Kuba
República de Cuba

Republik Kuba

Flagge Kubas
Wappen Kubas
Flagge Wappen
Amtssprache Spanisch
Hauptstadt Havanna (La Habana)
Staatsform Sozialistische Republik
Regierungsform Einparteiensystem
Staatsoberhaupt Präsident des Staatsrates Raúl Castro Ruz
Regierungschef Präsident des Ministerrates Raúl Castro Ruz
Fläche 110.860 km²
Einwohnerzahl 11.451.652[1]
Bevölkerungsdichte 103,3 Einwohner pro km²
Human Development Index 0,863 (51.)
Währung Kubanischer Peso, Konvertibler Peso
Unabhängigkeit von Spanien: 10. Dezember 1898
von den USA: 20. Mai 1902
Nationalhymne La Bayamesa
Nationalfeiertag 1. Januar Sieg der Revolution (1959)
Zeitzone UTC−5
UTC−4 (Sommerzeit)
Kfz-Kennzeichen C
Internet-TLD .cu
Telefonvorwahl +53
Cuba in its region.svg
Kuba karte.png

Kuba (span. Cuba, amtliche Bezeichnung Republik Kuba) ist ein Inselstaat in der Karibik. Er grenzt im Nordwesten bzw. Norden an den Golf von Mexiko bzw. an den Atlantischen Ozean und im Süden an das Karibische Meer. Hauptstadt des Landes ist Havanna.

Inhaltsverzeichnis

Geographie

Kuba, Satellitenbild der NASA

Hauptartikel: Geographie Kubas, Kuba (Insel)

Der Archipel gehört zu den Großen Antillen. Es besteht neben der gleichnamigen Hauptinsel Kuba, die größte der Karibik, der Isla de la Juventud (früher Isla de Pinos) und rund 4195 kleinerer und kleinster Inseln mit einer Gesamtfläche von 110.860 km². Die maximale Ausdehnung der Hauptinsel beträgt von West (Cabo San Antonio) nach Ost (Punta Maisí) 1250 Kilometer. Die schmalste Nord-Süd-Ausdehnung beträgt 31 Kilometer. Der Abstand zum amerikanischen Festland beträgt 140 Kilometer nach Key West (USA) und 210 Kilometer nach Yucatán (Mexiko). Da die Umrisse entfernt an ein Krokodil erinnern, wird Kuba auch gern als der grüne Kaiman (spanisch: caimán verde) bezeichnet.

Der höchste Punkt ist der Pico Turquino (1974 m ü. NN) in der Sierra Maestra.

Die Hauptstadt Havanna ist mit circa zwei Millionen Einwohnern die größte Stadt Kubas, gefolgt von Santiago de Cuba, Holguín und Camagüey.

Im Südosten der Insel, an der Guantánamo-Bucht, befindet sich die Guantanamo Bay Naval Base, ein Marinestützpunkt der US-Marine. Rechtsgrundlage ist ein Vertrag von 1934, dessen Gültigkeit zwischen Kuba und den USA strittig ist.[2]

Die Zeitzone Kubas ist UTC−5, während der Sommerzeit UTC−4.

Klima

Das Klima ist tropisch und wird vom Nordostpassat geprägt. Es gibt eine trockenere Jahreszeit von November bis April und eine regnerische Jahreszeit von Mai bis Oktober.

Kuba liegt im Einzugsgebiet von tropischen Wirbelstürmen, die sich jährlich von Juni bis November über dem Atlantik und in der Karibik bilden. Nicht selten trifft dabei ein schwerer Hurrikan kubanisches Festland und richtet schwere Verwüstungen an, welche das wirtschaftlich schwache Kuba besonders hart treffen. Insbesondere die meist in Leichtbauweise errichteten Privathäuser sind den starken Winden schutzlos ausgeliefert. Jedoch besitzt Kuba einen sehr gut funktionierenden Katastrophenschutz, so dass es, im Gegensatz zu den Nachbarinseln, selten zu einer größeren Anzahl von Todesfällen kommt. [3]

Die Hurrikansaison 2008 mit drei schweren Hurrikanen, die Kuba trafen, – Gustav, Ike und Paloma – war eine der schlimmsten Naturkatastrophen in der kubanischen Geschichte.[4] Es wurden hunderttausende Wohnungen zerstört, die Infrastruktur stark beschädigt und große Teile der Ernten vernichtet. Die Gesamtschäden werden auf um die zehn Milliarden US-Dollar geschätzt, rund zwanzig Prozent des kubanischen Bruttoinlandsproduktes von 2007. Sieben Menschen kamen ums Leben.[5]

Verwaltungsgliederung

Hauptartikel: Provinzen Kubas

Die kubanischen Provinzen

Kuba ist seit der Verwaltungsreform von 1976 und seiner im Januar 2011 in Kraft getretenen Novellierung in 15 Provinzen und das Sonderverwaltungsgebiet Isla de la Juventud unterteilt:

  1. Isla de la Juventud
  2. Pinar del Río
  3. Artemisa
  4. La Habana
  5. Mayabeque
  6. Matanzas
  7. Cienfuegos
  8. Villa Clara
  9. Sancti Spíritus
  10. Ciego de Ávila
  11. Camagüey
  12. Las Tunas
  13. Granma
  14. Holguín
  15. Santiago de Cuba
  16. Guantánamo

Diese Provinzen sind, mit Ausnahme des Municipio especial Isla de la Juventud, wiederum in insgesamt 168 Municipios untergliedert, die in etwa einem Landkreis in Deutschland entsprechen. Meist sind sie nach der Stadt benannt, in der sich der Verwaltungssitz des Municipios befindet.

Vor der 1976 erfolgten Reform der Verwaltungsgliederung gab es in Kuba sechs Provinzen: Pinar del Río, Havanna und Matanzas im Westen sowie Las Villas, Camagüey und Oriente in Zentral- und Ostkuba. Die danach entstandene Provinz La Habana wurde 2011 in die neuen Provinzen Artemisa und Mayabeque aufgespalten. Die Neueinteilung der Provinzen war Teil einer Verwaltungsreform, welche auch eine klarere Arbeitsteilung der Poder Popular und eine Erweiterung der Kompetenzen der einzelnen Provinzen vorsieht. Außerdem sollte durch die Schaffung neuer regionaler Zentren das Zugehörigkeitsgefühl der dort lebenden Kubaner gestärkt und die Qualität der staatlichen Dienste effizienter gestaltet werden.[6]

Bevölkerung

Bevölkerungsentwicklung x1000

Demografie

Auf Kuba leben etwa 11 Millionen Menschen, davon über zwei Millionen in der Hauptstadt Havanna. Die Bevölkerung wuchs in der Vergangenheit kontinuierlich um eine Million Menschen je Jahrzehnt. Ursachen für das Bevölkerungswachstum sind die hohe Lebenserwartung und die mit 5,4 Fällen je 1000 Geburten geringe Kindersterblichkeit. Aufgrund zurückgehender Geburtenrate (1,6 Kinder pro Frau) und Emigration ist die Entwicklung leicht negativ.[7]

Durch ein spanisches Gesetz, dem Ley de Memoria Histórica (Gesetz des Historischen Gedenkens), von dem Kinder und Enkel von Flüchtlingen des Spanischen Bürgerkrieges profitieren, haben 150.000 bis 200.000 Kubaner das Anrecht auf die spanische Staatsbürgerschaft.[8][9]

Die kubanische Bevölkerung teilt sich laut offizieller Statistik wie folgt auf:[10]

76 Prozent der Kubaner leben in städtischen Gebieten.

Das präkolumbische Volk der Taíno, welches die Insel vor der Ankunft der Spanier besiedelte, ist ausgestorben.

Religion

1992 wurde Kuba durch Verfassungsänderung von einem atheistischen Staat zu einem säkularen, wodurch Gläubigen die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei (PCC) ermöglicht wurde.

Als Kubas Hauptreligionen gelten der Katholizismus und die Santería, eine Mischreligion. Sie basiert auf der animistischen Religion der westafrikanischen Yoruba und ist stark mit christlichen Elementen vermischt. Als unpolitische und unorganisierte Form der Religionsausübung erhält die Santería seit einigen Jahren eine staatliche Förderung.

Schätzungen zufolge sind etwa 35 Prozent der Kubaner katholisch getauft, darunter auch viele Santería-Anhänger.

Neben der katholischen Kirche sind in den letzten Jahren zahlreiche kubanisch-protestantische Gemeinden entstanden, auch 89.000 Zeugen Jehovas werden inzwischen gezählt.

Schutzpatronin Kubas ist die Virgen de la Caridad del Cobre (Barmherzige Jungfrau von El Cobre), die in der Santería auch für die Göttin der Flüsse und der Liebe Ochún steht.

Bereits seit 1492 gibt es das Judentum in Kuba, etwa 1500 Kubaner zählen sich dazu.

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte Kubas

Spanische Kolonialzeit

Kuba und die dort lebenden Arawak gerieten in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts unter spanische Kontrolle. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurden die indigenen Völker durch Gewalt und Krankheit praktisch ausgerottet. Für den sehr arbeitsintensiven Zuckerrohranbau kauften sich die spanischen Pflanzer im 17. und 18. Jahrhundert zehntausende Sklaven, vorwiegend aus Westafrika.

Unabhängigkeitskampf

Die Kämpfe der Kolonie um Unabhängigkeit begannen 1868 und dauerten mit Unterbrechungen bis zum Abzug der Spanier im Jahr 1898 an, als die USA intervenierten (Spanisch-Amerikanischer Krieg). Am 10. Dezember 1898 erklärte Spanien im Friedensvertrag von Paris den Verzicht auf Kuba und die Philippinen.[11] Zuvor kämpften der kubanische Nationalheld José Martí und die Oberbefehlshaber Máximo Gómez und Antonio Maceo im Unabhängigkeitskrieg seit 1895 mit einer sehr kleinen Armee gegen über 200.000 Spanier. Zwei vorangegangene Kriege (der Zehnjährige Krieg 1868–1878 und der Kleine Krieg 1878–1879) scheiterten.

Intervention der USA

Nach dem Ende des Spanisch-Amerikanischen Krieges besetzten die USA die Insel, bis sie schließlich 1902 die formale Unabhängigkeit erlangte. Die Souveränität war bis 1934 jedoch durch das Platt Amendment eingeschränkt, das den USA bei Beeinträchtigung US-amerikanischer Interessen ein jederzeitiges Interventionsrecht in Kuba gab. Ein Überrest dieser US-amerikanischen Sonderrechte ist der gegen den erklärten kubanischen Willen noch heute von den USA aufrechterhaltene Marinestützpunkt Bahía de Guantánamo (Guantánamo Bay), dessen Militärgefängnis infolge der Terroranschläge am 11. September 2001 internationale Bekanntheit erlangte.

Revolution 1959

Hauptartikel: Kubanische Revolution

Anfang 1959 stürzten die kubanischen Revolutionäre unter der Führung von Fidel und Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und dem Argentinier Ernesto Guevara, genannt Che, den kubanischen Diktator Fulgencio Batista und errichteten ab 1961 (Deklaration von Havanna) einen sozialistischen Staat. Die damit verbundenen Enteignungen von US-Firmen und US-Bürgern führten zu einem dauerhaften Embargo der USA und weiterer westlicher Staaten gegen Kuba. Kuba suchte und fand Unterstützung bei den sozialistischen Staaten Osteuropas, insbesondere der damaligen Sowjetunion.

Aufgrund der strategischen Lage Kubas eskalierte 1962 der Konflikt zwischen den USA und der UdSSR in der sogenannten Kubakrise. Noch heute leidet Kuba unter wirtschaftlichen Sanktionen und ist als eines von wenigen Ländern nicht Mitglied in supranationalen Bündnissen.

In mehreren Flüchtlingswellen verließen tausende Kubaner ihre Heimat, von denen sich ein Großteil in Florida ansiedelte.

Sonderperiode

Hauptartikel: Sonderperiode in Kuba

Nach dem politischen und wirtschaftlichen Ende von Kubas wichtigsten Handelspartnern und Geldgebern (Sowjetunion und übrige RGW-Staaten) zu Beginn der 1990er Jahre erlebte Kuba eine schwere Wirtschaftskrise, die 1993 ihren Höhepunkt erreichte. Hatte Kuba zuvor fast seine gesamte Zuckerernte in die sozialistischen Staaten Osteuropas verkauft und im Gegenzug zwei Drittel seiner Nahrungsmittel, fast das gesamte Öl und 80 Prozent seiner Maschinen und Ersatzteile von dort bezogen, so waren auf einmal 85 Prozent seines Außenhandels weggebrochen. Die Industrie und das Transportwesen kamen wegen Ölmangels zum Erliegen und infolge drastischer Nahrungsmittelrationierungen kam es erstmals seit vielen Jahren zu Unterernährung auf der Insel. 1992 beschloss die Regierung, als Ersatz für den verlorenengegangenen Außenhandel die Tourismusindustrie zu entwickeln.[12] Unter der Führung von Carlos Lage wurde die Wirtschaft dezentralisiert und Marktwirtschaft und Devisenhandel in einigen Nischen zugelassen. Joint-Venture-Geschäfte im Tourismus-Bereich, die Zusammenarbeit mit neuen Außenwirtschaftspartnern (unter anderem Spanien, Italien, Kanada, Brasilien, Volksrepublik China, Venezuela), die Entdeckung von neuen Ölvorkommen und die Vermarktung der bedeutenden Nickelvorkommen trugen zur Stabilisierung der kubanischen Wirtschaft bei. Allerdings entstanden auch soziale Disparitäten.

Nachdem durch die notwendig gewordene Wiedereingliederung Kubas in den karibischen Wirtschaftsraum ein gewisser wirtschaftlicher Aufschwung zu verzeichnen war, führten die Hurrikans von 2008, die sich zeitlich mit dem Höhepunkt der globalen Wirtschaftskrise überschnitten, zu einer erneuten Verschärfung der Krise. Die kubanische Bevölkerung spricht von ihr seitdem als der segunda crisis de los 90 (zweiten Krise der 90er).[13] Nachdem die schon 2006 angekündigten Wirtschaftsreformen fünf Jahre später von der kubanischen Nationalversammlung als neue „Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik“ (lineamientos de la política económica y social) gebilligt worden sind,[14] ist es nur noch eine Frage der Zeit, wann sich auch die kubanische Politik einer den Schwankungen des internationalen Marktes ausgesetzten karibischen Wirtschaft unterordnet.[15]

Politik und Staat

Siehe auch: Liste der Gouverneure Kubas, Liste der Präsidenten Kubas

Kuba gilt in der Politikwissenschaft als bürokratisch-autoritärer Staat. Rund ein Viertel der Bevölkerung gilt als regimetreu, ein weiteres Viertel ist gegen das Regime, kann seine Meinung aber nicht frei zum Ausdruck bringen. Gut die Hälfte der Bevölkerung ist entpolitisiert und hauptsächlich mit der Bewältigung der Alltagsprobleme beschäftigt.[16]

Politisches System

Legislative und Regierung

Formal ranghöchstes und gesetzgebendes Organ ist das Parlament (Asamblea Nacional del Poder Popular), welches den Staatsrat (Consejo de Estado) und den Ministerrat wählt. Tatsächlich ist das nur zweimal im Jahr zusammentretende Parlament relativ einflusslos und hat vor allem die Aufgabe, Entscheidungen abzusegnen und die Regierung formal zu entlasten.

Jeder Kubaner besitzt das aktive und passive Wahlrecht für das Parlament, bei den Wahlen 2003 und 2008 wurde für jeden zu vergebenden Sitz genau ein Kandidat aufgestellt. Ungefähr fünf Prozent der Stimmen werden regelmäßig als weiß (gegen alle Kandidaten) markiert. Die Abgeordneten werden von einem Ausschuss der PCC bzw. der Massenorganisationen ausgewählt. Sie dürfen keinen Wahlkampf betreiben und müssen sich gemäß der Verfassung dem sozialistischen System verpflichten.

Über fast 50 Jahre vereinigte Revolutionsführer Fidel Castro die zentralen politischen Ämter in seiner Person. Er war zuletzt Staatspräsident, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Posten des Staatsratspräsidenten, des Oberbefehlshabers der Streitkräfte und des KP-Generalsekretärs übergab er am 1. August 2006 wegen einer lebensbedrohlichen Darmerkrankung an seinen Bruder Raúl Castro.

Raúl Castro zusammen mit Brasiliens Staatschef Lula (2008)

Am 24. Februar 2008 wurde Raúl Castro vom Parlament zum Staats- und Ministerpräsidenten gewählt und vertritt seitdem eine Linie der politischen Kontinuität bei gleichzeitiger Konzentration auf Maßnahmen zur Behebung der extrem kritischen wirtschaftlichen Lage. Im April 2011 übernahm Raúl Castro auch das Amt des KP-Generalsekretärs. Nach seiner teilweisen Genesung und seinem erklärten Verzicht auf eine Rückkehr in die Führungsverantwortung tritt Fidel Castro seit Juli 2010 gelegentlich wieder in der Öffentlichkeit auf.

Judikative

Bei einfachen Zivil- und Strafverfahren auf den unteren Ebenen stellen Laien-, sonst Berufsrichter die Mehrheit. Alle Richter werden von der Volksvertretung ihrer jeweiligen Ebene gewählt. Gerichte und Anwaltschaft sind nicht unabhängig. Das kubanische Rechtssystem entspricht nicht westlichen Standards, insbesondere in politischen Verfahren, gewährleistet aber eine funktionierende Gerichtsbarkeit.

Die Todesstrafe existiert nur noch formal, sie wurde zuletzt 2003 für die bewaffnete Entführung einer Personenfähre ausgesprochen und vollstreckt. Ende Dezember 2010 wurde die letzte zur Vollstreckung anstehende Todesstrafe von Kubas Oberstem Gerichtshof in eine Haftstrafe umgewandelt.[17]

Kommunistische Partei Kubas (PCC)

Hauptartikel: Kommunistische Partei Kubas

Gemäß der Verfassung ist die führende Rolle im Staate der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) zugewiesen, welche sie gemeinsam mit den Massenorganisationen ausübt. Sie versteht sich als Avantgarde der kubanischen Nation. Andere Parteien sind nicht zugelassen.

Der PCC hat etwa 600.000 Mitglieder. Die Parteizugehörigkeit fördert den beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg. Für höhere Positionen in Wirtschaft, Militär und Staat ist eine Mitgliedschaft in der Partei Voraussetzung.[18]

Versammlungen der Volksmacht

Kandidaten für die Wahlen für das nationale und das Provinzparlament 2008 (aufgenommen in Santiago de Cuba im Dezember 2007)

→ Hauptartikel Asamblea Nacional del Poder Popular

Das parlamentarische System in Kuba besteht aus den sogenannten Versammlungen der Volksmacht (Asamblea del Poder Popular). Sie sind in drei Ebenen aufgeteilt: die Nationalversammlung (Asamblea Nacional del Poder Popular), den Volksversammlungen auf Provinzebene sowie auf der Ebene der Municipios (Landkreise). Die Wahlen dazu bezeichnet die kubanische Regierung als "frei, geheim und gleich".

Auf den beiden oberen Ebenen werden die Kandidaten für das jeweilige Parlament durch eine Wahlkommission, gebildet aus Vertretern der sechs Massenorganisationen, ausgewählt. Diese stehen gemäß Verfassung unter direkter Kontrolle der Kommunistischen Partei (PCC), der die Führungsrolle der Gesellschaft zukommt. Die Wahl selbst sollte nach Willen der kubanischen Regierung per Einheitsstimme für alle Kandidaten (voto unido)[19] – auf ein Parlamentssitz kommt genau ein Kandidat – erfolgen. Eine weiße Wahl (voto en blanco), also die Wahl keiner der auf dem Stimmzettel stehenden Kandidaten, ebenso wie Streichungen oder Anmerkungen werden als ungültig gewertet.[20]

Auf kommunaler (munizipialer) Ebene erfolgt die Kandidatenwahl in Bürgerversammlungen, die durch die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) organisiert werden. Jeder Bürger hat dort das Recht, Kandidaten vorzuschlagen. Abgestimmt über diese Kandidaten wird in offener, nicht geheimer Wahl. Nur wer mindestens 50 % der Stimmen in so einer Bürgerversammlung erhält, wird als Kandidat bei der Wahl zur Versammlung der Volksmacht zugelassen. Oppositionelle Kandidaten sind praktisch chancenlos.[21][22]

Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre auf nationaler und Provinzebene sowie zweieinhalb Jahre auf kommunaler Ebene. Die gewählten Volksvertreter müssen ihren Wählern regelmäßig Rede und Antwort stehen; das Mandat kann ihnen jederzeit wieder entzogen werden.[23] [24]

Wahlwerbung ist nur den staatlichen Medien erlaubt, nicht jedoch dem einzelnen Kandidaten. Von ihm werden nur Passfoto und Kurzlebenslauf bekannt gegeben, nicht jedoch seine politischen Positionen oder seine Pläne in der Politik.

Die UN-Menschenrechtskommission bewertete die Wahlen in Kuba als undemokratisch, da die Ergebnisse praktisch vorher feststehen.[25][26]

Opposition

Hauptartikel: Kubanische Opposition ab 1959

Eine der Regierung und der Kommunistischen Partei gegenüberstehende, organisierte Opposition ist im politischen System Kubas nicht vorgesehen, nicht regierungskonforme Parteien oder Organisationen der Zivilgesellschaft sind illegal. Die innerkubanische Opposition versucht, eine Transformation auf Kuba zu erreichen. Inzwischen hat sich die – wegen geheimdienstlicher Operationen und Zersetzung früher zersplitterte – Opposition hinter dem „Projekt Varela“ gesammelt. Unter Führung des Oppositionsführers Oswaldo Payá, Preisträger des Sacharow-Menschenrechtspreises des Europäischen Parlaments 2002, wurden 25.000 Unterschriften für ein Referendum über eine Verfassungsänderung gesammelt. Payá setzt ausdrücklich auf eine dialogorientierte, innerkubanische Lösung. Zudem gibt es mehrere Dutzend, meist nur aus wenigen Mitgliedern bestehende Organisationen und Parteien, die in Dachverbänden wie der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba (Versammlung zur Förderung einer Zivilgesellschaft auf Kuba), Todos Unidos (Alle Zusammen), Convergencia Liberal Cubana (Liberale Kubanische Konvergenz) oder der Frente de Unidad Nacional (Front der Nationalen Einheit) zusammenarbeiten, teilweise aber auch untereinander zerstritten sind.

Wichtige Gruppen sind weiterhin die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), das Movimiento Cristiano Liberación (MCL, Christliche Befreiungsbewegung, Gründer: Osvaldo Payá) oder der Arco Progresista (Spektrum des Fortschritts) und die von Martha Beatriz Roque geführte Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba, wobei letztere eng mit rechten exilkubanischen Organisationen in Miami zusammenarbeitet. Deutlich wurde dieser Unterschied in der Haltung zur ersten öffentlichen und von der kubanischen Regierung geduldeten Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft am 20. Mai 2005 unter Vorsitz von Martha Beatriz Roque Cabello und Vladimiro Roca in Havanna: die erstgenannten Organisationen und die Hälfte der 75 Opfer der letzten Massenverhaftung von 2003 erklärten ihre Nichtteilnahme bzw. Ablehnung der dort vertretenen politischen Ziele.

Massenorganisationen

Gewerkschaften unter Führung der Zentralgewerkschaft Central de Trabajadores de Cuba, Komitees zur Verteidigung der Revolution (Comités de Defensa de la Revolución, CDR), der Frauenverband und Jugendverbände, wie die Pionierorganisation José Martí, die Jungen Kommunisten und die Föderation der Hochschulstudenten, bilden Massenorganisationen, welche fast jeden Kubaner in das staatliche System einbinden und zugleich sein Sozialverhalten kontrollieren („Augen und Ohren der Revolution“). Die Massenorganisationen sind wie die PCC hierarchisch aufgebaut.

Die Regierung erreicht mit Hilfe der Massenorganisationen eine starke Mobilisierung der Bevölkerung. Bei wochenlangen Demonstrationskampagnen bringt sie beinahe jeden erwachsenen Kubaner mindestens einmal auf die Straße (Rekord: sieben Millionen Teilnehmer). Für das Verfassungsreferendum 1976 zur Festschreibung des Sozialismus haben die CDR die Unterschriften von fast 93 Prozent der Bevölkerung gesammelt.

Arbeitnehmerorganisationen außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes sind verboten.

Innenpolitik

Menschenrechtssituation

Hauptartikel: Menschenrechtssituation in Kuba

Verwirklichung sozialer Menschenrechte in Kuba im Vergleich zu den Nachbarländern

Viele bürgerliche und politische Rechte, insbesondere die auf freie Meinungsäußerung, Presse-, Vereinigungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, werden massiv beschnitten. Es gibt keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen.[27]

Internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International dokumentieren insbesondere die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung von Regierungskritikern. Von 75 politischen Dissidenten, die nach ihrer Inhaftierung 2003 zu 28 Jahren Haft verurteilt wurden, saßen 2008 noch 55 in den Gefängnissen[28], unter schlechter medizinischer Versorgung und unter Misshandlungen leidend.[29] Mitte 2010 erreichte die Katholische Kirche in Kuba unter Verhandlungsführung von Kardinal Jaime Ortega die Zusage der kubanischen Regierung, alle bis dahin verbliebenen 52, von Amnesty International als gewaltfreie politische Gefangene geführten Häftlinge freizulassen.[30] Bis Ende 2010 kamen 41 politische Gefangene frei. Bis auf einen wurden alle zusammen mit den engsten Familienangehörigen nach Spanien ausgewiesen, welches sich zur Aufnahme der Dissidenten bereit erklärte.[31] Ende März 2011 wurden die restlichen Gefangenen der im Rahmen des Schwarzen Frühlings 2003 festgenommenen Gruppe der 75 freigelassen. Zwei von ihnen wurde gestattet, in Kuba zu bleiben.[32]

Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsaktivisten werden regelmäßig belästigt, eingeschüchtert und vorübergehend festgenommen.[33] Es wird von Misshandlungen durch Fußtritte und Schläge berichtet. Die Haftbedingungen sind hart und führen zum Teil zu körperlichen Problemen bei den Häftlingen.

Der institutionelle Rassismus des früheren Kubas wurde nach dem Sieg der Revolution abgeschafft. Jedoch wurden rassistische Denkweisen und latente Benachteiligung des schwarzen Bevölkerungsteils seitdem nicht überwunden. In prestigeträchtigen Führungspositionen oder in Jobs, welche Deviseneinkommen versprechen, beispielsweise im Tourismus, sind Weiße überproportional vertreten. Auch bei der Zulassung für privates Kleingewerbe oder bei Geldüberweisungen von emigrierten Verwandten im Ausland sind Schwarze indirekt benachteiligt.[34][35]

Seit Ende 2007 wird vereinzelt öffentliche Kritik an den Zuständen geduldet. So hatte Raúl Castro, damals noch Interimsstaatschef, dazu aufgerufen, über die zukünftige Entwicklung des Landes zu diskutieren[36], die Kubanerin Yoani Sánchez berichtet in einem Blog aus Kuba öffentlich über die Alltagsprobleme der Kubaner[37], der Zugriff auf den Blog ist in Kuba selbst allerdings blockiert.

Die sozialen Menschenrechte sind in Kuba teilweise gut umgesetzt. So gilt zum Beispiel das Recht auf Bildung für die Region als vorbildlich, ebenso die Gesundheitsversorgung. Der allgemeine Lebensstandard ist hingegen, gemessen nach dem Standard industrialisierter Länder, auf niedrigem Niveau. Dies betrifft vor allem die Wohnsituation und die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Daran trage laut Amnesty allerdings auch das US-Embargo gegen Kuba eine Mitschuld.[33] Der internationale Programmkoordinator des Bevölkerungsfonds der UNO (UNFPA) in Kuba, Jesús Robles, hat im Juli 2011 die Arbeit der kubanischen Regierung bei der Förderung und dem Schutz von Frauen, Jugendlichen und Kindern hervorgehoben. [38]

Am 21. Juni 2010 wurde Kuba in das Vizepräsidium des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen gewählt. Der Botschafter Havannas bei der UNO, Rodolfo Reyes Rodríguez wurde für das Amt bestimmt.[39][40][41]

Emigration

Unerlaubtes Verlassen des Landes wird als Straftat verfolgt. Eine reguläre Ausreise, egal ob zu touristischen Zwecken oder zur Auswanderung, ist nur nach einem aufwändigen Genehmigungsverfahren möglich. Bevorzugtes Auswanderungsziel sind die USA.

Insgesamt sind in den Jahren nach dem Sieg der Revolution hunderttausende Kubaner in die USA geflohen. Dies waren in der ersten Welle bis ca. 1962 Familien der Oberschicht und oberen Mittelschicht Kubas. Danach folgen aber auch viele Angehörige der Mittelschicht und der Arbeiterklasse.[42]

Ein überfülltes Boot mit kubanischen Flüchtlingen während der Mariel-Bootskrise 1980

Zu einer großen Emigrationswelle nach der Revolution kam es 1980, als über US-amerikanische Sender die Nachricht verbreitet wurde, dass die peruanische Botschaft in Havanna Visa für die Ausreise nach Peru ausstelle, mit denen eine Weiterreise in die USA möglich sei. In Anbetracht des Ansturms von zehntausenden Ausreisewilligen, die zum Teil seit langem über Pässe verfügten, forderte der peruanische Botschafter Polizeischutz an. Als eine Gruppe diesen Polizeischutz durchbrach, zwei Polizisten tötete und trotzdem nicht von der peruanischen Botschaft ausgeliefert wurde, hob die kubanische Regierung die Abriegelung der peruanischen Botschaft auf. Die unhaltbaren Zustände auf dem Botschaftsgelände wurden am 17. April dadurch beendet, dass Fidel Castro in einer Rede die Möglichkeit eröffnete, auch ohne Visum mit dem Schiff vom Hafen Mariel aus in die USA auszureisen. Die Schiffe wurden bis zur 12-Meilen-Zone vor die US-amerikanische Küste eskortiert. Bis zum 31. Oktober 1980 verließen ca. 125.000 Kubaner das Land.[43] In einer Rede anlässlich des 1. Mai 1980 bezeichnete Fidel Castro, unterstützt durch entsprechende Sprechchöre des Publikums, die Botschaftsflüchtlinge als arbeitscheuen Abschaum.[44] Juan Carlos Zaldívar verarbeitete die damaligen Ereignisse im Dokumentarfilm 90 Miles.[45]

Um diese Einwanderungswelle zu beenden, schloss die US-Regierung unter dem Präsidenten Carter mit der kubanischen Regierung ein Abkommen, das die legale Einreise über festgelegte Quoten regeln sollte, aber von der nachfolgenden Reagan-Regierung nicht mehr eingehalten wurde.

Zur bislang letzten großen Auswanderungswelle kam es im August 1994. Am 5. August kam es aufgrund der schwierigen Versorgungssituation während der Spezialperiode, die im Sommer des Jahres 1994 ihren Höhepunkt erreichte, in Havanna zu den als Maleconazo bekannt gewordenen Unruhen. Zwar deeskalierte die Situation wieder relativ rasch, unter anderem weil der immer noch hochgeachtete und charismatische Regierungschef Fidel Castro persönlich erschien, um die Situation zu beruhigen, jedoch wies Castro am 7. August die Aufhebung der Küstenüberwachung an und löste damit erneut eine große Massenflucht aus Kuba aus, welche auch als Balsero-(Flößer-)Krise bekannt ist und während der wohl mehr als 33.000 Kubaner in die USA flüchteten. [46]

Die Vereinigten Staaten unter der Regierung von Bill Clinton handelten daraufhin mit Kuba ein Migrationsabkommen aus. Die USA erklärten sich bereit, jedes Jahr 20.000 Visa auszustellen, die eine legale Einwanderung ermöglichen. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, alle illegalen Flüchtlinge, welche sie auf See aufgreifen, unverzüglich wieder nach Kuba abzuschieben (wet feet, dry feet policy). Die tatsächliche Zahl der ausgestellten Visa lag jedoch meist deutlich darunter. 2007 waren es 15.000.[47]

Die Regierung untersagt jede Mitnahme von Besitz und verstaatlicht das Eigentum von Emigranten sofort.

Insgesamt verließen über eine Million Kubaner seit der Revolution ihre Heimat.

→ Siehe auch: Exilkubaner.

Außenpolitik

Verhältnis zu den USA

Sitz der Interessenvertretung der USA in Kuba

Gegen die Einführung des Sozialismus unterstützten die USA eine Gruppe von Exil-Kubanern, die die neue Regierung militärisch beseitigen wollte. Der erfolglose Eingriff ist als Invasion in der Schweinebucht bekannt. In Folge wurde eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba begonnen, die mit den Enteignungen gegen US-Bürger begründet wird. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.

Das Embargo wird von den Vereinten Nationen nicht gebilligt. Die UN-Generalversammlung verabschiedet seit 1992 jährlich eine Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba fordert[48], z. B. im Jahr 2000: 167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln; vier Enthaltungen)[49]; im Jahr 2007: 184 Stimmen dafür, vier Gegenstimmen (USA, Israel, die Marshall-Inseln und Palau), eine Enthaltung (Mikronesien).

Im Jahr 2000 wurde von US-Seite das Embargo hinsichtlich des Verbots des Nahrungsmittel- und Medikamentenexport durch den Trade Sanctions Reform and Export Enhancement Act (Gesetz zur Reform der Handelssanktionen und Exportverbesserungen) stark gelockert. Viele andere Handelsbeschränkungen blieben jedoch bestehen.[50] Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandenen Schäden werden von Kubas Regierung mit ca. 89 Mrd. US-Dollar angegeben.[51] Von kubanischen Oppositionellen und anderen Kritikern der kubanischen Regierung wird die Wirkung des US-Handelsembargos jedoch stark bezweifelt. Es diene im Gegenteil nur als Vorwand, um die „völkerrechtswidrigen Verhältnisse“ zu rechtfertigen, deren Hauptursache in der „kollektiven Produktionsweise“ liege.[52] Der Historiker Michael Zeuske geht davon aus, dass die kubanische Regierung, trotz der massiven wirtschaftlichen Schäden, nicht wirklich an einer Aufhebung des Embargos interessiert sei, sonst würde es wohl schon längst nicht mehr existieren. Tatsächlich sichere es durch eine Polarisierung des Nationalbewusstseins der kubanischen Bevölkerung bis heute das Überleben der Castro-Regierung.[53]

Trotz des Embargos sind die USA inzwischen ein wichtiger Handelspartner Kubas, bei den Importen liegen sie inzwischen an sechster Stelle.[54] Der kubanische Staat importiert jährlich Nahrungs- und Futtermittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus den USA. Durch Geldsendungen exilkubanischer Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen fließen der kubanischen Volkswirtschaft jährlich ca. eine Milliarde US-Dollar zu[52], was in etwa den Einnahmen der kubanischen Tourismusindustrie entspricht. Der legale Betrag für Geldsendungen von US-Bürgern an direkte Familienangehörige in Kuba war im Laufe der Zeit starken Schwankungen unterworfen und ist derzeit auf maximal 300 Dollar pro Quartal beschränkt.[55]

Die als Miami Five bekannten Kubaner sind in den USA inhaftiert, da sie aufgrund ihrer gesammelten Informationen über geplante Terroranschläge von Exilkubanern, welche an die kubanische und US-Regierung übergeben wurden, unter anderem als Spione verurteilt wurden, obwohl das nach Kuba gesendete Material nicht der Geheimhaltung unterlegen hätte und demzufolge gemäß US-Gesetzen nicht unter Spionage fallen würde.

Die US-Regierung unterstützt auch Teile der Opposition in Kuba, so war für das Jahr 2006 15 Millionen US-Dollar im Haushalt für die Unterstützung von kubanischen Oppositionsgruppen und exilkubanischen Organisationen in Miami vorgesehen (Quelle: USAID Kuba-Programm), die zum Teil unmittelbar von der US-amerikanischen Interessenvertretung in Havanna an die Zielorganisationen ausgezahlt werden oder über die Exilorganisationen in Miami verteilt werden.[56][57] Eine 2005 eigens geschaffene US-Behörde im Weißen Haus, die Commission on Assistance to a Free Cuba (Unterstützungskommission für ein freies Kuba) soll die Arbeit der verschiedenen Ministerien gegen die kubanische Regierung koordinieren.

Exilkubaner

Hauptartikel: Exilkubaner

Außerhalb Kubas existiert unter den zwei Millionen kubanischen Emigranten in Miami eine aktive Opposition, deren wichtigste Organisation die Cuban-American National Foundation CANF ist.

Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit betreiben einige exilkubanische Organisationen auch regelrechte Flugdienste über der Karibik, um kubanische Flüchtlinge aus dem Meer zu fischen und sicher an Land zu bringen. Einige fliegen mit Kleinflugzeugen sogar bis nach Kuba und werfen dort regierungskritische Flugblätter ab. Im Februar 1996 ließ die Regierung zwei dieser Flugzeuge nach zwei Warnungen, die vom Piloten ignoriert wurden, über dem offenen Meer von der Luftwaffe abschießen, wobei umstritten ist, ob sich die Flugzeuge bei diesem Angriff innerhalb oder außerhalb des kubanischen Hoheitsgebietes befanden.

Auch werden radikale exilkubanische Kreise unter Führung der CANF beschuldigt, in Zusammenarbeit mit der CIA[58] Terroraktionen gegen Kuba, wie die von Orlando Bosch oder Luis Posada Carriles, unterstützt und finanziert zu haben, um die Lage in Kuba zu destabilisieren. Dabei wurden hunderte Kubaner getötet.

Bündnispartner und Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Plakat nahe Havanna demonstriert die engen Beziehungen zu Hugo Chávez

Kuba steht in einem engen Bündnis mit dem von Präsident Hugo Chávez regierten Venezuela. Das Land liefert Öl unter Weltmarktpreisen an Kuba. Dafür schickt Kuba medizinisches Personal und Helfer für die Alphabetisierung nach Venezuela. 2006 wurden während der Operation Milagro tausende Venezolaner in Kuba operiert. Ein gemeinsames Projekt ist auch die Bolivarianische Alternative für Amerika (ALBA). Gute Beziehungen verbinden Kuba auch mit dem von Evo Morales regiertem Bolivien und mit der Volksrepublik China. Am 29. April 2006 unterzeichneten die Präsidenten der Staaten Kuba, Venezuela und Bolivien den Handelsvertrag der Völker. Im Dezember 2008 trat Kuba der Rio-Gruppe bei. Kuba ist auch Mitglied der CELAC.

Kuba ist außerdem ein wichtiges Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten.

Kubanische Auslandsengagements

Von Anfang an waren die kubanischen Revolutionäre internationalistisch und global ausgerichtet, und wollten die Revolution auf möglichst viele andere Länder ausbreiten. Obwohl Kuba noch selbst ein Entwicklungsland war, engagierte sich die Regierung in afrikanischen, lateinamerikanischen und asiatischen Ländern auf militärischem, medizinischem und pädagogischem Gebiet. Ab Mitte der 1960er Jahre rückte Afrika ins Zentrum der außenpolitischen Aktivitäten, wo afrikanische Revolutionäre wie Patrice Lumumba, Amilcar Cabral und Agostinho Neto (siehe auch Kubanischer Militäreinsatz in Angola) die Kubaner um Unterstützung für ihre Bewegungen baten.

Trotz eigener wirtschaftlicher Probleme unterstützt Kuba andere Entwicklungsnationen insbesondere im medizinischen Bereich. Weltweit stellt Kuba mehr medizinisches Personal als die WHO im Rahmen ihrer Hilfsprogramme ausschickt.[59] Im Rahmen der Operación Milagro („Wunder“) werden Augenoperationen für Menschen aus Entwicklungsländern auf Kuba durchgeführt. Kubanische Ärzte und Krankenschwestern sind in verschiedensten Ländern tätig, so in Haiti, Venezuela, Bolivien und in Zentralamerika und zum Beispiel nach dem Erdbeben in Pakistan.

Auch ukrainische Opfer des Atomunfalls in Tschernobyl werden in Kuba kostenlos behandelt. Bis Mai 2009 erhielten 24.000 ukrainische Kinder eine solche Behandlung. Die Kosten dafür werden auf etwa 350 Millionen US-Dollar allein für die Medikamente geschätzt.[60]

Nach dem schweren Erdbeben in Kaschmir 2005 erwarb sich Kuba immensen Respekt wegen seiner rechtzeitigen medizinischen Hilfe. Kubanische Ärzte waren die einzigen, die sich in das äußerst schwierige Gelände hoch in den Bergen trauten. Sie blieben auch weiter, als alle anderen schon wieder gegangen waren.[61][62]

Seit vielen Jahren leistet Kuba erhebliche medizinische Hilfe im Nachbarland Haiti. Infolge der Erdbebenkatastrophe von 2010 wurden die Hilfsmannschaften mehrfach aufgestockt auf nunmehr rund 1200 Mediziner und Helfer vor Ort.[63] Auch bei der Bekämpfung der Cholera-Epidemie in Haiti nehmen kubanische Ärzte eine führende Rolle ein.[64]

Kubanische Auslandsengagements stellen eine wichtige Quelle für Deviseneinnahmen dar. Die jährlichen Einnahmen werden auf rund zwei Milliarden US-Dollar geschätzt. Normalerweise verlangt Kuba für einen im Ausland tätigen Arzt vom Gastgeberland rund 2500 Dollar pro Monat. Haiti sei eines der wenigen Länder, welche für Kubas medizinische Dienstleistungen nicht bezahlen müssen.[64]

Bildung

Kubanische Grundschulklasse

Bildung ist in Kuba kostenlos und es besteht eine 9-jährige Schulpflicht. Kuba hat ein dreigeteiltes Bildungssystem, das aus Grund-, Mittel-, und Oberschule besteht.

Bildungsniveau der Werktätigen in Kuba (2005-2010)

Kubas Bildungssystem gehört zu den besten in Lateinamerika und dies sowohl vor als auch nach der Revolution.[65] 2001 lagen die kubanischen Schüler der vierten und fünften Klasse bei einem Test der UNESCO weit vor den anderen lateinamerikanischen Ländern. Die Einschulungsquote liegt bei 100 Prozent, Analphabetismus geht gegen null. Nach dem UNESCO-Education for All Development Index gehört Kuba zu den hochentwickelten Ländern der Welt im Bildungsbereich mit einer gut ausgebildeten Bevölkerung.[66]

In den letzten Jahren herrscht jedoch ein immer akuter werdender Lehrermangel. Viele Lehrer arbeiten, trotz ihrer guten Ausbildung, genauso wie zahlreiche Ärzte und andere Hochqualifizierte, lieber im Tourismussektor, weil allein das Trinkgeld ein Vielfaches eines kubanischen Gehalts beträgt. Auch verleiht Kuba viele Lehrer, als Ausgleich für verbilligtes Öl aus Venezuela, an verschiedene befreundete Staaten Lateinamerikas, um dort beim Aufbau eines funktionierenden Bildungssystems zu helfen. Diesen Lehrermangel versucht die kubanische Regierung mit sogenannten „Nothilfelehrern“, 16- bis 18-jährigen Schulabgängern, die in Schnellkursen auf ihre Aufgaben vorbereitet werden, und durch Teleklassen, also Unterricht per Videokassette, zu kompensieren. Außerdem sollen schon pensionierte Lehrer wieder in den aktiven Schuldienst gelockt werden.[67] Der Anteil der jungen Notstandslehrer sei inzwischen auf knapp 50 Prozent gestiegen, was einen qualifizierten Unterricht nahezu unmöglich mache.[68]

Das Schulwesen steht für Jungen auch im Dienst vormilitärischer Ausbildung, ältere Schüler lernen den Umgang mit Waffen. Die Lehrer müssen jährlich jeden Schüler und auch dessen Eltern nach der politischen Ausrichtung und den politischen Aktivitäten schriftlich beurteilen.

Das Studium auf Kuba ist kostenlos, allerdings müssen alle Studenten nach ihrem Abschluss drei Jahre lang für den Staat einen Sozialdienst ableisten. In Kuba ist der Frauenanteil unter den Studenten höher als in jedem anderen lateinamerikanischen Land. Ebenso schneiden kubanische Studenten in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Sprachen besser ab als ihre Kommilitonen in Lateinamerika. [69]

Studierte Werktätige in Kuba nach Geschlecht

Teil des kubanischen Bildungswesens ist auch, dass Schüler und Studenten regelmäßig in Landinternate geschickt werden, wo sie neben ihrer Ausbildung unbezahlt in der Landwirtschaft arbeiten.

Gesundheitswesen

Einwohner pro Arzt in Kuba

Der kubanische Staat garantiert jedem kubanischen Bürger eine medizinische Versorgung. Die medizinische Behandlung ist für Kubaner grundsätzlich kostenlos, für Medikamente aus der Apotheke müssen die Patienten jedoch eine Zuzahlung leisten. Außerdem sind viele Arzneimittel nur gegen Dollar erhältlich.[70]

Das kubanische Gesundheitssystem zeichnet sich durch eine gute Vorsorge, eine hohe Ärztedichte (163 Einwohner je Arzt[71]) und eine hohe Integration (Polikliniken) aus. Jede Siedlung verfügt über einen sogenannten „Familienarzt“. Familienärzte residieren in Gebäuden, die im gesamten Land einem identischen Bauplan folgen. In diesen befinden sich Praxis als auch Wohnung des Arztes, was eine Verfügbarkeit von 24 Stunden gewährleisten soll. Die Säuglingssterblichkeit ist eine der niedrigsten und die Lebenserwartung eine der höchsten auf dem gesamten amerikanischen Kontinent.[72] Für das Jahr 2010 meldeten die Behörden einen weiteren Rückgang der Kindersterblichkeit auf 4,5 Säuglinge pro 1000 Geburten.[73] Laut dem kubanischen Arzt und Dissidenten Darsi Ferrer wird diese Zahl allerdings durch eine außerordentlich hohe Zahl von Abtreibungen von Risikoschwangerschaften erreicht.[74]

Jedoch gibt es auch Probleme: Viele medizinische Einrichtungen sind baufällig und die medizinischen Geräte oft veraltet und in schlechtem Zustand. Auch fehlen häufig wichtige Medikamente und die hygienischen Verhältnisse lassen zu wünschen übrig.[75][76] Es kommt in den Polikliniken zu langen Wartezeiten, weil etwa 40.000 Ärzte im Ausland arbeiten und dem Staat damit Millionen an Devisen bringen. Die Ärzte sind nicht höher bezahlt als andere Arbeiter und Angestellte.[77]

Statistiken der Weltgesundheitsorganisation zum kubanischen Gesundheitswesen
Lebenserwartung bei Geburt m/w: (Jahre) 76/80
Kindersterblichkeit: (pro 1000)[73] 5,4
Erwachsenensterblichkeit m/w: (pro 1000) 120/78
Ärzte pro 1000 Einwohner:[71] 6,8
Zahnärzte pro 1000 Einwohner: 0,87
Krankenhausbetten pro 10.000 Einwohner: 49
Gesundheitsausgaben pro Kopf: (US-Dollar) 503
Gesundheitsausgaben in Prozent des BIP: 11,8
HIV/AIDS-Rate in Prozent der erwachsenen Bevölkerung: 0,052
Quelle: WHO Länderinformationen zu Kuba

Militär und Zivilverteidigung

Die Revolutionären Streitkräfte Kubas (FAR – Fuerzas Armadas Revolucionarias) umfassen ca. 49.000 Mann[78]. Es besteht Wehrpflicht für Männer.

Weiterhin gibt es die rund eine Million Mann[79] starken paramilitärischen Milizen zur Territorialverteidigung (MTT – Milicias de Tropas Territoriales). Deren Angehörige sind Zivilisten und haben in ihren Wohn- und Arbeitsgebieten Zugang zu Waffen. Sie sind für einen Guerillakrieg gegen mögliche Invasoren ausgebildet und bilden in Kriegszeiten einen Teil der militärischen Streitkräfte, mit der Aufgabe die gegnerischen Kräfte zu binden und damit den Einheiten der regulären Armee Zeit zur Restrukturierung zu geben.

Der Armee untersteht ebenfalls die Zivilverteidigung. Eigentlich zur Organisation der Bevölkerung im Verteidigungsfall eingerichtet, bestehen die heutigen Hauptaufgaben darin, die Bevölkerung vor den Folgen von Naturereignissen, insbesondere den jährlich auftretenden Hurrikanen zu schützen. Dies geschieht sehr effizient, so dass trotz teilweise immenser Sachschäden normalerweise kaum Menschen zu Schaden kommen.

Wirtschaft

Hauptartikel: Wirtschaft Kubas

Allgemeines

Kuba zählte vor der Revolution, gemäß Pro-Kopf-BIP, zu den reichsten Ländern Lateinamerikas. Seine Infrastruktur, wie zum Beispiel das Verkehrs- und Telekommunikationsnetz, war auf dem modernsten Stand. Auch das Gesundheits- und Schulwesen konnte sich mit den Staaten der Ersten Welt messen. Kuba war der weltweit größte Exporteur von Zucker, und die Vereinigten Staaten kauften jährlich eine große und garantierte Menge Zucker zu festgesetzten Preisen auf. Jedoch herrschten riesige Ungleichgewichte hinsichtlich der Verteilung des Volksvermögens sowohl zwischen den sozialen Schichten als auch zwischen Stadt und Land, insbesondere zwischen der Hauptstadt Havanna und den östlichsten Teilen des Landes.[80] Der Einfluss von US-Direktinvestoren auf die kubanische Volkswirtschaft war zwar nach wie vor recht groß, jedoch stetig rückläufig.

Trotz der widrigsten äußeren Umständen sind Kubas wirtschaftliche Probleme in erster Linie innerer Entwicklungsblockaden geschuldet.[81]

Heute ist Kuba eine der letzten bestehenden sozialistischen Volkswirtschaften. Nach dem Ende der Sowjetunion kam es mit dem Wegfall des wichtigsten Handelspartners Kubas 1991 zu einer ökonomischen Krise (genannt período especial en tiempo de paz = besondere Periode in Friedenszeiten; kurz: período especial/Sonderperiode), die bis heute andauert. Die RGW-Staaten hatten Kubas landwirtschaftliche Produkte über dem Marktpreis gekauft und Finanzhilfen geleistet, allein die Sowjetunion zahlte zuletzt 5 Milliarden Dollar jährlich.

Wegen der großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten wurde der US-Dollar ab 1993 offizielles Zahlungsmittel neben dem Peso. Seit dem 8. November 2004 ist der US-Dollar durch den Peso Convertible ersetzt.

Die desolate Wirtschaftslage zwang die Regierung zu marktwirtschaftlichen Reformen, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Es entstand neben der Planwirtschaft ein zweiter Wirtschaftsbereich mit marktwirtschaftlichen Elementen. Erstmals wurden Familien- und Einpersonenbetriebe (trabajo de cuenta propia – Arbeit auf eigene Rechnung) zugelassen, einige Staatsbetriebe wurden nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen geführt und Bauern durften einen Teil ihrer produzierten Waren selbst verkaufen. Später wurden diese vorsichtigen Reformen Richtung Marktwirtschaft zwar nicht vollständig rückgängig gemacht, jedoch wurde die Vergabe von Lizenzen deutlich restriktiver gehandhabt. Auch viele bestehende Familienbetriebe konnten die zunehmend restriktiveren Auflagen nicht mehr erfüllen und mussten schließen.[82]

Zur Nutzung ausländischen Investionskapitals wurden Joint-Ventures mit kubanischen Staatsunternehmen gegründet. Die Joint-Ventures mit ausländischen Firmen unterliegen jedoch Beschränkungen. Sie dürfen ihre Mitarbeiter nicht selbst aussuchen und müssen den Lohn ihrer kubanischen Mitarbeiter in Dollar an die Regierung zahlen. Diese erhalten jedoch den normalen kubanischen Lohn in Pesos. Ein Großteil des Lohnes wird so an den Staat abgeführt.

Im September 2010 kündigte die kubanische Regierung umfassende Reformen an, um mit einer graduellen Ausweitung von Marktmechanismen und selbständiger Arbeit den strukturellen Wirtschaftsproblemen zu begegnen[83]. Dieser von Raúl Castro als alternativlos dargestellte Kurs, der an die Reformpolitik Chinas und Vietnams erinnert, wurde von der Nationalversammlung im Dezember 2010 bekräftigt. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Entlassung von 500.000 Staatsbediensteten, mehr als zehn Prozent des im Staatssektor beschäftigten Personals, bis März 2011 an. Arbeitslosengeld in Höhe von bis zu 60 % des Basismonatslohns gibt es nur für langjährig Beschäftigte, jedoch je nach Beschäftigungsdauer maximal fünf Monate. Insgesamt gebe es laut Raúl Castro beim Staat einen Überhang von gut einer Million Beschäftigten. Dennoch fehlen insbesondere in der Landwirtschaft, im Bauwesen und in der Industrie zahlreiche Arbeiter. Auch bei den Akademikern gebe es Fehlentwicklungen. Es wurde zu viel gegen den volkswirtschaftlichen Bedarf ausgebildet, was nun korrigiert werden müsse. Der Zugang zu Universitäten soll erschwert, das Niveau des Hochschulstudiums angehoben werden. Jedoch wird der Mangel an qualifizierten Lehrern beklagt, um Fachkräfte bedarfsgerecht auszubilden. Weiterhin hofft die Regierung, dass zahlreiche der Entlassenen nun in der Privatwirtschaft Anstellung finden. Dazu wurden die Bedingungen für das Arbeiten auf eigene Rechnung gelockert – es dürfen jetzt auch familienfremde Angestellte beschäftigt werden – und die möglichen Branchen auf zum Beispiel Schönheitssalons und Friseure erweitert.[84][85][86][87] Mit Genehmigung der Regierung haben sich bis Mitte 2011 rund 310.000 Beschäftigte selbständig gemacht, die meisten davon in Lebensmittelproduktion und -verkauf.[88]

Kuba befindet sich seit etwa 2009 in einer extremen Wirtschaftskrise, bedingt durch die Hurrikansaison 2008 und Kubas ineffiziente Wirtschaft.[89][90] Im Unterschied zu früher werden seit dem Amtsantritt von Raúl Castro auch in offiziellen Diskursen der kubanischen Regierung, insbesondere vom Regierungschef selber, nicht mehr externe Umstände, wie US-Blockade oder ungünstiger Weltmarkt als Hauptursache der wirtschaftlichen Probleme genannt, sondern es wird mehr auf strukturelle Probleme der zentral gelenkten Staatswirtschaft verwiesen.[91] Vor allem gelte es, Misswirtschaft und Korruption in den staatlichen Betrieben zu bekämpfen.[92][93]

Kuba ist auf Betreiben der USA aus dem von IWF und Weltbank beherrschten internationalen Finanzsystem praktisch ausgeschlossen. Auch ein Kooperationsabkommen mit der EU ist bisher nicht zustande gekommen. Kuba hatte 1999 entsprechende Verhandlungen einseitig abgebrochen. Dennoch blieb die EU zunächst einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Im Jahre 2000 stammten mehr als die Hälfte sowohl der Direktinvestitionen als auch der Importe von EU-Ländern.[94] Inzwischen sind Venezuela und China die wichtigsten Handelspartner und Kreditgeber Kubas.[95]

Währung

In Kuba gibt es zwei offizielle Währungen, der Peso Cubano (CUP oder MN für Moneda Nacional) als die eigentliche einheimische Währung, in der die staatlichen Löhne ausgezahlt und die wesentlichen Dienstleistungen bezahlt werden, sowie den Peso convertible (CUC), der als Ersatz für den 1993 legalisierten und 2005 offiziell wieder abgeschafften US-Dollar dient. Das staatlich festgelegte Tauschverhältnis ist 1:24 beim Kauf von kubanischen Pesos für CUC und umgekehrt 25:1 wenn man kubanische Pesos in Pesos convertibles eintauschen will. In der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung wird jedoch eine Relation von 1:1 zwischen beiden nationalen Währungen angesetzt.[96]

Für Kubaner, die keinen Zugang zu Devisen haben, weil sie zum Beispiel keine Verwandten im Ausland haben, die ihnen Geld schicken, keine Beschäftigten im Tourismussektor sind und Trinkgelder in Devisen erhalten, ist es ein großes Problem, dass viele Waren des täglichen Bedarfs ausschließlich in Geschäften erhältlich sind, die nur konvertible Pesos als Zahlungsmittel akzeptieren.[97] Bargeldtransaktionen in US-Dollar werden mit einem zusätzlichen Aufschlag von 10 Prozent gegenüber dem offiziellen Wechselkurs bewertet.

Wirtschaftswachstum

Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erholte sich seit der Wirtschaftskrise von 1993 (0,7 Prozent) auf drei Prozent im Jahre 2004. Nach staatlichen Angaben wuchs die Wirtschaft im Jahre 2005 um 11,8 Prozent (Schätzung der CEPAL: 3 %[98]), im Jahr 2006 um 12,5 %. Für das Jahr 2007 gab das kubanische Wirtschaftsministerium ein Wachstum von 7,5 %[99] an, für 2008 werden 8 % prognostiziert. Die offiziellen Zahlen sind für Vergleiche mit anderen Ländern ungeeignet, da Kuba zur Berechnung des BIP eine eigene, international nicht anerkannte, Berechnungsmethode, das „PIP Social Sostenible“ (Nachhaltiges Soziales BIP), anwendet, das freie oder stark subventionierte Leistungen des Staates besonders mit einrechnet. Andere Quellen schätzen das Wirtschaftswachstum im Jahr 2006 geringer ein (7,6 %[71], 8 %[100] und 9,5 %[98]).

Die Produktion ist 2009 auf 48 % des Wertes von 1989 gesunken.[101] Kubas Außenhandelsbilanz ist stark negativ, das Land muss mehr Güter importieren, als es exportieren kann. Im ersten Quartal 2009 entfielen insgesamt 80 Prozent des Außenhandels auf Importe. Die Auslandsverschuldung und das Handelsdefizit sind 2009 die höchsten Lateinamerikas. Verbindlichkeiten bei ausländischen Staaten und Investoren können nur teilweise bedient werden.[102][103]

Letztendlich dürften die hohen offiziellen Wachstumsraten seit der Jahrtausendwende hauptsächlich den hohen Subventionen aus Venezuela und dem bis 2008 hohen Nickelpreis geschuldet sein. Im privaten Konsum der Kubaner kam das Wirtschaftswachstum jedoch kaum an.[104]

Bodenschätze

Inzwischen gewinnt die Nickelproduktion an Bedeutung, hier wirken sich die aktuell hohen Stahlpreise günstig aus. Außerdem werden folgende Rohstoffe in größeren oder kleineren Mengen abgebaut: Chrom, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Gold und Silber sowie geringe Mengen an Erdöl und Erdgas. Ungefähr die Hälfte seines Bedarfs an Erdöl und Erdgas kann Kuba durch eigene Förderung decken.[105]

Bohrturm nahe Havanna
Ölfeld nahe Havanna

Nach Schätzungen der staatlichen Ölgesellschaft CUPET verfügt Kuba vor seinen Küsten über Ölvorkommen von bis zu 20 Milliarden Barrel, was ungefähr den noch vorhandenen Reserven der USA entspricht und fast das Doppelte der Reserven Mexikos ausmacht.[106] Der Geologische Dienst der USA schätzt Kubas Ölreserven auf rund 9 Milliarden Barrel sowie rund 60 Milliarden Kubikmeter Erdgas.[107] Bisherige Probebohrungen verschiedener ausländischer Ölfördergesellschaften haben jedoch noch keine Möglichkeit einer rentablen Förderung des Öls ergeben.[108]

Landwirtschaft

Tabakblätter in einem Trockenschuppen in Pinar del Rio
Manuel Rivera-Ortiz: Tabak-Ernte, Valle de Viñales, Kuba 2002

In der Landwirtschaft ist der Zucker immer noch das wichtigste Exportgut, gefolgt vom Tabak. Im Jahr 2000 exportierte Kuba 2,9 Mio. Tonnen Zucker, von denen die Hauptabnehmer Russland mit 42 %, die westlichen Industriestaaten mit 31 % und China mit 9 % waren. Die Zuckerproduktion sank jedoch von 9 Millionen Tonnen 1987 auf 2,5 Millionen Tonnen 2006. 2010 hatte Kuba die schlechteste Zuckerrohrernte seit mehr als 100 Jahren, es wurde etwa eine Million Tonnen Zucker produziert. [109][110]

Den Nahrungsmittelbedarf der eigenen Bevölkerung kann Kuba bei weitem nicht decken, obwohl die Geographie des Landes mit vorwiegend flachem oder hügeligem Land und günstiger Bodenbeschaffenheit fast ideale Bedingungen für die Anlage von Plantagen und für die Viehzucht bietet.[111] Das randtropische Klima sorgt zudem für gute Voraussetzungen, bereitet allerdings auch erhebliche Probleme: Durch die in den letzten Jahren vermehrt auftretenden Hurrikane mit hoher Intensität und durch die immer wieder vorkommenden Dürreperioden werden oft große Teile der Ernte vernichtet.[111] Die Nahrungsmittelproduktion Kubas war insgesamt in den letzten Jahren rückläufig. Die Geflügelproduktion beispielsweise hatte sich seit dem Jahre 2001, als die Hauptschwierigkeiten der Sonderperiode schon längst überwunden waren, fast halbiert.[112] Nach einem Minus von 6 % im Jahr 2006 konnte sich der Landwitschaftssektor aber im Jahr 2007 wieder kräftig erholen. Er war im Jahr 2007 mit einem Wachstum von 22,4 % der am stärksten gewachsene Wirtschaftssektor Kubas bei einem Gesamtwirtschaftswachstum von 7 %. Dies ist offensichtlich auf die im vergangenen Jahr ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung des Zahlungsrückstandes des Staates gegenüber den Erzeugern, die Anhebung der Abnahmepreise für deren Produkte und die sehr günstigen klimatischen Bedingungen während des Berichtszeitraums zurückzuführen.[113]

Kuba gibt jährlich über 2,5 Milliarden US-Dollar für den Lebensmittelimport aus.[109] Insgesamt müssen 84 % der Lebensmittel importiert werden [114]. Davon kommen Lebensmittel für ca. 538 Millionen US-Dollar aus den USA[115]. Sogar rund 80 % der Grundnahrungsmittel, welche einen Wert von ca. einer Milliarde Dollar ausmachen und über das Libreta-System für rationierte und subventionierte Waren verteilt werden, müssen importiert werden, darunter Reis, Kartoffeln, Bohnen und Fleisch.[116].

Von den 3,5 Millionen Hektar Land wird rund die Hälfte nicht oder mangelhaft genutzt. Nur 32 Prozent der Flächen werden von Kooperativen bearbeitet, der Rest von privaten Bauern. Um die landwirtschaftliche Produktion anzukurbeln und die Abhängigkeit von den teuren Einfuhren zu mindern, werden seit September 2008 ungenutzte landwirtschaftliche Flächen an landlose Arbeiter und Bauern vergeben. Für Privatleute gelten die Pachtverträge über zehn Jahre und für Kooperativen 25 Jahre.[117] Die Nutzungsrechte können weder vererbt, noch verkauft werden.[118]

Tourismus

Havanna – Blick auf das Kapitol
Blick vom Capitolio in Havanna über die Altstadt

Hauptartikel: Tourismus in Kuba

Der Beginn des Massentourismus auf Kuba wurde Anfang der 1920er Jahre durch die Prohibition in den Vereinigten Staaten ausgelöst. Kuba wurde ein beliebtes Reiseziel der US-Amerikaner, da es nah an Florida lag und keinen Beschränkungen des Glücksspiels und der Prohibition wie in den USA unterlag.

Nach dem Sieg der Revolution 1959 reisten in den folgenden dreißig Jahren nur eine geringere Zahl von Gästen, besonders aus der Sowjetunion und den Ostblockstaaten, nach Kuba. Aufgrund des Embargos ist US-Bürgern, die vor der Revolution den Großteil der Touristen ausmachten, die Reise nach Kuba verboten. Viele US-Amerikaner umgehen dieses Verbot, indem sie über Drittländer nach Kuba reisen. Es gibt nur sehr wenige direkte Verkehrsverbindungen zwischen den USA und Kuba, die hauptsächlich von Exilkubanern für Verwandtenbesuche benutzt werden, welche jedoch ebenfalls reglementiert sind.

Nach der Auflösung des Ostblocks und der wirtschaftlichen Krise in Kuba suchte die Regierung neue Devisenquellen für Kuba. Mit Hilfe international tätiger Tourismusunternehmen wurden seit Anfang der 1990er Jahre Joint-Ventures gegründet, welche Hotels und touristische Einrichtungen hauptsächlich in den Haupttourismusgebieten errichteten und betreiben. Die hohen Trinkgelder in Devisen lockten viele hochqualifizierte Kubaner in Jobs des Tourismusgewerbes. Touristikmitarbeiter werden auch speziell an Universitäten des Landes mit eigens eingerichteten Studiengängen ausgebildet.

Der heutige Pauschaltourismus konzentriert sich auf wenige Gebiete, insbesondere Varadero, die Region Havanna, das Valle de Viñales, Cayo Coco und die Nordküste bei Holguín (Playa Guardalavaca). Durch die hohe Anzahl an Ärzten und ein entwickeltes Gesundheitssystem bietet Kuba gute Voraussetzungen für Gesundheitstourismus. Touristen verbinden ihren Ferienaufenthalt mit einer medizinischen Behandlung oder Reisen für Spezialbehandlungen wie Augenoperationen und Zahnarztbehandlungen nach Kuba.

Heute hat der Tourismus eine Spitzenstellung in der Wirtschaft des Landes bekommen und ist die wichtigste Einnahmequelle für Devisen geworden. Um die zuletzt sinkenden Touristenzahlen wieder zu steigern, wurden verschiedene Maßnahmen, wie Senkung der Landegebühren auf den Flughäfen, Senkung der Kerosinpreise auf Weltmarktniveau sowie eine schnellere Abfertigung der Touristen bei der Einreise beschlossen.[119][120]

Im Jahr 2010 stieg die Zahl der ausländischen Besucher gegenüber dem Vorjahr um 4 % auf 2,5 Millionen (2009 2,4 Mio.) Touristen. Den mit Abstand größten Anteil unter den Touristen stellen die Kanadier mit 945.000 Besuchern im Jahre 2010.[121] Danach kommen offensichtlich – von der offiziellen Statistik nicht separat ausgewiesen – Reisende aus den USA, zumeist Kubanoamerikaner auf Familienbesuch, mit rund 400.000 Besuchern, die höchste Zahl seit dem Sieg der Revolution 1959.[122]

Industrie

Kubas Industrie ist international überwiegend nicht wettbewerbsfähig. Der Bedarf an Industriegütern kann nicht durch eigene Produktion gedeckt werden.[105] Die Industrieproduktion war 2006 nur halb so groß wie 1989.[123]

Kuba verfügt über eine hochentwickelte Biotechnologie, die z. B. in der Landwirtschaft aus Mangel an Energie sowie synthetischen Düngern und Pflanzenbehandlungsmitteln biologische Anbaumethoden fördert. Die kubanische Pharmaindustrie vermarktet weltweit zahlreiche kubanische Patente auf Medikamente. Kuba zählt zu den ersten Ländern, in denen Impfstoffe gegen Meningitis B und C, Hepatitis B und ein therapeutischer Impfstoff gegen Lungenkrebs[124] entwickelt wurden. Medizinische Produkte sind mit einem Volumen von 350 Millionen US-Dollar (2007) zum zweitwichtigsten Exportgut Kubas geworden.[125]

Weiterhin existiert eine moderne Produktionsstätte für Solarmodule.

Außenhandel

Die wichtigsten Handelspartner sind Venezuela und China.[126]

Lebensstandard

Siehe auch: Rationierung in Kuba

Die Löhne und vor allem die Renten gelten für die Masse der Kubaner als sehr gering, so dass die meisten sich bemühen müssen, im informellen Sektor etwas dazu zu verdienen oder aus der Produktion ihrer Betriebe zu stehlen.[127] Innerkubanischen Berechnungen zufolge benötigt eine kubanische Durchschnittsfamilie rund das Doppelte ihres regulären Einkommens zum Überleben.[128] Selbst Kubas Präsident Raúl Castro bemerkte 2007 in einer Rede, dass das Gehalt eines Kubaners klar unzureichend sei, um sämtliche Notwendigkeiten des täglichen Lebens zu erfüllen.[129] Das durchschnittliche Monatseinkommen für Berufstätige betrug 2008 gemäß offiziellen Angaben 415 Pesos pro Monat[130], rund 18 US-Dollar. Die Mindestrente für Berufstätige beträgt derzeit 150 Pesos (ca. 7 US-Dollar) je Monat.[131]

Es existiert eine Art Bezugsscheinsystem, Libreta genannt, welches den rationierten Bezug von subventionierten Waren, hauptsächlich Lebensmittel erlaubt. Diese reichen jedoch nur für ca. 10 bis 14 Tage eines Monats. Der Rest des täglichen Bedarfs muss auf dem freien Markt oder sogar in Devisenläden gekauft werden, was aber bei einem Durchschnittseinkommen von umgerechnet ca. 15 Euro je Monat äußerst schwierig ist. [132]

Gemäß dem Human Development Index 2007 (HDI) belegte Kuba beim Lebensstandard mit Platz 51 nach Costa Rica den zweiten Platz in Mittelamerika, lag somit vor den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern sowie vor Russland und der Volksrepublik China und vor den EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien.[133] Im darauffolgenden Bericht allerdings war Kuba aufgrund mangelnder Informationen nicht mehr in der Wertung. Kuba hat im Vergleich zum Rest Lateinamerikas und Teilen der restlichen Welt eine niedrigere Kindersterblichkeitsrate (nur 6 von 1000 Kindern sterben), höhere Lebenserwartung (77 Jahre - 7 Jahre mehr als durchschnittlich in Lateinamerika) und weniger Analphabetismus. Jedoch ist Kuba bemüht, gerade in den von diesem Index abgebildeten Indikatoren gut dazustehen und diese „selektiv und isoliert zu verbessern, ohne daß eine Übertragung auf andere Lebensbereiche notwendig wird.“[134] So ist zwar die vom HDI erfasste Kindersterblichkeit vergleichsweise niedrig und auf Niveau der Industriestaaten, jedoch ist beispielsweise die Müttersterblichkeit nach Angaben von WHO und UNICEF rund zehn mal höher, als in Deutschland.[135][136]

Im HDI von 2010 war Kuba zunächst nicht vertreten. Das U.N. Development Programme, welches für die Erstellung des Indexes bei den Vereinten Nationen verantwortlich ist, erklärte, dass Kuba keine verlässlichen Daten bezüglich der statistischen Daten zur Kaufkraftparität (PPP – Purchasing Power Parity) im Bezug zum Bruttonationaleinkommen pro Kopf der Bevölkerung geliefert habe, um das durchschnittliche Einkommen der Kubaner zu bestimmen. Am entsprechenden internationalen Programm (International Comparisons Program), welches zur Ermittlung der PPP herangezogen wird, nahm Kuba nicht teil.[137] UN-Experten führten zudem an, daß Vergleiche wegen der zwei in Kuba geltenden Währungen schwierig seien. Nachträglich verwendeten die Verantwortlichen jedoch viel Zeit darauf, eine verläßliche Methode zu entwickeln, um unter Umgehung der Währungskonversion dennoch zu richtigen Ergebnissen zu kommen. Auf dieser Grundlage wurden dann die für Kuba vorliegenden Zahlen aus den vergangenen Jahren überarbeitet. Der rückwirkenden Einschätzung zufolge hätte Kuba im HDI 2010 den 53. Rang belegt. Im Vergleich zu den anderen lateinamerikanischen und karibischen Ländern läge Kuba an sechster Stelle.[138] Die einkommensunabhängigen Indexwerte für Bildung und Gesundheit waren unverändert hoch.[139][140] Insbesondere im Bereich der Bildung konnte Kuba Erfolge vorweisen.[138]

Ende Januar 2006 erhielt Kuba vom UN-Welternährungsprogramm ein Zertifikat, in dem ihm bestätigt wird, das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik ohne unterernährte Kinder zu sein. Nur zwei Prozent würden Eisenmangelerscheinungen zeigen. 2011 wurde das auch von UNICEF bestätigt. [141]

In anderen Bereichen stagnierte das Wohlstandswachstum oder fiel relativ hinter andere lateinamerikanische Länder zurück (Telekommunikation, Automobilversorgung, Elektrizitäts- und Nahrungsmittelversorgung). Viele Häuser sind alt, renovierbedürftig und überfüllt. Es herrscht akute Wohnungsnot.[142] Manche Wohngegenden gleichen entsprechenden Problemvierteln von Städten in anderen lateinamerikanischen Staaten, wie den brasilianischen Favelas oder den argentinischen Villas Miseras, in denen teilweise sogar die ärztliche Versorgung fehlt.[143]

Noch immer sind viele Konsumgüter rationiert und selbst mit den Lebensmittelkarten oft nicht verfügbar. Selten ist vor allem Fleisch. Weitaus stärker wirkt jedoch der Zugang zu Devisen vor allem über Tourismus und Verwandte im Ausland, meist in den USA. Auch das Zweiwährungssystem wirft große Probleme auf. Viele Waren des täglichen Bedarfs und erst recht nahezu alle höherwertigen Produkte, wie elektronische Geräte, sind nur gegen den an den US-Dollar angelehnten Peso Convertible (CUC) erhältlich. Dieser muss derzeit gegen 25 Pesos Cubanos je CUC in der Wechselstube (CADECA – Casa de Cambio) umgetauscht werden. Kubaner, die keine Verwandten im Ausland haben, welche sie regelmäßig durch Geldsendungen unterstützen oder auch sonst keinen Zugang zu Devisen haben, können sich dies kaum leisten. In Kuba wird dies inoffiziell als ökonomische Apartheid bezeichnet.[97]

Für Funktionäre der Kommunistischen Partei und Offiziere der Streitkräfte existieren ein unabhängiges, privilegiertes Versorgungssystem, eigene Clubs und spezielle Urlaubsorte, wo sie und ihre Familien preiswert Urlaub machen können.[144]

Neben dem Staat betreibt auch die Kirche ein soziales Netz im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Soziale Hilfe außerhalb des Staates wird jedoch nicht gern gesehen und möglichst unterbunden. Ausnahmen gelten nur für die politische Entwicklungshilfe der zahlreichen Solidaritätsvereine außerhalb Kubas, welche bereit sind, mit dem Staat zusammenzuarbeiten.

Staatshaushalt

Der Staatshaushalt umfasste 2009 Ausgaben von umgerechnet 42,6 Mrd. US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 39,1 Mrd. US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit in Höhe von 6,2 % des BIP.[145]
Die Staatsverschuldung betrug 2009 19,7 Mrd. US-Dollar oder 34,8 % des BIP.[145]

2006 betrug der Anteil der Staatsausgaben (in % des BIP) folgender Bereiche:

Infrastruktur

Verkehr und Transport

Anzahl der in Kuba beförderten Personen, 1985-2010

Hauptartikel: Verkehr in Kuba

Die kubanische Infrastruktur wurde durch die Sonderperiode zu Beginn der 1990er schwer getroffen. Durch die Auflösung der Sowjetunion und des Ostblockes waren kurzfristig keine Ersatzteile mehr verfügbar und Treibstoff konnte nur noch auf dem Weltmarkt gegen Devisen beschafft werden. Der öffentliche Verkehr mit Zügen und Bussen musste deshalb stark eingeschränkt werden. Durch die wirtschaftliche Erholung Kubas hat sich die Situation inzwischen wieder weitgehend normalisiert.

Schienenverkehr

Hauptartikel: Schienenverkehr in Kuba

Die staatliche Eisenbahngesellschaft Ferrocarriles de Cuba betreibt das einzige noch für den Personenverkehr in Betrieb stehende staatliche Eisenbahnnetz auf einer karibischen Insel. Es gehört zu den ältesten weltweit (seit 1836) und umfasst etwa 4000 Kilometer (ohne Strecken für Zuckertransport).

Straßenverkehr

Kuba verfügt über ein gut ausgebautes Straßennetz, darunter eine Autobahn, welche durch den geringen Motorisierungsgrad aber nur schwach befahren ist. Die Straßen sind jedoch in einem teilweise sehr schlechten Zustand.

Überlandbusse werden durch das Unternehmen Astro betrieben, zu dem auch die Viazul-Busse für Touristen gehören.

Flugverkehr

Die kubanischen Fluggesellschaften Cubana, Aerogaviota und Aerocaribbean betreiben vom Flughafen Havanna José Martí als Drehkreuz aus ein dichtes Netz aus Inlandsflügen, sowie Auslandsflügen z. B. nach Kanada, Mexiko und Spanien.

Siehe auch: Liste der Flughäfen Kubas

Schifffahrt

Die Bedeutung der Schifffahrt beschränkt sich auf Fährverbindungen zur Isla de la Juventud und weiteren vorgelagerten Inseln, sowie Fähren über die Hafenbuchten von Santiago de Cuba, Cienfuegos und Havanna.

Energie

Nationaler Energieversorger ist der Staatsbetrieb Sistema Eléctrico Nacional, an dessen Netz etwa 95 % der kubanischen Haushalte angeschlossen sind.

Die Energieversorgung beruht vor allem auf fossilen Brennstoffen. Die maximale Gesamtleistung aller Kraftwerke Kubas beträgt ca. 3800 MW, der Strombedarf zu Spitzenlastzeiten liegt bei ca. 2500 MW.[147] Die Energieversorgung des Landes gilt als marode und veraltet, weswegen es zu regelmäßigen Stromabschaltungen kommt.[148]

Erste Projekte zur Nutzung der Windenergie, Wasserkraft und Photovoltaik laufen.[149] Seit Februar 2007 speist eine vom französischen Windkraftanlagehersteller Vergnet gelieferte, 3,4 Mio. Dollar teure Pilotanlage östlich von Nueva Gerona auf der Isla de la Juventud insgesamt 1,65 MW ins Netz ein. Aufgrund der hohen Gefahr durch Tropenstürme können die je 275 KW starken Generatoren automatisch zu Boden gesenkt werden.[150]

Die im Jahre 2006 ausgerufene „Energierevolution“ (Revolución energética) hat auch eine Senkung des Stromverbrauchs zum Ziel. Dafür wurden Glühlampen durch Energiesparlampen ersetzt. Außerdem wurden über 2,5 Mio veraltete Kühlschränke gegen modernere Modelle ausgetauscht. Der Kaufpreis von mehr als einem durchschnittlichen Jahresgehalt kann über einen langlaufenden, zinslosen Kredit abgezahlt werden.[151] Die Zahl der Stromausfälle ist seit dieser Zeit zurückgegangen.[148]

Telekommunikation

Das italienisch-kubanische Joint Venture der ETECSA baut ein modernes Telekommunikationsnetz in Kuba auf. Das Mobilfunknetz wird von der Tochtergesellschaft Cubacel (Kennung C_Com) betrieben und deckt inzwischen praktisch die gesamte Insel ab. Roaming ist für Vertragskunden deutscher Mobilfunkanbieter möglich. Aufgrund der verwendeten GSM-Frequenzen wird ein Triband Handy benötigt.

Die Durchdringung der kubanischen Bevölkerung mit Telefonen oder Handys ist noch schwach ausgeprägt. Jedoch ist ein starkes Wachstum zu beobachten. 2007 gab es bei einer Einwohnerzahl von 11,2 Millionen nur rund 910.000 Telefonanschlüsse in Privathand, Handys gab es nach offiziellen statistischen Angaben 330.000.[152] Für Ende 2008 wurden schon ca. 480.000 aktive Handyverträge gemeldet.[153] Entscheidend hierfür waren der Wegfall staatlicher Beschränkungen (Kubaner können seit Ende 2008 ohne bürokratische Hürden einen Mobilvertrag eröffnen) und Tarifsenkungen (günstigere SMS, sowie kostenfreie Anrufe aus dem Ausland).

Kuba hatte bisher nur über eine teure und langsame Satellitenverbindung Zugang zum Internet.[154] Mitte 2011 wird eine von der ALBA finanzierte Untersee-Glasfaserverbindung nach Venezuela eröffnet.[155] Größere Orte verfügen über ein Telegraphenamt mit Internetarbeitsplätzen, wo für Kubaner die Möglichkeit besteht, gegen Entgelt E-Mails ins In- und Ausland zu versenden sowie im kubanischen Intranet zu surfen. E-Mail-Versand ins Ausland von öffentlich zugänglichen Computern muss in CUC bezahlt werden.

Umwelt

Kuba gehört zu den ersten Staaten auf der Welt, die die Forderung nach einer umweltverträglichen wirtschaftlichen Entwicklung in die Verfassung aufnahmen.[156] Eine umfassende Umweltschutzgesetzgebung in Verbindung mit Umwelterziehungsprogrammen und zahlreichen Umweltschutzprojekten[157] trugen dazu bei, dass Kuba das Land mit der besten ökologischen Bilanz im Verhältnis zum Lebensstandard ist. Es ist weltweit das einzige Land, das vom WWF eine "nachhaltige Entwicklung" bescheinigt bekam, das heißt, Kuba verfügt über einen entwickelten Lebensstandard bei gleichzeitiger ökologisch nachhaltiger Entwicklung. [158] Dennoch hat die ökonomische Entwicklung im Zweifel eindeutig Priorität gegenüber der Umweltpolitik.[159]

Bedingt durch die Ölknappheit nach der Auflösung der Sowjetunion war Kuba gezwungen, viele Rationalisierungen und Einsparungen vorzunehmen. Die starke Verringerung des Individualverkehrs, die Ersetzung von Maschinen in der Landwirtschaft durch Ochsenkarren, Austausch von veralteten Motoren in Fahrzeugen oder neue Wege bei der Energieerzeugung, zum Beispiel durch Solarenergie, haben die ökologische Bilanz stark verbessert.[160] Die im Jahre 2005 begonnenen Einsparmaßnahmen und Verbrauchsreduzierungen von Strom, vor allem durch staatliche Kampagnen, bspw. zum Austausch von Glühlampen durch Energiesparlampen, sind erfolgreich. Hinzu kommt eine allgemeine Rohstoffknappheit, die zu einer äußerst geringen Verwendung von Verpackungsmaterialien führt.

Die Fläche natürlichen Waldes hat entgegen dem weltweiten Trend seit 1990 zugenommen. Im Jahr 2007 pflanzten die Kubaner 136 Millionen Bäume. Damit sind 25 Prozent ihrer Insel wieder bewaldet.

Die Erfüllung der im Protokoll von Montreal eingegangenen Verpflichtung, bis Ende 2007 50 Prozent der Substanzen zu eliminieren, die der Ozonschicht schweren Schaden zufügen, konnte im September 2007 mit 74 Prozent Abbau nachgewiesen werden.

Das 5000 km² große Feuchtgebiet auf der Zapata-Halbinsel mit Dutzenden endemischen Tier- und Pflanzenarten wird von Experten der UNO-Umweltbehörde für Lateinamerika und die Karibik als das bestgehütete in der Region geschätzt.

Die Ende 1980 von den Vereinten Nationen als eine der weltweit am stärksten verschmutzten und nicht mehr zu rettenden klassifizierte Hafenbucht von Havanna wurde nach Angaben der kubanischen Regierung erfolgreich gesäubert, wobei 17.000 Fass verwertbares Erdöl aus dem Wasser der Hafenbucht geborgen werden konnte.[161]

Der umfangreiche Einsatz von Chemie in der Landwirtschaft wurde durch den Mangel an importierten Düngemitteln eingeschränkt.

Nickelbergbau

Besondere Umweltprobleme verursacht der Nickelbergbau im Gebiet Moa an der Nordostküste durch ungenügend behandelte kontaminierte Rückstände. Das Alter vieler Betriebe bedingt einen geringen Umweltschutzstandard und eine mangelhafte Entsorgung von Industrieabfällen.

Naturschutzgebiete

Auf Kuba stehen insgesamt 275 Gebiete unter besonderem Naturschutz. Das System der Schutzgebiete in Kuba ist sehr entwickelt und in unterschiedliche Kategorien eingeteilt:

  1. Naturreservate
  2. Nationalparks
  3. ökologische Reservate
  4. besondere Naturobjekte (Elemento Natural Destacado)
  5. Reservate für Blumen (Reserva Floristica Manejada)
  6. Pflanzenschutzgebiete (Refugio de Fauna)
  7. Landschaftsschutzgebiete (Paisaje Natural Protegido)
  8. Schutzgebiete für das Management von Ressourcen (Area Protegida de Recursos Manejados).

Insgesamt existieren in Kuba 73 Naturreservate mit unterschiedlichem Schutzstatus, wie z. B. 14 Nationalparks und vier Biosphärenreservate.[162] Der berühmteste Nationalpark Kubas, der Nationalpark Parque Nacional Alejandro de Humboldt, befindet sich im Osten Kubas in den Provinzen Holguín und Guantánamo. Das Gebiet schützt Ökosysteme zu Land (68.890 ha) und zu Wasser (2250 ha), wie die Küste mit ihren Mangroven und vorgelagerten Riffen, die küstennahen Trockenwälder und die höher gelegenen und niederschlagsreichen Regenwälder mit dem 1168 Meter hohen Gipfel des El Toldo. Der Nationalpark wurde im Dezember 2001 von der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt.

Kultur

Sprache

Hauptartikel: Kubanisches Spanisch

In Kuba wird Spanisch gesprochen. Jedoch weist die dort gesprochene Variante einige Besonderheiten zur in Spanien gesprochenen Hochsprache und auch zu den im übrigen Hispanoamerika gesprochenen spanischen Dialekten auf. Ein Großteil dieser Varietäten findet sich jedoch auch in anderen spanischsprachigen Ländern der Karibik, insbesondere in der Dominikanischen Republik, Puerto Rico und den Karibikküsten von Kolumbien und Venezuela.[163] Minderheitensprachen, wie beispielsweise indianische Sprachen existieren praktisch nicht.[164]

Die grammatikalische Besonderheit, welche die Sprache mit dem übrigen Lateinamerika gemeinsam hat, ist die Nutzung von ustedes (Sie) als 2. Person Plural anstatt von vosotros (ihr).

Die Aussprache ist ähnlich den übrigen spanischsprachigen Ländern in der Karibik und hat ihre historischen Wurzeln wohl hauptsächlich in den Regionen Spaniens, aus denen die erste größere Einwanderungswelle stammte, nämlich den Kanaren und aus Südspanien, und zeichnet sich unter anderem durch den sogenannten Seseo aus. So werden die im Hochspanisch unterschiedlichen Laute /θ/ (engl. th) und /s/ immer wie /s/ ausgesprochen. Das Verschlucken einiger Konsonanten, wie des /s/ am Silben- und Wortende sowie des /d/ und /b/ zwischen Vokalen ist ebenfalls typisch. Auch wird (vor allem von Ostkubanern) häufig statt /r/ am Silbenende /l/ ausgesprochen: puerta (Tür) gerät dann zu puelta und por favor (bitte) zu pol favol.

Kubanische Musik

Hauptartikel: Kubanische Musik

In Kuba sind zahlreiche Musikstile und Tänze entstanden, die zum Teil international Verbreitung fanden. Zu ihnen gehören der Son, der Mambo, die Salsa, der Danzón, die Rumba, der Cha-Cha-Cha und die alte und neue Trova (Nueva Trova).

Durch die Übersiedlung vieler Süd- und Mittelamerikaner in die USA während des Zweiten Weltkrieges kam es sehr schnell zu einer leichten Vermischung aus kubanischen Rhythmen und dem Jazz. Nach 1945 wurde kubanische Musik auch in Westafrika sehr beliebt und beeinflusste das Highlife.

Zunehmenden Einfluss gewinnt weltweit der Reggaeton, moderne kubanische Musik meist jugendlicher Gruppen. Seinen Ursprung hat der Reggaeton in Puerto Rico und Panama. Einige dieser Hits mit meist schlüpfrigen Texten tauchen neuerdings sogar in europäischen Charts auf.

Gegen Ende der 1990er Jahre wurde durch den Film Buena Vista Social Club von Wim Wenders eine echte Kuba-Welle ausgelöst. Neben der bis dahin schon international verbreiteten modernen kubanischen Musik wurde nun wieder die Musik der 1940er Jahre zum Exportschlager. Der Film berichtet über die Arbeit von Ry Cooder mit einer Gruppe von kubanischen Musikern, die fast alle bereits das Rentenalter erreicht hatten.

Kubanischer Film

Vor der Revolution gab es auf Kuba keine eigenständige Filmproduktion. Die wenigen Filme, die auf Kuba produziert wurden, ahmten den Stil US-amerikanischer Produktionen nach.

1959 wurde das Kubanische Filminstitut Instituto Cubano de Arte e Industria Cinematográficos (ICAIC) gegründet, welches zunächst überwiegend Dokumentar-, Zeichentrick- und Lehrfilme produzierte. Der 1964 in Kuba gedrehte Film Soy Cuba war eine sowjetisch-kubanische Koproduktion mit Micheil Kalatosow als Regisseur, die kubanischen Filmschauspieler und Mitarbeiter des Films begründeten später einen eigenständigen kubanischen Filmstil. Regisseure wie Tomás Gutiérrez Alea (Der Tod eines BürokratenMuerte de un Burócrata, 1964) und Humberto Solás (Lucia, 1968) führten nicht nur unter Cineasten zu einer internationalen Anerkennung des kubanischen Films. 1977 produzierte das ICAIC innerhalb eines Jahres 10 abendfüllende Filme und 61 Kurzfilme. Aufgrund der Wirtschaftskrise zu Beginn der 1990er Jahre wurde die kubanische Film- und Fernsehproduktion zurückgefahren, so dass in den 1990er Jahren fast nur noch vom Ausland, besonders von Spanien finanzierte Filme hergestellt wurden. Bemerkenswert ist der für einen Oscar nominierte Film Erdbeer und Schokolade (1993) nach einer Kurzgeschichte von Senel Paz, der gekonnt das Thema Homosexualität in der kubanischen Gesellschaft thematisiert. Erst neuerdings gibt es wieder eine eigenständige kubanische Filmproduktion, die mit Streifen wie Suite Habana (Regie: Fernando Pérez, 2003) die Traditionen des kubanischen Films fortsetzt.

Seit 1986 gibt es die von Gabriel García Márquez mit begründete Internationale Hochschule für Film und Fernsehen in San Antonio de los Baños, an der Studenten aus aller Welt, besonders aber Lateinamerikaner und auch Kubaner ausgebildet werden.

Kubanische Literatur

Auswahl bekannter kubanischer Schriftsteller:

Kunst

Kubanische Küche

Hauptartikel: Kubanische Küche

Die kubanische Küche ist eine Fusion aus spanischer, afrikanischer und karibischer Küche. Die Rezepte haben viele Gewürze und Techniken mit der spanischen und afrikanischen Kochkunst gemeinsam, mit einigem Einfluss aus dem Karibikraum in Würze und Aroma. Es gibt aber große Unterschiede z. B. zur mexikanischen Küche. Dagegen existiert ein kleiner, aber erwähnenswerter Einfluss der chinesischen Küche.

Auf Grund historischer Gegebenheiten wurde die kubanische Bevölkerung nicht gleichmäßig auf der Insel verteilt. Die afrikanischen Sklaven stellten die Mehrheit in den Zuckerrohrplantagen, jedoch waren sie in den meisten Städten in der Minderheit. Die Tabakplantagen waren hauptsächlich von armen spanischen Bauern, meist von den Kanarischen Inseln, besiedelt. Im östlichen Teil der Insel siedelten außerdem eine große Zahl französischer, haitianischer und karibischer Immigranten, hauptsächlich während der haitianischen Revolution, sowie Saisonarbeiter für die Zuckerernte, während dies im westlichen Teil nicht so der Fall war. Statt dessen waren bis in die 1950er Jahre dort hauptsächlich europäische Einwanderer ansässig. So entwickelte sich die kubanische Küche unter lokalen Gegebenheiten und den spezifischen demografischen Einflüssen.

Historisch bedingt sind in vielen Rezepten Gewürzmischungen beschrieben. Die Grundlage der meisten Gerichte ist Reis mit schwarzen Bohnen ("moros y cristianos"), deren Zutaten in der Regel problemlos in den staatlichen Geschäften erhältlich sind. Die Versorgungslage mit anderen Nahrungsmitteln gestaltet sich mitunter schwierig, da die staatlichen Geschäfte nur ein sehr eingeschränktes Angebot haben und oft von Engpässen betroffen sind, und auf den freien Bauernmärkten hohe Preise verlangt werden. Viele Kubaner in den Städten versorgen sich mit knappen bzw. teuren Lebensmitteln, wie zum Beispiel Fleisch, über Beziehungen zur Landbevölkerung oder halten sich Kleintiere auf Balkonen oder Dächern. Insofern variiert die kubanische Küche heute auch stark zwischen Land und Stadt.

Touristen, die in den Häusern einheimischer kubanischer Familien (casas particulares) untergebracht sind, bietet sich nach Absprache die Möglichkeit, die kubanische Küche zu versuchen. Kubanische Restaurants bieten in von Touristen frequentierten Gegenden oftmals eine Menükarte an, deren Preise in den zwei Währungen CUC und Moneda Nacional ausgeschrieben sind. Dort angebotene Speisen sind öfters nicht erhältlich und das Angebot deutlich eingeschränkter als in der Speisekarte angegeben. Die "Standards" moros y cristiano und diverse Varianten aus Hühnchenfleisch sind aber in der Regel erhältlich. Alternativen dazu sind Paladares (dt. "Gaumen"), privat, oftmals in Privatwohnungen, betriebene Restaurants, die reichhaltige und abwechslungsreiche Küche anbieten, allerdings zu Preisen, die nur für Ausländer bezahlbar sind und an westeuropäisches Niveau heranreichen.

In kubanischen Städten sind kleine Verkaufsstände auf Straßen verbreitet, die eine Vielzahl an belegten Brötchen, Pizza oder lateinamerikanische Snacks anbieten. Auch aus Erdgeschossfenstern von Wohnungen wird so verkauft. So bekommt man eine kleine, einfache aber äußerst sättigende Pizza für einen Preis von etwa 5 Pesos (ca. 20 Euro-Cent).

Sport

Hauptartikel: Sport in Kuba

Der Sport hat in Kuba einen hohen Stellenwert. Sportarten wie Baseball oder Boxen waren und sind sehr populär. In heutigen Tagen wird der Sport staatlicherseits stark gefördert.

Kuba nimmt an zahlreichen internationalen Wettbewerben, wie den Olympischen Sommerspielen und den Panamerikanischen Spielen teil. Die medaillenversprechendsten Sportarten sind der Baseball, Judo der Frauen, Ringen (griechisch-römisch), Boxen und Leichtathletik. Beachtenswert sind außerdem die Erfolge im Volleyball, Freistilringen, Kunst- und Turmspringen, Schach, Radrennen, Taekwondo und Kanusport.

Medien

Durch die Wirtschaftskrise von 1993 bedingt, ist das umfangreiche Angebot, das es an Printmedien (Zeitungen und Bücher) und Kinos auf Kuba gab, sehr stark zurückgefahren worden, während andere Medien wie Fernsehen und Internet, wenn auch nicht in gleichem Maße, zugenommen haben.

Die kubanischen Medien (medios de difusión masiva) sind Staatseigentum nach Kapitel VI Art. 52. der Verfassung von 1976. Das gesamte Medienwesen dient entsprechend auch der Propaganda des Staates.

Presse

Die kubanische Presse steht unter alleiniger Kontrolle der Regierung, der Kommunistischen Partei Kubas und der kommunistischen Massenorganisationen (Gewerkschaften, Frauenföderation etc.). Den größten Verbreitungsgrad haben folgende kubanische Zeitungen, die alle auch über eine teilweise mehrsprachige Internet-Version verfügen. Die Zeitungen und Zeitschriften haben trotz ihrer nur allmählich wieder steigenden Auflagen sehr viele Leser, da sie in der Regel in der Nachbarschaft systematisch untereinander ausgetauscht werden und eine faktische Monopolstellung innehaben.

Unabhängiger Journalismus wird konsequent verfolgt. Insbesondere Berichte über die Lage auf Kuba oder deren Weitergabe an ausländische Medien ist strengstens untersagt. Kritische unabhängige Journalisten publizieren ihre Texte auf ausländischen Internetseiten wie CubaNet. Auf der anderen Seite bemüht sich die Regierung auch zu verhindern, dass sich Bürger aus kubakritischen Quellen informieren können, Radio Martí, ein Radiosender der US-Regierung in spanischer Sprache, wird ständig gestört und Internetseiten werden gefiltert.

Fernsehen

Es gibt auf Kuba vier staatliche Fernsehsender (Cubavisión, die beiden Bildungskanäle Canal Educativo 1 und 2 und Tele Rebelde), die von der gesamten Bevölkerung empfangen werden können. Weiterhin gibt es den über Satellit ausgestrahlten Sender Cubavisión Internacional mit einem 24-Stunden-Programm. Nahezu alle kubanischen Haushalte verfügen über, allerdings mitunter sehr alte, Fernsehgeräte.

Seit Juli 2005 strahlt der Satellitensender teleSUR sein Programm für Lateinamerika aus, an dem Kuba mit 19 % Einlage beteiligt ist. In Kuba ist nur eine Tageszusammenfassung des Programms auf dem Sender Canal Educativo 2 zu sehen. Satellitenempfang und der Besitz von Empfangsschüsseln sind in Kuba verboten.

Radio

Neben zahlreichen Radiosendern mit gemischten Programmen und reinen Musiksendern gibt es unter anderen den nach eigenen Angaben ältesten 24-Stunden-Nachrichtensender Radio Reloj (Radio Uhr) mit ständiger Zeitansage. Ausländische Sender können, soweit technisch möglich, frei empfangen werden (mit Ausnahme des ständig gestörten US-Senders Radio Martí).

Internet

Das Internet ist in Kuba, auch aus Angst vor Verlust des Medienmonopols seitens des Staates, nur unter starken Restriktionen zugänglich.[165] Mit Hilfe der UNESCO wurde 1994 ein Backbone für die ganze Insel installiert, der nur für die Anbindung der Ärzte an nationale und internationale medizinische Datenbanken gedacht war und staatlicher Kontrolle unterliegt. Jeder kubanische Arzt hat, soweit er über einen Computer verfügt, Zugangsmöglichkeiten zu diesem System, das über Gateways auch den beschränkten Zugang zu internationalen Informationsquellen und die Verwendung von E-Mail-Diensten ermöglicht. Des Weiteren gibt es Internetzugänge in Schulen, Betrieben, Post und auch in privaten Haushalten. Privatzugänge müssen beantragt werden und sind so teuer, dass die breite Masse der Bevölkerung von ihnen ausgeschlossen bleibt.[166] Praktisch kommen sie nur für Besitzer von Devisen in Frage. Die Regierung hat Dutzende regimekritischer Web-Sites gesperrt, so dass sie von Kuba aus nicht erreichbar sind. Der E-Mail-Datenverkehr wird überwacht.[167][168] Internetcafés mit vollwertigem, aber relativ langsamen Internetzugang sind nur in Touristenhotels und einigen Niederlassungen der staatlichen Telefongesellschaft ETECSA vorhanden.[169] Diese sind meist auch für Kubaner zugänglich, jedoch muss der Zugang dort ebenfalls in Pesos Convertibles bezahlt werden, sodass dies nur für sehr wenige Kubaner eine Alternative darstellt.[170] Das Informationszentrum der diplomatischen Interessenvertretung der USA gewährt in seinen Räumen an mehreren Arbeitsplätzen Kubanern kostenlosen und unzensierten Internet-Zugang, der nach telefonischer Reservierung bereitgestellt wird und wobei Mitarbeiter des Zentrums auf Wunsch beim Gebrauch der Technik oder bei Recherchen Hilfestellung geben.[171][172]

In Kuba hatten Ende 2009 nur 2,9 Prozent der Bevölkerung Zugang zum Internet, was die mit niedrigste Rate in ganz Lateinamerika ist. 6,2 Prozent der Kubaner haben Zugang zu E-Mail.[173][174] Es kamen 2007 rund 4,5 Computer auf 100 Einwohner, die allermeisten davon stehen jedoch in staatlichen Einrichtungen.[152]

Am Welttag gegen Internetzensur (12. März) listete die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen Kuba (unter anderem in den Jahren 2009, 2010, 2011) als eines der zwölf Länder, die als Feinde des Internets gelten.[175][176]

Kuba brachte im Februar 2007 die Betaversion der eigenen Suchmaschine 2x3 heraus. Abrufbar sind 150.000 offizielle Seiten, von der staatlichen Presse bis hin zu Fidel Castros Reden. Im Dezember 2010 startete das kubanische wikibasierende Online-Lexikon EcuRed mit rund 20.000 Artikeln, welche die offizielle kubanische Sicht auf die Welt zeigen.[177]

Die Regierung unter Raúl Castro hat angekündigt, dass trotz der inzwischen erfolgten Aufhebung des Verbots zum Kauf von Computern für Privatpersonen die Beschränkungen des Internetzugangs nicht so schnell beseitigt werden. Gründe seien vor allem die beschränkten technischen und ökonomischen Kapazitäten. Die meisten Haushalte hätten ja noch nicht einmal einen Telefonanschluss.[178] Bis 2009 nutzten in Kuba 12,7% der Bevölkerung aktiv das Internet. 2008 wurden die Beschränkungen für den Kauf und die Nutzung von Mobiltelefonen gelockert.[179]

Die kubanischen Gesetze drohen mit einer Haftstrafe von bis zu 20 Jahren für das Posten von illegalen Inhalten auf ausländischen Websites. Der illegale Zugang zum Internet wird mit fünf Jahren Haft bestraft.[180] Für die praktische Durchführung der Internetzensur zeichnet sich die renommierte Informatik-Universität (UCI) verantwortlich.[181]

Im April 2009 wurden seitens der USA ebenfalls Restriktionen des Embargos aufgehoben, durch welche es US-Telekommunikationsfirmen verboten war, Geschäfte mit Kuba zu machen bzw. Kuba an das weltweite Glasfasernetz anzuschließen.[182]

Trotz aller Restriktionen entwickelte sich das Internet in den letzten Jahren zunehmend auch innerhalb Kubas zu einem Medium für den Austausch regierungsunabhängiger Informationen, vorwiegend per E-Mail. Gleichzeitig entwickelte sich ab ungefähr 2007 eine regimekritische Bloggerszene. Zu den bekanntesten Bloggern gehören Yoani Sánchez, ihr Ehemann Reinaldo Escobar und Claudia Cadelo. Zwar wurde seitens der kubanischen Behörden toleriert, dass diese Blogs im Ausland zu lesen sind, jedoch war der Zugriff auf diese Blogs bis Februar 2011 innerhalb Kubas gesperrt.

Mit der Ausdehnung des Engagements auf die kubanische Öffentlichkeit bekamen die Blogger jedoch auch zunehmend Probleme mit dem Sicherheitsapparat. Die Spanne der Repressionen reichte von Bedrohungen, über kurzzeitige Festnahmen, bis hin zu sogenannten Actos de Repudio[183] (wörtlich „Akte der Ablehnung“, tatsächlich geht es jedoch um Einschüchterung[184]).[181]

Später änderte sich die Strategie der kubanischen Regierung: So wurden rund tausend regierungstreue „revolutionäre“ Blogger installiert, um den dissidenten Bloggern zu begegnen. Unter anderem werfen sie Yoani Sánchez und ihren Kollegen vor, von der US-Regierung bezahlt zu werden. Auch werden häufig Gerüchte über das Privatleben der Blogger veröffentlicht, mit dem Ziel, diese zu schädigen.[185] Den USA wird vorgeworfen, einen sogenannten „Cyberkrieg“ gegen Kuba zu führen. Dieser würde nicht „Bomben und Gewehrkugeln, sondern mit Informationen, Kommunikation, Algorithmen und Bytes“ geführt. Dies sei „eine neue Form der Invasion, die von der entwickelten Welt ausgeht“. Die „Cyberdissidenten“ um Yoani Sánchez würden als Teil dieses Krieges aufgebaut.[186][187]

Seekabel von Venezuela

Eine seit 2008 geplante unterseeische Glasfaserkabelverbindung zwischen Venezuela und Kuba wurde Anfang 2011 im Auftrag des Staatenbundes Bolivarianische Allianz für Amerika (Alba) verlegt. Bis Jahresende 2011 soll sie in Betrieb genommen werden.[188] Sie wird die rund 3000-fache Bandbreite der Satellitenkanäle haben, mit der Kuba derzeit noch an das weltweite Datennetz angeschlossen ist. Das Kabel ist 1602 Kilometer lang - das Elffache der kürzestmöglichen Entfernung zum kontinentalen Festland (Florida: 144 km). Es verläuft zwischen der venezolanischen Stadt Camuri auf dem Meeresboden und erreicht Kuba in Siboney (bei Santiago de Cuba). [189][190] Ob sich die Zugangsmöglichkeiten der normalen Bevölkerung zum Internet damit verbessern werden, bleibt zunächst unklar.[191]

Mythos Kuba

Weltweit gibt es bei vielen mit dem Sozialismus verbundenen Menschen einen „Mythos Kuba“. Das kubanische Staatswesen wird als ein(ziger) gelungener Versuch des Sozialismus gesehen, der Vorbildcharakter nicht nur für die „Dritte Welt“ habe und den es zu verteidigen gelte. Große Sympathien hat das kubanische Modell auch in weiten Teilen Süd- und Mittelamerikas. Gründe hierfür sind beispielsweise:

  • Die solidarische Hilfe Kubas für andere Länder der Dritten Welt:
  • Die vergleichsweise hohen Sozial- und Bildungsstandards, die nach der kubanischen Revolution erreicht wurden.
  • Das Vorliegen einer echten Revolution, die von einer breiten Volksbewegung getragen war.
  • Der Konflikt mit den als neoliberal und imperialistisch gesehenen USA.
  • Die Tatsache, dass Kuba die allgemeine Implosion des Ostblocks überlebt hat.

In gleichem Maße wird die kubanische Regierung gerade von vielen Nichtlinken deutlich abgelehnt. Insbesondere in den USA ist sie als eine der letzten Bastionen des Kommunismus direkt vor der Haustür vielen ein Dorn im Auge. Sie argumentieren:

  • Die hohen Sozial- und Gesundheitsstandards seien vom Ostblock subventioniert worden und keine Rechtfertigung für die Diktatur. Außerdem könnten sie nicht mehr lange von der relativ schwachen Wirtschaft aufrechterhalten werden.
  • In Anlehnung an die sowjetische Außenpolitik habe Kubas Engagement für die dritte Welt lange Zeit zu wesentlichen Teilen aus der Entsendung militärischer Truppen bestanden.
  • Kubas Diktatur sei keineswegs human, höchstens im Vergleich zur blutigen Frühgeschichte der Revolution.
  • Die kubanische Regierung habe den Kubanern nie die Möglichkeit gewährt, über Grundlagen ihrer Politik abzustimmen oder gar sie abzuwählen; ihre Unterstützung durch die heutige Bevölkerung sei ungewiss.
  • Der Konflikt mit den USA sei durch Fidel Castro heraufbeschworen worden und werde von ihm wach erhalten, weil er ihn brauche, um seine Repressionsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Differenzen dieser Art tragen in entsprechenden Medien zu einer sehr ideologisierten und schwierigen Auseinandersetzung bei.

Filme

  • Baila! Kuba tanzt, Deutschland 2008, Dokumentarfilm von Jens Wohlrab. Produzenten : Maler Christian Sommer und Gerd Eberwein. 55 Minuten
  • Dancefloor Caballeros, Deutschland 2006. Dokumentarfilm von Dirk Böll. Produzent: Christian und Reinhardt Beetz.. 99 Minuten. Gebrueder Beetz Filmproduktion/ZDF-Das kleine Fernsehspiel. [193]
  • Havanna – Die neue Kunst, Ruinen zu bauen, Deutschland 2006. Der letzte Augenblick von Gebäuden Havannas vor der Renovierung bzw. ihrem Einsturz aus der Sicht ihrer Bewohner. [194]
  • Rincón, Deutschland / Kuba 2005. Am Beispiel des Wallfahrtsortes "Rincón" im Süden Havannas wird der religiöse Synkretismus in Kuba sowie der Einfluss der afrikanischen animistischen Religionen auf die kubanische Alltagsrealität in der Sonderperiode behandelt. [195]
  • ACHE - die afrikanische Seele Kubas. Ein Dokumentarfilm von Elke Jonigkeit über Orishas und Santeria-Riten [196]
  • Erdbeer und Schokolade, Mexiko/Kuba/Spanien 1994. 'Prisma-online' schreibt: "Nach der gleichnamigen Kurzgeschichte des bekannten kubanischen Schriftstellers Senel Paz - der auch das Drehbuch schrieb - entstand unter der Regie von Tomás G. Alea ein beeindruckendes Bild der kubanischen Gesellschaft, das eine Freundschaft zeigt, die auch sozialpolitische Tabus (dazu zählt die Homosexualität in Kuba immer noch) überwinden kann." [197]
  • Che – Revolución zeigt die Kubanische Revolution aus der Sicht des argentinischen Revolutionärs Ernesto Che Guevara.
  • For Love or Country: The Arturo Sandoval Story, USA 2001. Eine Flucht von Kuba aus Sicht des bekannten Jazztrompeters. Andy Garcia spielt den Musiker und hat u.a. bekannte Persönlichkeiten in Nebenrollen, wie bspw. Gloria Estefan, mit eingebunden, um noch mehr Aufmerksamkeit für die Lage auf Kuba zu erwirken.
  • Before Night Falls: US-amerikanische Filmbiografie aus dem Jahr 2000, die auf dem autobiografischen Roman (1990) des kubanischen Schriftstellers und Dichters Reinaldo Arenas mit dem Titel Antes que anochezca (dt. Bevor es Nacht wird) basiert und Arenas' Leben thematisiert. Die Regie führte Julian Schnabel, Hauptdarsteller ist Oscar-Preisträger Javier Bardem. Im Zentrum der Darstellung steht der Umgang des Regimes mit Homosexualität.
  • Soy Cuba – Ich bin Kuba, Sowjetunion / Kuba 1964: Fünf Episoden aus dem Leiden und Kampf des kubanischen Volkes zur Zeit der Revolution.
  • Buena Vista Social Club Deutschland/ USA/ UK/ Frankreich/ Kuba 1999: Dokumentarfilm von Wim Wenders über kubanische "Soneros"-Musiker der 1930er, 40er und 50er Jahre. Im Mittelpunkt das Konzert der gleichnamigen Truppe alter, aber jung spielenden Männer, die Ry Cooder wieder ins Rampenlicht gebracht hat.

Literatur

Weblinks

Wiktionary Wiktionary: Kuba – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Wikiquote: Kuba – Zitate
 Commons: Kuba – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Quelle: CIA World Factbook 2009
  2. Alfred de Zayas: Wem gehört Guantánamo Bay? Die Rechtslage um den Stützpunkt der Vereinigten Staaten, erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. Dezember 2003
  3. taz (die tageszeitung) online vom 9. September 2008
  4. Los huracanes dejaron en 2008 la peor agresión al ecosistema cubano en 50 años vom 4. Dezember 2008
  5. Granma: Lo más importante es la vida vom 12. November 2008
  6. http://www.cubaminrex.cu/MirarCuba/Articulos/Otros/2010/2010-07-23-mejor.html Mejor atención al pueblo y más funcional: Modificación de la División Político Administrativa, Minrex
  7. Cuba en cifras
  8. Financial Times Deutschland: Ausreisewillige Kubaner Spanien, wir kommen! vom 17. Januar 2009
  9. El País: La 'fábrica de españoles' vom 31. Januar 2009
  10. Oficina Nacional de Estadísticas de Cuba: TABLA II.3 POBLACION POR COLOR DE LA PIEL Y GRUPOS DE EDADES, SEGUN ZONA DE RESIDENCIA Y SEXO zugegriffen am 30. März 2008
  11. Le Monde diplomatique: LATEINAMERIKA: EINE KURZE GESCHICHTE DER US-INTERVENTIONEN vom 16. Mai 2003
  12. Diana Barahona: Reporters Without Borders Unmasked
  13. Cornelius Griep: Die Wirkung des offiziellen Diskurses auf die Alltagssprache in Kuba, Seite 133-134
  14. Kein Ende des Sozialismus: Kuba stimmt neuer Wirtschaftspolitik zu. In: Handelsblatt, 2. August 2011. Abgerufen am 14. Oktober 2011. 
  15. Jana Bialluch (14. Juli 2011): Hassliebe zur Revolution und zwei Sprachen. TU intern. Abgerufen am 14. Oktober 2011.
  16. Hans-Jürgen Burchardt, "Kuba wird die chinesische Lösung anstreben" in taz vom 11. August 2006, Seite 12
  17. Kuba: Oberstes Gericht begnadigt den letzten Todeskandidaten In: Spiegel Online vom 29. Dezember 2010, abgerufen am 24. Juni 2011
  18. Bundeszentrale für politische Bildung: Soziale Bewegungen in Kuba vom 9. Januar 2008
  19. ¿QUÉ ES EL VOTO UNIDO?, Radio Cadena Agramonte, zugegriffen am 2. Mai 2010
  20. Parliamentary Elections in today's Cuba, René Gómez Manzano bei CUBANET, zugegriffen am 13. Mai 2010
  21. Municipal elections in Cuba, René Gómez Manzano bei CUBANET, zugegriffen am 13. Mai 2010
  22. CUBA Human Rights Developments Human Rights Watch, World Report 1999
  23. CONSTITUCIÓN DE LA REPUBLICA DE CUBA. Abgerufen am 15. Mai 2010 (spanisch, "Capítulo XII -ÓRGANOS LOCALES DEL PODER POPULAR - artículo 112o, artículo 114o ").
  24. LEY DE REVOCACION DEL MANDATO DE LOS ELEGIDOS A LOS ORGANOS DEL PODER POPULAR. In: Agencia Cubana de Noticias. Abgerufen am 16. Mai 2010 (spanisch).
  25. Bert Hoffmann: Kuba (2002), Seite 98f.
  26. Report on the situation of human rights in Cuba, UNHCHR 30. Januar 1998
  27. Amnesty International: Kuba Jahresbericht 2007
  28. http://www.focus.de/politik/ausland/kuba-handys-und-macheten_aid_297809.html
  29. http://www.amnesty-kuba.de/files/dateien/Presse%2016MAE2004.doc?PHPSESSID=60f121bee5bbd9084288423672684b1a
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  192. Bericht einer Kommission an den Kongress der Vereinigten Staaten, im Auftrag der Regierung von Bill Clinton
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