zunehmende Unterstützung unter der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte und wenig erfolgreiche Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese Entwicklung ist geprägt durch eine große Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in das Westjordanland und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon angekündigte Strategie der „Zerstörung der terroristischen Infrastruktur“ hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde sowie von Teilen der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge. Tausende Palästinenser wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos.

Verlauf der Sperranlage (Stand: Juli 2006)

Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung einer Sperranlage, größtenteils einem elektronisch gesicherten Zaun, zu etwa 6 Prozent (rund 30 km) eine bis zu acht Meter hohe Betonmauer[12], die zu etwa dreiviertel ihrer Länge östlich der grünen Linie (Waffenstillstandslinie von 1948) auf palästinensischem Gebiet verläuft. Sie gliedert einen Großteil der jüdischen Siedlungen an das israelische Kernland an. Bestimmte palästinensische Siedlungen wie Kalkilya werden so von drei Seiten umschlossen und damit Bauern teilweise von ihren Feldern abgetrennt, so dass die palästinensische Wirtschaft in diesem Grenzbereich stark beeinträchtigt wird. Einzelne jüdische Siedlungsblöcke wie Maale Adumim und Ariel schieben sich zudem bis ca. 20 km tief ins palästinensische Kernland und erschweren dadurch Transporte und einen zukünftigen zusammenhängenden palästinensischen Staat. Nach israelischer Sichtweise soll durch die Sperranlage das Eindringen von Selbstmordattentätern auf israelisches Territorium verhindert werden. Von palästinensischer Seite wird befürchtet, dass Israel entlang der Sperranlage einseitig seine Außengrenze festlegen will. Zusätzlich erschwerend für den Transport und die Wirtschaft wirken die über 500 Straßensperren und Checkpoints (Haaretz 3. September 2006) der israelischen Armee in der Westbank.

Am 22. März 2004 wurde der geistliche Führer und Gründer der militanten Hamas-Bewegung, Scheich Ahmad Yasin durch einen gezielten israelischen Hubschrauberangriff in Gaza-Stadt getötet. Die Maßnahme ist Teil einer Politik der gezielten Tötung von Feinden des Staates Israel.

Ein weiterer Führer der radikalen Palästinenserbewegung, Abd al-Aziz ar-Rantisi, rief nach dem Anschlag die islamische Welt zum Krieg gegen Israel auf. Am 17. April 2004, in unmittelbarer Nähe von Yasins Grab, kam ar-Rantisi durch einen gezielten Angriff der israelischen Armee auf sein Auto ebenfalls ums Leben. Die Hamas schwor umgehend Rache.

Im August 2005 begann die einen Monat dauernde Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen (Gusch Katif) sowie vier weiterer im Westjordanland durch die israelische Armee. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Siedlern und Armeeangehörigen. Etwa 8000 Menschen wurden bei dieser Aktion umgesiedelt. Gleichzeitig wird aber im Westjordanland der Siedlungsbau durch Israel teilweise fortgesetzt.

Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina (Januar 2006) die Lage dort bürgerkriegsähnlich zuspitzt, hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert seinen zunächst unilateral gemeinten Konvergenz-Plan, der auf dem von der israelischen Bevölkerung mehrheitlich abgelehnten einseitigen Abkoppelungsplan von Ariel Scharon aufbaut, zum Verhandlungsangebot umgewandelt. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, allerdings gegen u. a. die Zustimmung zu Gebietsverlusten, die durch den umstrittenen Verlauf der von Israel errichteten Sperranlagen weiter verfestigt worden sind.

Ungeachtet der Schleifung der jüdischen Siedlungen feuerten extremistische Palästinenser seit 2006 mehrfach vom Gazastreifen, insbesondere von Bait Lahiya, Kassam-Raketen auf israelisches Gebiet ab. Ziele waren meist Sderot, Aschkelon und die umliegenden Kibbuzim. Abbas forderte im Juni 2006 militante palästinensische Gruppen auf, den Waffenstillstand mit Israel einzuhalten. Jeder, der weiterhin Raketen Richtung Israel abschieße, werde von ihm für die Zerstörung und Opfer als Folge eines drohenden israelischen Angriffs verantwortlich gemacht.

Die Operation Sommerregen der israelischen Armee im palästinensischen Gaza-Streifen dauerte vom 25. Juni bis 28. August 2006. Von israelischer Seite wurde der Einmarsch als Reaktion auf die Entführung des Soldaten Gilad Schalit dargestellt, wobei im Gazastreifen zahlreiche Gebäude und das zentrale Kraftwerk aus der Luft und mit Artillerie zerstört oder beschädigt wurden und bis zum 3. November 2006 über 280 Palästinenser, darunter viele Zivilisten jeder Altersgruppe, von der israelischen Armee getötet wurden.[13] Zudem wurden im Westjordanland neben dem Parlamentssprecher zahlreiche weitere Minister und Abgeordnete wegen ihrer Mitgliedschaft in der Hamas verhaftet.

Seit Februar 2006 kann durch die israelischen Zugangsbeschränkungen für Palästinenser zum Jordantal etwa ein Drittel der Westbank effektiv nur noch von Israelis bewirtschaftet werden.[14]

Zweiter Libanonkrieg 2006

Hauptartikel: Libanonkrieg 2006

Trotz des freiwilligen israelischen Abzugs 2000 kam es wiederholt zu Angriffen der Hisbollah, die Israel vom Südlibanon aus mit Raketen beschoss. Die UNO hatte die libanesische Regierung mehrfach dazu aufgefordert, ihre staatliche Gewalt gegenüber den Hisbollah-Milizen durchzusetzen und diese zu entwaffnen, um die Angriffe zu unterbinden. Die Spannungen wurden durch die Aufnahme von Vertretern der Hisbollah in die libanesische Regierung und im Mai 2006 durch das Eindringen israelischer Kampfflugzeuge in den libanesischen Luftraum zusätzlich verstärkt. Die UNO drückte ihre Besorgnis aus und ermahnte beide Seiten zur Zurückhaltung. Ende Mai 2006 griff die israelische Luftwaffe zwei Stützpunkte militanter Palästinenser im Libanon an.

Die Auslöser des zweiten Libanonkrieges waren ein Überfall der Hisbollah auf einen israelischen Grenzposten am 12. Juli 2006, bei dem zwei israelische Soldaten von der Hisbollah entführt wurden, um in israelischen Gefängnissen festgehaltene Gefangene auszutauschen (Samir Kuntar), sowie der Raketenbeschuss der Hisbollah auf Nordisrael. Bei dem Versuch, die beiden Soldaten zu befreien, drangen israelische Militärs in libanesisches Gebiet ein. Dabei wurden mehrere Soldaten getötet.

Am 13. Juli bombardierten israelische Kampfflugzeuge den internationalen Beiruter Flughafen. Weitere 150 Ziele im Libanon wurden angegriffen, darunter auch Beiruter Vororte und mehrere Dörfer im Süden Libanons, die laut israelischem Militär als Hisbollah-Hochburgen gelten, jedoch überwiegend Zivilisten trafen. Daneben wurden von Israel auch weitere Infrastrukturanlagen wie Hafenanlagen, Brücken, Straßen, Flughäfen, Einrichtungen der libanesischen Armee, Fernsehsender und Telekommunikationsanlagen zerstört. Ministerpräsident Siniora bezifferte die angerichteten Schäden bereits nach einer Woche intensiver Bombardierung auf über eine Milliarde Dollar. Die Hisbollah beschoss ihrerseits Nord-Israel fortlaufend mit Raketen mit zum Teil unerwarteter Reichweite.

Bis Mitte August 2006 fielen auf israelischer Seite 43 Zivilisten den Kampfhandlungen zum Opfer, auf libanesischer Seite 1.183, während auf beiden Seiten tausende Verletzte und hunderttausende Flüchtlinge zu verzeichnen waren.

Die Verabschiedung der Resolution 1701 im UN-Weltsicherheitsrat, in der die Parteien zur Einstellung der Kämpfe unter bestimmten Bedingungen aufgefordert werden, erfolgte am 12. August 2006. Der Waffenstillstand trat am 14. August 2006 um 7:00 Uhr MESZ in Kraft und wurde seitdem am Boden weitgehend eingehalten. In der Luft dagegen kommt es zu anhaltenden Verletzungen des libanesischen Luftraums durch israelische Militärflugzeuge. Israel bezweifelt die Effektivität der Schutztruppe und fürchtet ein neuerliches Aufrüsten extremistischer Kräfte. Die in der Resolution geforderte vollständige Entwaffnung der Hisbollah und anderer bewaffneter Gruppen durch die UN-Sicherheitstruppen erfolgte bisher nicht.[15][16]

Ungelöst ist weiterhin die Beseitigung der Minenfelder und der von Israel eingesetzten nicht explodierten Streubomben (cluster bombs) im Südlibanon. Diese haben eine Vielzahl von nicht explodierten Projektilen hinterlassen, durch die immer wieder Zivilpersonen getötet und verletzt werden. Ohne eine Zusammenarbeit Libanons und Israels bei der Auffindung und Zerstörung solcher Blindgänger werden weitere Opfer erwartet. Israel hält zudem weiterhin den eindeutig zu Libanon gehörenden Nordteil des Dorfes Ghadschar besetzt, während der Südteil von Ghajar zu den Golanhöhen gehört.

Innerpalästinensische Konflikte 2006

Hauptartikel: Fatah-Hamas-Konflikt

Die PLO, die jahrzehntelang erfolgreich einen Absolutheitsanspruch auf die Vertretung palästinensischer Interessen erhoben hatte, begann nach der Jahrtausendwende schrittweise an Macht und Einfluss zu verlieren. Zur erfolgreichsten Opposition entwickelte sich die aus der ägyptischen Muslimbruderschaft hervorgegangene, radikalislamische Hamas, die sich nach außen hin dem unbedingten Kampf gegen Israel verpflichtete, und nach innen hin mit einer Reihe von sozialen Projekten Anerkennung innerhalb der palästinensischen Bevölkerung erlangte. Die Hamas profitierte davon, dass die von der Fatah kontrollierte Palästinensische Autonomiebehörde und ihre Sicherheitskräfte besonders verarmten Bevölkerungsschichten aufgrund massiver Korruption und willkürlicher Verhaftungen und Folterungen zunehmend verhasst war. Der Tod der palästinensischen Identifikationsfigur und des langjährigen PLO-Chefs Jassir Arafat im Jahr 2004 und die Niederlage der Fatah bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat im Jahr 2006 stellten weitere Eckpunkte des Machtverlustes der PLO dar. Der Konflikt zwischen Fatah- und Hamas-Anhängern wurde insbesondere nach 2006 zunehmend gewalttätiger. Kämpfe zwischen verfeindeten Milizen nahmen insbesondere im Juni 2007 bürgerkriegsähnliche Züge an. Der Hamas gelang es, militärisch die Kontrolle über den Gazastreifen zu erlangen, was zu einer De-facto-Teilung der Palästinensischen Autonomiegebiete führte. Trotz verschiedener Vermittlungsversuche aus der arabischen Welt schwelt der innerpalästinensische Konflikt bis heute weiter. Unvereinbar scheinen vor allem die Ziele bezüglich eines zukünftigen palästinensischen Staates zu sein. Während die Fatah eine Koexistenz mit Israel und einen säkularen Staat anstrebt, lehnt die Hamas das Existenzrecht Israels kategorisch ab und hat die Gründung eines islamischen Gottesstaats zum Ziel.

Im Februar 2007 einigten sich Hamas und Fatah darauf, eine Einheitsregierung zu bilden. Die Hamas weigert sich weiterhin, Israel anzuerkennen, wobei sie in ihrer Position vom Iran gestärkt wird. In der Vereinbarung zur Bildung einer Einheitsregierung ist allerdings eine Zusage der Hamas enthalten, die zwischen Israel und der PLO geschlossenen Abkommen zu respektieren. Die in dieser Zusage enthaltene implizite Anerkennung Israels genügt der israelischen Regierung jedoch nicht. Die Verhandlungen zur Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts, die im Januar 2001 abgebrochen wurden, ruhen bis heute; die Kontakte zwischen Israel und dem palästinensischen Präsidenten Abbas von Fatah beschränken sich auf technische Fragen.

Krieg im Gazastreifen 2008

Als Reaktion auf Raketenangriffe der Hamas auf israelisches Territorium begann die israelische Armee am 27. Dezember 2008 im Gazastreifen die Operation Gegossenes Blei mit einem Luftwaffenangriff. Die Operation wurde am 18. Januar 2009 mit einer einseitigen Waffenstillstandserklärung Israels beendet.

Siehe auch: den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Wiederaufnahme der Friedensgespräche 2010

Nach fast zweijähriger Unterbrechung nahmen Israelis und Palästinenser am 2. September 2010 in Washington ihre direkten Friedensgespräche wieder auf. Kurz vor dem Treffen, das US-Präsident Barack Obama vermittelt hatte, forderte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Palästinenser auf, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und sein Chefunterhändler Saeb Erekat machten erneut klar, dass sie einen völligen Siedlungsstopp im Westjordanland erwarteten.[17]

Die USA gaben am 8. Dezember 2010 bekannt, dass sie nicht länger von Israel einen 90-tägigen Siedlungsstop im Westjordanland verlangen. Vorher hatten die USA ein Siedlungsbaumoratorium gefordert. Die New York Times und Jerusalem Post meldeten, dass diesbezügliche Gespräche endgültig aufgegeben wurden. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak kritisierte den stockenden Friedensprozess: „Die Verhandlungen sind momentan total blockiert […] Die Amerikaner sind viel zu beschäftigt mit Nordkorea und den Enthüllungen von Wikileaks“. [18]

Hauptkonfliktpunkte

Staatsgrenzen

Das Gebiet eines künftigen palästinensischen Staates und sein Grenzverlauf zu Israel sind ungeklärt und auch unter den Palästinensern selbst umstritten. Da die Araber den UN-Teilungsplan von 1948 (Resolution 181) abgelehnt hatten und Israel einen Großteil der darin vorgesehenen Palästinensergebiete im Palästinakrieg annektierte, reduzierte sich das ursprünglich für einen Palästinenserstaat vorgesehene Gebiet enorm.

Von 1960 bis etwa 1989 strebte die PLO gemäß interner und offizieller Dokumente einen Palästinenserstaat an, der die Gebiete Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte. Die PLO gab die Forderung nach einem Staat auf dem Gebiet Israels 1993 im Oslo-Abkommen auf und erkannte das Existenzrecht Israels 1998 offiziell an. Sie strebt heute einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Ostjerusalem als Hauptstadt an.

Teile der Fatah sowie die islamistischen Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad fordern jedoch weiterhin die „Befreiung ganz Palästinas“ einschließlich des Gebietes Israels, also dessen Beseitigung. Israelische Ultranationalisten, beispielsweise Vertreter der Kach-Bewegung, fordern wiederum ein „Großisrael“, das auch die verbliebenen Palästinensergebiete umfassen soll.

Rückkehrrecht

Unter den Parteien besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verließen, ihr Eigentum verloren haben und nicht mehr zurückkehren durften. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damaligen Flüchtlinge (etwa 700.000) sowie die heute als Flüchtlinge geführten Palästinenser (etwa 6 Millionen, nach palästinensischen Angaben 8,5 Millionen). Israel verweigert dies und verweist dabei auf das israelische Rückkehrgesetz für Juden aus aller Welt sowie auf die während Israels Staatsgründung aus den arabischen Ländern vertriebenen Juden: ein Rückkehrrecht sowohl für Juden als auch für Palästinenser würde zu einer Auflösung des Staates Israel in seiner derzeitigen Konzeption als jüdisch dominierter Staat führen, ein Rückkehrrecht oder eine Entschädigung für die arabischen Juden sei zudem undenkbar.

Die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland werden trotz ihrer Zugehörigkeit zu den Palästinensischen Autonomiegebieten bis heute vom UNRWA mehrheitlich als Flüchtlinge geführt und sind zumeist faktisch staatenlos. Selbiges gilt auch für die Palästinenser, die bis heute in Flüchtlingslagern im Libanon und in Syrien leben. Trotz der schwierigen Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern und den durch Israel besetzten Gebieten findet vor allem in letzteren ein anhaltendes Bevölkerungswachstum statt. Von 1967 bis 2002 stieg die Zahl der Palästinenser in den Gebieten von 450.000 auf 3,3 Millionen. Die Geburtenrate im Gazastreifen gehört seit Jahren zu den höchsten der Welt. Etwa die Hälfte aller Bewohner der besetzten Gebiete und Flüchtlingslager sind unter 15 Jahre alt.[19][20] Der Soziologe Gunnar Heinsohn sieht darin einen klassischen Fall des Youth Bulges und eines der wesentlichen Probleme des Nahostkonflikts im neuen Jahrtausend. Die hohe Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit unter palästinensischen jungen Männern führe zu einer erhöhten Gewaltbereitschaft und einer Anfälligkeit für extremistische Ideologien, woran jedoch nach Ansicht Heinsohns auch ein unabhängiger palästinensischer Staat vorerst nichts ändern würde. Die palästinensischen und arabischen Führer hätten gar kein Interesse, die Feindschaft zu Israel zu beenden, da sie befürchteten, die gewalt- und umsturzbereiten jungen Männer würden sich sonst gegen sie wenden. Die palästinensischen Führer hätten zudem keine Skrupel, die jungen Männer als „Waffe“ einzusetzen.[21]

Jüdische Siedlungen auf Palästinensergebieten

Der dritte Streitpunkt ist das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200.000 israelische Juden leben. Diese Siedlungen werden international gemeinhin als völkerrechtswidrig betrachtet.

Die meisten Gebiete im Westjordanland und der Gazastreifen sind unter anderem durch die militärische Umklammerung unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besatzung errichtete Israel zahlreiche Israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den Palästinensern sowie der internationalen Staatengemeinschaft vehement kritisiert. Die Hoffnung der Israelis, die Auflösung verschiedener Siedlungsgebiete wie beispielsweise die vollständige Zwangsräumung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen im Jahr 2005 würde den Friedensprozess entscheidend voranbringen (Land für Frieden), erfüllte sich nicht. Der Gazastreifen wurde vielmehr zur Machtzentrale der islamistischen Hamas, ähnlich wie der israelische Rückzug aus dem Süden Libanons Ende der 80er-Jahre keinen Frieden, sondern ein Erstarken der radikalislamischen Hisbollah zur Folge hatte.

Viele verschiedene Quellen sprechen von „besetzten palästinensischen Gebieten“, wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.

Trinkwasser

Einige Grenzen Israels sind aufgrund der optimierten Wasserversorgung bereits im Satellitenbild erkenntlich

Der Nahe Osten als aride Region besteht zu 95 % aus Wüstengebieten und besitzt dabei geringe Süßwasservorkommen. Nur wenige Flüsse führen das ganze Jahr über Wasser, die Zahl der unterirdischen Grundwasservorkommen und Aquifere ist begrenzt. Insgesamt stehen der Großregion Naher Osten nur 1 % der weltweit verfügbaren Süßwasserressourcen (bei ca. 5 % der Weltbevölkerung) zur Verfügung, das entspricht einer Pro-Kopf-Verfügbarkeit von 761 Kubikmeter/Jahr (zum Vergleich: die durchschnittliche weltweite Verfügbarkeit liegt bei 6895 Kubikmeter pro Kopf pro Jahr).

Auf Grund von Schätzwerten der Bevölkerungszahl Israels und der besetzten Gebiete ergibt sich hier eine Frischwassermenge von nur knapp über 200 Kubikmetern pro Kopf und Jahr. Die Lage des Gaza-Streifens ist wegen des hohen Bevölkerungswachstums besonders kritisch. Isoliert betrachtet ergibt sich hier ein Wasserdargebot von lediglich 27-38 Kubikmetern pro Kopf und Jahr.[22]

Der Jüdische Nationalfonds versucht mit dem Bau von Süßwasserreservoirs dem Verbrauch von Wasser aus dem See Genezareth entgegenzuwirken. In Israel wurden unter anderem durch Michael Evenari erhebliche Forschungen zur Verbesserung der Wasserversorgung und Optimierung der künstlichen Bewässerung geleistet. Evenari unterstellte den zeitgenössischen Beduinen im Gegensatz zu den Nabatäern, nicht Söhne, sondern durch suboptimale Landnutzung Väter der Wüste zu sein und die lokale Wasserkrise dadurch zu verschlimmern.

Im gesamten Nahen und Mittleren Osten birgt der Zugang zu Süßwasser Konfliktpotential. Genauso sind mögliche kooperative Lösungen eine wichtige Grundlage für die Entwicklung der Gesamtregion. Der grundsätzliche Konflikt, die Jordan-Wasserfrage, wurde bereits 1953 faktisch im Rahmen des Johnston-Plans, eines UN-Kompromissvorschlags, gelöst, an den sich die Anrainer, insbesondere Israel, auch halten. Das Abkommen wurde auf Betreiben der Arabischen Liga nie offiziell ratifiziert, da man jedwede vertragliche Übereinkunft als Anerkennung Israels betrachtete. In Wasserfragen kam es ebenfalls sehr früh zu einem inoffiziellen und intensiv fortgesetzten bilateralen Dialog zwischen Jordanien und Israel. Im Gegensatz dazu gilt die syrische Absicht, das Wasser des Jordan durch Umleitung der nicht auf israelischem Gebiet liegenden Quellflüsse Banyas und Hasbani vermehrt selber zu nutzen als ein Auslöser des Sechstagekrieges.

Jerusalemfrage

Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen, jedoch vom Staat Israel annektiert ist.

Der Nahostkonflikt hat für viele involvierte Menschen auf beiden Seiten und sicher auch für manche Beobachter eine starke religiöse Komponente. Sowohl für Juden, Christen als auch für Muslime ist Jerusalem eine heilige Stadt.

Den Tempelberg, auf dem bis 70 n. Chr. der jüdische Tempel stand, und dessen westliche Außenmauer – die so genannte Klagemauer – heute das wichtigste Heiligtum des Judentums ist, wollen zahlreiche jüdische Israelis aus religiösen Gründen nicht aus der Hand geben. Sie verbinden mit der Rückkehr ins »Heilige Land« und der Eroberung Jerusalems 1967 die Verheißungen der Thora und das Warten auf den Messias. Die Besiedelung der heiligen Stätten wie Hebron im Westjordanland wäre ohne religiöse Motivation nicht in diesem Ausmaß möglich gewesen.

Es gibt tora- bzw. bibelgläubige Juden und Christen, die in den Ereignissen im Nahen Osten eine Erfüllung göttlicher Prophezeiungen sehen.[23] So schrieb zum Beispiel Sacharja etwa 500 v. Chr.: »Ich will Jerusalem zum Taumelbecher zurichten für alle Völker ringsumher« (Sacharja 12, 1). Zuvor schrieb Hesekiel von der Rückkehr der Juden in ihr Land »aus allen Völkern« (Hesekiel 34) und – diese Bibelstelle führen natürlich nur die Christen an – auch Paulus spricht in Römer 11 von Gottes Gnade für Israel.[24] Arabische Christen und antizionistische Juden teilen diese Auffassung allerdings nicht.

Der Felsendom, der sich in Ost-Jerusalem befindet, stellt für Muslime ein besonderes Heiligtum dar.[25] Für radikale Muslime ist schon die Existenz Israels ein Problem, denn ein Gebiet, das einst zum Einflussbereich des Islam gehörte, könne nicht „Ungläubigen“ überlassen werden.

Wichtigstes Anliegen der muslimischen Palästinenser ist Jerusalem als Hauptstadt eines eigenen Staates mit dem Tempelberg als Mittelpunkt. Sie stützen sich dabei auf die bereits frühomayadische Überlieferung, dass, der Erzählung nach, in der Sure 17, Vers 1-2 des Korans, die Zusammenkunft Mohammeds mit Allah in Begleitung des Erzengels Gabriel sowie die Himmelfahrt Mohammeds am Standort des heutigen Felsendomes auf dem Tempelberg stattgefunden haben soll.

Das in den Amarna-Briefen erwähnte Uruschalim verfügte bereits Jahrhunderte vor der Inbesitznahme durch die Israeliten über einen jebusitischen (kanaanitischen) Haupttempel. Es war somit damals schon nicht nur ein politischer, sondern auch ein religiöser Mittelpunkt.

Im Konfliktgebiet präsentieren sich daher der Konflikt und seine Lösungsmöglichkeiten verschieden je nach Anwendung der Prinzipien des Selbstbestimmungsrechtes der heute dort ansässigen Bevölkerung allein aufgrund der demographischen Verhältnisse oder unter Anwendung historischer bzw. historisch-religiöser Überlegungen. Da nicht einmal über die anzuwendenden maßgebenden Kriterien auf beiden Seiten Einigkeit besteht, bzw. jede Seite die ihr am meisten bei der Argumentation nützenden Grundsätze als maßgebend postuliert, ist der langandauernde und zähe Konflikt erklärbar. Er wird sogar noch weiter geschürt, indem fortlaufend neue Fakten vor Ort geschaffen werden. So das Errichten neuer israelischer Siedlungen in der Westbank, demgegenüber werden von israelischer Seite Ängste geäußert, die insgesamt deutlich stärkere Geburtenrate der Araber würde auf lange Sicht die bestehende demografische Situation ändern und zu einem arabischen Übergewicht führen, wobei aber die Geburtenrate gerade bei den Siedlern genauso hoch ist. Diese und auch noch andere Argumente erschweren eine Konsenslösung um das Errichten zweier gleichberechtigter Staaten nebeneinander.

Literatur

  • Aus Politik und Zeitgeschichte 9/2010: Nahost-Konflikt.
  • Martin Beck: Friedensprozess im Nahen Osten. Rationalität, Kooperation und politische Rente im Vorderen Orient. Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, 2002, ISBN 3-531-13724-7
  • Reiner Bernstein: Von Gaza nach Genf. Die Genfer Friedensinitiative von Israelis und Palästinensern. Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts. 2006
  • Daniel C. Brecher: Fremd in Zion. Aufzeichnungen eines Unzuverlässigen, Deutsche Verlags-Anstalt, München 2005.
  • Wesley H. Brown & Peter F. Penner (ed.): Christian Perspectives on the Israeli-Palestinian Conflict. Neufeld Verlag, Schwarzenfeld 2008. ISBN 978-3-937896-57-1.
  • Conor Cruise O’Brien: Belagerungszustand. Die Geschichte des Staates Israel und des Zionismus (Originaltitel: „The Siege: The Saga of Israel and Zionism“) ISBN 978-3-85445-033-7 (Original: ISBN 978-0-671-63310-3)
  • Noah Flug, Martin Schäuble: Die Geschichte der Israelis und Palästinenser. Mit Karten, Zeittafel und Medienhinweisen. München 2009 (aktualisierte Auflage), ISBN 978-3-423-62416-9
  • Meike Janosch, Rahel Schomaker (Hg.): Wasser im Nahen Osten und Nordafrika. Wege aus der Krise. Waxmann, Münster 2008.
  • Margret Johannsen: Der Nahost-Konflikt, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-15243-2.
  • Mike Lukasch: Zwischen Hoffnung und Scheitern. Die USA und der Nahostfriedensprozess 1997–2005. Verlag Schöningh, Paderborn 2011. ISBN 978-3-506-77060-8.
  • Naseef Naeem & Hatem Elliesie: „Gemeinsames Dach: Der Staatenbund – eine mögliche Lösung für den Nahostkonflikt“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.), Rubrik „Staat und Recht“, Donnerstag, den 12. Februar 2009, S. 10.
  • Irit Neidhardt: Mit dem Konflikt leben!? Berichte und Analysen von Linken aus Israel und Palästina. Unrast Verlag, 2004, ISBN 3-89771-010-2
  • Avi Primor: Der Friedensprozeß im Nahen Osten und die Rolle der Europäischen Union, ZEI, 1998, ISBN 3-933307-25-2. - (Zentrum für Europäische Integrationsforschung <Bonn>: ZEI discussion paper ; 25)
  • Gernot Rotter, Schirin Fathi: Nahostlexikon. Der israelisch-palästinensische Konflikt von A-Z, Palmyra Verlag, Heidelberg 2001, ISBN 3-930378-28-0
  • Tom Segev: Es war einmal ein Palästina. Juden und Araber vor der Staatsgründung Israels. München 2005, ISBN 978-3-570-55009-0
  • Tom Segev: 1967. Israels zweite Geburt. Bonn 2007 (Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung 635), ISBN 978-3-89331-789-9
  • Rolf Steininger: Der Nahostkonflikt, Fischer-Kompakt, Frankfurt am Main 2003, 4. Auflage 2006, ISBN 3-596-16121-5
  • Rolf Steininger / Rudolf Agstner (Hgg.): Israel und der Nahostkonflikt 1972–1976, Olzog Verlag. München 2006, ISBN 978-3-7892-6812-0. (Rezension)
  • Tilman Tarach: Der ewige Sündenbock. Heiliger Krieg, die „Protokolle der Weisen von Zion“ und die Verlogenheit der sogenannten Linken im Nahostkonflikt. Mit einem Geleitwort von Henryk M. Broder. Dritte überarbeitete Auflage. Edition Telok, Freiburg 2010, ISBN 978-3-9813486-0-6.
  • Angelika Volle, Werner Weidenfeld (Hrsg.): Frieden im Nahen Osten? Chancen, Gefahren, Perspektiven, Verlag für Internationale Politik, Bonn 1997, 308 S.

Weblinks

Wikinews Wikinews: Nahostkonflikt – in den Nachrichten
Wiktionary Wiktionary: Nahostkonflikt – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Dossiers

Einzelnachweise

  1. Margret Johannsen: 'Der Nahostkonflikt, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2. aktualisierte Auflage, Wiesbaden 2009, S. 11
  2. Israelisches Außenministerium: Herzl und der Zionismus; The Center for Online Judaic Studies: The First Zionist Congress: The Basle Declaration, August 1897
  3. Rolf Steininger: Der Nahostkonflikt, 4. Auflage 2006, S. 6f
  4. Margret Johannsen: Der Nahostkonflikt, 2. Auflage 2006, S. 24
  5. Rolf Steininger: Der Nahostkonflikt, 4. Auflage 2006, S. 82f
  6. Der Beschluß der Vereinten Nationen zur Gründung des Staates Israel und die Reaktion der arabischen Staaten auf zionismus.info vom haGalil e. V.
  7. Prof. Ada Aharoni: The forced Migration of Jews from Arab Countries and Peace (Haifa 2002)
  8. The State of Israel — Ministry of Justice (28. Dezember 2003): Decision n. 1250: Rights of Jews from Arab Lands
  9. http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1995/maerz1995/politische-instabilitaten-im-nahen-osten.html
  10. http://www.bpb.de/publikationen/WRMCK2,1,0,Iran_und_die_arabische_Welt.html
  11. Mosab Hassan Yousef mit Ron Brackin, Sohn der Hamas – Mein Leben als Terrorist, SCM Hässler Verlag, 1. Auflage 2010, S. 138
  12. Webseite des israelischen Verteidigungsministeriums
  13. Deutsche Welle Israel setzt Angriffe auf Gazastreifen fort, 3. November 2006
  14. Israel excludes Palestinians from fertile valley The Guardian , 14. Februar 2006
  15. Keine Entwaffnung der Hisbollah, Spiegel Online, 22. August 2006
  16. Wieland Schneider: „Neuer Libanon-Krieg wäre schwierig“, Die Presse, 8. Juli 2007
  17. Sie reden von Frieden – aber wollen sie ihn auch? tagesschau.de, 2. September 2010
  18. Artikel in der TAZ vom 8. Dezember 2010:Siedlungs-Moratorium in Israel läuft aus. USA fordern keinen Baustopp mehr.
  19. http://www.palaestina.org/news/nachrichten/zeigeNachricht.php?ID=3501
  20. http://www.welt-auf-einen-blick.de/bevoelkerung/geburtenrate-1.php
  21. Gunnar Heinsohn: Söhne und Weltmacht, Zürich 2006, S.31 ff.
  22. Henning Thobaben. Der Wasserkonflikt im Jordanbecken. Kooperationspotentiale im Wassersektor als Beitrag zur Lösung des Nahost-Konflikts? (PDF-Datei)
  23. Einzigartiges Israel – Prophetie
  24. Einzigartiges Israel – Römerbrief
  25. Jerusalem – die drittheiligste Stadt des Islam, Institut für Islamfragen e. V.

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